Nein, in Polen ist der Verfall der Demokratie zum Glück noch nicht so weit fortgeschritten wie in Ungarn – auch nicht in Sachen Pressefreiheit. Viele Printmedien, etliche Radio- und Fernsehstationen schreiben und senden unabhängige Kritik an der Regierung (und auch an der Opposition). Nun hat Mitte Mai der bekannte Musiker Kazik Staszewski mit seinem Song «Twoj bol jest lepszy niz moj» (Dein Schmerz ist besser als meiner) das HörerInnenvotum der bekanntesten Hitparade im öffentlich-rechtlichen Radiosender Trojka gewonnen. Im Drei-Minuten-Stück zeichnet er lyrisch pointiert nach, wie in Polen im Jahr 2020 doppelte Standards für Bevölkerung und Elite gelten.

Während in der Phase des Coronalockdowns am Karfreitag im April alle Friedhöfe geschlossen waren, erlaubte sich Jaroslaw Kaczynski, Chef der regierenden rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und faktisch Polens mächtigster Mann, einen Besuch des Grabs seiner Mutter auf dem wichtigsten Warschauer Friedhof, samt Begleitern, Limousine und Chauffeur. «Das ist ein Lied über die Gleichheit vor dem Gesetz», sagt Kazik.

Hitzige Zensurdebatte

Trotz seiner zupackenden Worte wäre das Lied wohl kein nachhaltiger Erfolg geworden – doch nun hat es einen veritablen Skandal ausgelöst. Und eine Debatte über Zensur und künstlerische Freiheit. Denn offensichtlich hat der Senderchef von Trojka versucht, das Stück von der Spitze der Chartliste zu tilgen, an die es die ZuhörerInnen gewählt hatten.

Der Vorgang wurde bekannt – und löste ein politisches Erdbeben aus. Während Senderchef Tomasz Kowalczewski eine Einflussnahme bestreitet und seinerseits dem Hitlistemoderator Marek Niedzwiecki Manipulation vorwirft, distanzieren sich führende PiS-Politiker von jeglicher Zensurabsicht. Ihnen ist klar: Je mehr Aufhebens es um den Song gibt, desto bekannter wird er. Sein Inhalt trifft die Achillesferse der PiS und Kaczynskis: Sie inszenieren sich stets als volksnahe Patrioten, deren einziges Ziel es ist, dem Staatswohl zu dienen. Das kollidiert mit dem Foto Kaczynskis und seiner Entourage auf dem Friedhof. «Kaziks Stück sollte man nicht als anspruchsvolle Kunstschöpfung betrachten, sondern als politisches Manifest», sagt die Musikerin Karolina Micula gegenüber der WOZ. «So dürften dies die meisten, die dafür stimmten, gesehen haben.»

Der Skandal rückt zudem erneut Polens Staatsmedien – so muss man sie faktisch bezeichnen – in den Fokus. Vor allem in nachrichtlichen Fernsehformaten herrscht plumpe Regierungspropaganda vor: Journalistische Beiträge, die überschwänglich Kaczynski loben, manipulative Musik und entstellte Inhalte, die mitunter an nordkoreanische Verhältnisse erinnern. Die von der Verfassung vorgesehenen Mediengremien sind von der PiS okkupiert, und Kulturminister Piotr Glinski räumte in einem Interview ein: «Die PiS-Regierung nutzt die öffentlichen Medien aus? Ja. Seien wir keine Heuchler.»

Dass ihr dies möglich ist – und das legt der Kazik-Fall abermals offen –, liegt zu einem grossen Teil am Personal in den staatlichen Institutionen: Das einzige Einstellungskriterium für Führungspersonen von bedeutenden Kultureinrichtungen, vor allem aber den öffentlich-rechtlichen Medien, ist Loyalität, wenn nicht gar vorauseilender Gehorsam gegenüber Kaczynski. «So geschieht es in repressiven Systemen (…), dass sich selbst gestandene Journalisten in der Rolle von politischen Offizieren vor ihren Vorgesetzten auszeichnen wollen, indem sie deren Absichten erraten», schreibt Boguslaw Chrabota, Chefredaktor der konservativen Tageszeitung «Rzeczpospolita».

Der nächste Protestsong

Zwar hat nun der Senderchef seinen Hut genommen. Doch schon vorher hatten die letzten als unabhängig geltenden Trojka-JournalistInnen angekündigt, den Sender zu verlassen; einige von ihnen wollen einen neuen Sender gründen. Zudem kündigten Dutzende beliebte MusikerInnen, die sich bislang mit politischen Statements zurückhielten, einen Trojka-Boykott an. Der bekannte Musiker Fisz hat derweil sogar einen weiteren Protestsong veröffentlicht: «Kazik verschwindet – mein Land verschwindet!» Das Lied ist deutlich wütender als Kaziks eher satirisch vorgetragene Anklage.

Und was sagt Kaczynski zu dem Ganzen? Er schweigt. Ein König muss nicht antworten, das tun seine Lakaien.