Nr. 42/2021 vom 21.10.2021

Selbstermächtigung statt Burgfrieden

Es wird wieder mehr gestreikt – und zwar gerade in Bereichen, die gewerkschaftlich als schwer zu organisieren gelten. Bestes Beispiel ist der anhaltende Arbeitskampf von Fahrradkurier:innen in Berlin, hinter dem die kleine anarchistische Gewerkschaft FAU steht.

Von Caspar Shaller, Berlin

Lärmdemo mit dem Konterfei des CEO als Ersatzmaske: Vor dem Sitz des Lieferdienstes Gorillas in Berlin kehrt seit Juni keine Ruhe mehr ein. Foto: Mike Schmidt, Imago

«Kagan, du bist gefeuert!», ruft eine junge Frau mit pinkem Fahrradhelm ins Megafon. Um sie applaudiert die Menge, die meisten sind in ihren Zwanzigern, viele aus Spanien, Lateinamerika oder der Türkei. Manche hämmern mit Kochlöffeln auf Käsereiben, um noch mehr Lärm zu machen. Und laut sind sie an diesem Oktoberwochenende in Berlin: die Fahrer:innen von Gorillas. Sie demonstrieren vor dem Hauptquartier des Lieferdienst-Start-ups und gegen dessen CEO Kagan Sümer. Denn Gorillas hat gerade 350 Leute entlassen – weil sie angeblich illegal gestreikt haben. Es ist die jüngste Eskalation um das Unternehmen, das rund um die Uhr Lebensmittel bis zur Wohnungstür liefert. Seit im Juni ein Kollege fristlos geschmissen wurde, weil er angeblich zu spät zur Arbeit gekommen war, legen die Rider:innen immer wieder unter Protest die Arbeit nieder, zeitweise blockierten sie gar die Lager der Firma. Und das ganz spontan: «Wir organisieren uns in 10 Minuten», wie ein Transparent verkündet. Ein Seitenhieb auf den Werbeslogan des Start-ups, das Lieferungen in weniger als zehn Minuten verspricht.

Die Auseinandersetzungen um Gorillas sind Beispiel dafür, wie sich Arbeitskämpfe im Kapitalismus des 21. Jahrhunderts führen lassen: agil, flexibel, öffentlichkeitswirksam. Eben genau so, wie auch die Start-ups arbeiten. Zurzeit gibt es immer mehr Streiks, in ganz Deutschland traten Lokführer:innen kürzlich in den Ausstand; gerade hat das Pflegepersonal eines grossen Berliner Krankenhauses einen Arbeitskampf gewonnen. In den USA stehen in diesen Tagen Zehntausende Angestellte in unterschiedlichsten Branchen vor dem Streik. Es zeichnet sich ein heisser Herbst ab (vgl. «Herbstliche Streikwelle in den USA»). Und besonders viel Aufmerksamkeit erhält gerade der Streik der Gorillas-Rider:innen. Sie haben sich im Gorillas Workers Collective zusammengeschlossen. Dieses ist keine Gewerkschaft im eigentlichen Sinne, arbeitet aber eng mit einer Organisation zusammen, auf die in letzter Zeit immer wieder trifft, wer sich mit Streiks und Arbeitskämpfen in Deutschland und auch in der Schweiz beschäftigt: die Freie Arbeiter*innen Union (FAU).

Flexible Strukturen

«Ohne die FAU hätten wir das alles nicht geschafft», vermutet Octavio. Octavio war bis vor kurzem Rider bei Gorillas und von Anfang an beim Gorillas Workers Collective dabei. Der junge Chilene im dunkelgrünen Hemd hat noch vor der jüngsten Entlassungswelle selbst gekündigt. In einer Bar in Berlin berichtet er von den schlechten Arbeitsbedingungen. «Mein Rücken tut jetzt noch weh von den schweren Rücksäcken! Den ganzen Tag zwanzig Kilo Lebensmittel auf dem Fahrrad rumzuschleppen und in den fünften Stock zu tragen, das macht einfach kaputt», sagt er. Dazu gebe es ständig Unfälle, weil die Fahrräder und die Rucksäcke des Unternehmens gar nicht für diese Arbeit geeignet seien. Für 9,60 Euro pro Stunde lohne es sich nicht, seine Gesundheit aufs Spiel zu setzen, findet Octavio. An jedem Treffen des Kollektivs sei jemand von der FAU gewesen, bei jedem Schritt habe die FAU den Rider:innen beratend zur Seite gestanden. Wenn sie Fragen hatten zur rechtlichen Situation oder zum Sozialstaat, habe die FAU Antworten gehabt.

