Nr. 24/2020 vom 11.06.2020

Aber doch nicht bei uns!

Der Mord an George Floyd in den USA hat weltweit zu Protesten geführt. Insbesondere in Frankreich, wo mehr als die Hälfte der PolizistInnen rechtsextrem wählen.

Von Romy Strassenburg und Pierrick Lanciaux, Paris

Zu Tausenden sind sie gekommen. Junge, vor allem schwarze FranzösInnen, mit Mundschutz und Plakaten, auf denen neben «Black Lives Matter» auch französische Slogans zu lesen waren: «Rassisme, mensonge, violence» (Rassismus, Lüge, Gewalt) oder auch «Laissez nous respirer» (Lasst uns atmen).

Trotz des Demonstrationsverbots waren sie am 2. Juni dem Aufruf des Comité verité et justice pour Adama gefolgt, das seit 2016 für eine juristische Aufarbeitung des durch einen Polizisten verursachten Todes von Adama Traoré kämpft und durch den erschreckend ähnlichen Fall von George Floyd in den USA plötzlich eine nie da gewesene Welle der Solidarität erfährt.

Weil die Gelbwesten weiss sind

Dabei war die Debatte um Polizeigewalt in Frankreich zuletzt im Zuge der Gelbwestenbewegung in der Öffentlichkeit diskutiert worden – vielleicht auch deshalb stärker als sonst, weil es weisse DemonstrantInnen waren, denen sie massiv widerfuhr. Damals, als Hunderte verschiedene Videos von Übergriffen der Polizei auf Demonstrierende im Internet auftauchten, Bilder von abgerissenen Händen, zerschossenen Augen, da war es Emmanuel Macron höchstpersönlich, der sagte, es sei «inakzeptabel, in einem Rechtsstaat von Polizeigewalt zu sprechen».

Seitdem hat sich die Mehrheit der politischen Klasse – rechts wie links –, aber auch der regierungstreuen KommentatorInnen an das präsidiale Narrativ angepasst. Der Begriff «Polizeigewalt» wird vielerorts zurückgewiesen, das Leugnen wird zu einem Argument an sich: Wenn wir euch sagen, derlei darf bei uns nicht existieren, dann existiert es nicht! Und wenn man doch von Polizeigewalt reden muss, dann als eine unschöne, rare Begleiterscheinung. Von Polizeigewalt als strukturellem Problem zu sprechen, gehört sich nicht, und noch unerhörter wäre es, die Polizei oder die französische Gesellschaft als rassistisch zu brandmarken.

Dabei sind jene, die es ablehnen, von Polizeigewalt und Rassismus zu sprechen, schnell dabei, mit dem Finger auf diese andere Polizei zu zeigen: die dort drüben, in den USA, wo sie ja ein grundsätzliches Rassismusproblem haben. Es wird auf die US-amerikanische Geschichte verwiesen. Voilà, auf die Rassentrennung in den fünfziger Jahren, auf den Ku-Klux-Klan und natürlich auf Donald Trump, eine moralische Zielscheibe, die so riesig ist, dass man sie gar nicht verfehlen kann. Trump, das ideale Symbol für ein weisses, rückständiges Amerika. Ein Amerika, das derart von Rassismus durchdrungen ist, dass es nicht überrascht, wenn ein Polizist dabei gefilmt wird, wie er einen Schwarzen zu Tode quält. Unfassbar, unerhört. Aber eben bei denen, dort drüben.

Der französische Philosoph Frédéric Lordon resümierte kürzlich: «Man ahnt schon, dass sich die französischen Medien nicht mit der gleichen Intelligenz mit der heimischen Lage auseinandersetzen, wie sie es jetzt mit dem amerikanischen Fall tun.» Man blicke nur aus dem Fenster hinaus, statt in George Floyd das eigene Spiegelbild zu erkennen – das Adama Traoré heisse, als einer von so vielen. Denn auch über die französische Polizei, ihre Methoden und ihre Opfer gäbe es viel zu sagen. Über die Festnahmetechniken, wie das Blockieren in Bauchlage, ebenso über die schwerwiegenden Verletzungen durch Gummigeschosse.

Die Facebook-Gruppe der «flics»

Darüber hinaus waren laut einer Studie des Rechercheinstituts Cevipof 57 Prozent der französischen PolizistInnen 2017 bereit, für die rechtsextreme Marine Le Pen zu stimmen. Und auch wenn die Polizei keine offen rassistischen Befehle erteilt, so lassen sich bei vielen BeamtInnen rassistische Gesinnungen ausmachen – und häufig bleiben diese folgenlos. Ein Artikel der Website «StreetPress» machte öffentlich, wie in einer privaten Facebook-Gruppe von Ordnungskräften mit 8000 FollowerInnen rassistische und sexistische Fotomontagen, Nachrichten und Kommentare gepostet werden. Zielscheibe ist unter anderem Assa Traoré, die Schwester von Adama, als eine wichtige Stimme im Kampf gegen Rassismus.

Derart unter Druck gesetzt, hat die Regierung reagiert und am Montag eher symbolische Massnahmen gegen Polizeigewalt angekündigt. Eine umstrittene Festnahmemethode, bei der dem Verdächtigen die Luft abgeschnürt wird, solle nicht mehr angewendet werden, kündigte Innenminister Christophe Castaner an. Auch sollen in Zukunft systematisch PolizistInnen suspendiert werden, denen Rassismus unterstellt wird. Fragt sich bloss, wer einen solchen Verdacht untersuchen wird. Nimmt es die «Inspection générale de la Police nationale» in die Hand, die Polizei der Polizei, wird sie unter den eigenen Mitgliedern ihrer Institution ermitteln, was in den letzten Jahren kaum Folgen für die Beschuldigten hatte.

Selbst wenn jetzt beherzter rund um das Thema Rassismus kommuniziert wird, wirken die Massnahmen eher wie eine Schönheitsoperation, nicht wie die OP zur Entfernung des grundsätzlichen Übels. Zudem horcht man perplex auf: Plötzlich soll bei einer Polizei durchgegriffen werden, in der es noch gestern angeblich weder Gewalt noch Rassismus gegeben hat und die doch nur von wenigen Missetätern beschmutzt wurde. Warum? Weil in Frankreich, dem Land der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, nicht existiert, was nicht existieren darf – nichts, was die Werte der Republik beflecken könnte.

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