Die zunehmend flexiblen Strukturen der Arbeitswelt sind nicht angestelltenfreundlich, der FAU aber kommen sie ­paradoxerweise entgegen. Streik der Gorillas-Kurier:innen in Berlin. Foto: Maja Hitij, Getty

Diese Art, in lockeren Gruppen und Netzwerken gewerkschaftlich zu arbeiten, ist vielleicht die beste Antwort auf die heute verbreiteten Arbeitsverhältnisse, die von schnellem Wechsel und rechtlichen Unsicherheiten geprägt sind. Und die Aktionen der Gorillas-Rider:innen betreffen einen Bereich, der Gewerkschaften seit längerem besonders Kopfzerbrechen bereitet: den Dienstleistungssektor. Hier sind die Löhne tief, die gesetzlichen Grundlagen schwammig. Die Arbeit ist zwar anstrengend, aber einfach zu lernen, also sind Angestellte leicht zu ersetzen. Sie bleiben meist nur kurz in einem Betrieb, viele sind Migrant:innen, deren rechtliche Situation schwierig ist. Wenn man mit Soziolog:innen spricht, verwenden diese oft folgende Metapher: Das neue Dienstleistungsproletariat ist wie ein Bus, der in der Stadt herumfährt. Der Bus ist zwar immer voll, aber an jeder Haltestelle steigen Leute ein und aus. Wenn nie dieselben Leute im Bus sitzen, sieht man sich auch nicht als gemeinsame Gruppe, als Klasse.

Das versucht die FAU zu ändern. Öffentlichkeit schaffe Klassenbewusstsein, findet Simon Duncker, der Pressesprecher der FAU Berlin, bei einem Treffen im Gemeinschaftsraum des Hausprojekts, in dem er lebt. «Wir müssen merken: Hey, der hat ja ähnliche Probleme wie ich, und das hat vielleicht ähnliche Gründe», sagt Duncker. Das trage viel mehr zum Bewusstsein bei als ein isolierter Prozess vor dem Arbeitsgericht, von dem niemand etwas mitkriege. «Das Recht kommt gar nicht mehr damit hinterher, diese Arbeitsverhältnisse zu codieren», erklärt er; weder die Politik noch die grossen, etablierten Gewerkschaften mit ihren riesigen Verwaltungsapparaten hielten mit den Entwicklungen des Kapitalismus Schritt. «Diese flexibilisierte Arbeitswelt, die Lieferunternehmen, die ganzen Start-ups und Onlineökonomien sind nur der Gipfel des Eisbergs eines viel grösseren Problems.»

Ironischerweise sind es genau diese flexiblen Strukturen, die der FAU entgegenkommen: Denn deren Strukturen sind ebenso flexibel. «Unsere Strategien greifen oft besser, wir arbeiten mit Öffentlichkeit und machen direkte Aktionen», erklärt Duncker. Medienwirksame Demos und Blockaden würden oft mehr bringen als langwierige Verhandlungen hinter geschlossenen Türen, gerade bei kleinen Betrieben, bei Start-ups oder wenn es um ausgelagerte Angestellte von Subunternehmen gehe.

Eine hundertjährige Geschichte

Der Begriff «direkte Aktion» verweist auch auf den Hintergrund der FAU: Sie ist eine anarchistische Gewerkschaft. So ist sie auch anders aufgebaut als traditionelle Verbände. «Wir haben einen basisdemokratischen Anspruch», sagt Duncker, «wir verzichten auf Repräsentanzen.» Das heisst, dass die FAU keine bezahlten Stellen hat, alle Aufgaben werden von Freiwilligen erledigt. Alle Entscheidungen müssen an den Vollversammlungen der lokalen Gruppen – Syndikate genannt – gefällt werden oder in Arbeitsgruppen für bestimmte Themen, etwa «Gesundheit & Soziales» oder «Kunst & Medien». Es gibt zwar einen nationalen Bund der Syndikate, doch die einzelnen Gruppen agieren unabhängig. In fast jeder grösseren deutschen Stadt sind sie organisiert, und auch in der Schweiz gibt es seit 1999 FAU-Syndikate.

Das Berliner Syndikat ist das grösste, mit ungefähr tausend Mitgliedern. Dazu gibt es eine ganze Reihe von Gruppen, mit denen die FAU zusammenarbeitet, wie eben das Gorillas Workers Collective. Und obwohl die FAU relativ klein ist, ist sie doch in den letzten Jahren sehr schlagkräftig geworden; ihr ist es nicht zuletzt zu verdanken, dass Themen wie Streiks und schlechte Arbeitsbedingungen immer mehr in den Fokus der Medien rücken konnten.

Die heutige FAU ist eine Neugründung der fast gleichnamigen Freien Arbeiter Union, die von 1919 bis 1933 aktiv war. Sie verstand sich als anarchosyndikalistisch: In den einzelnen Betrieben sollten die Arbeiter:innen die Macht übernehmen und so den Sozialismus einführen, ganz ohne Umweg über den Staat. In den Zwanzigern verfügte die FAU sogar über paramilitärische Gruppen, die «schwarzen Scharen», die die Nationalsozialisten in Strassenschlachten bekämpften. Als die Nazis die Macht übernahmen, flohen viele Anarchist:innen nach Spanien, wo sie aufseiten der Linken im Bürgerkrieg kämpften. Dort im Untergrund überlebte eine assoziierte anarchistische Gewerkschaft, die Confederación Nacional del Trabajo, die faschistische Franco-Diktatur bis in die siebziger Jahre. Als Spanien wieder zu einer bürgerlichen Demokratie wurde, entstanden neue Kontakte nach Deutschland, wo 1977 die heute aktive FAU gegründet wurde. In den ersten Jahrzehnten ihrer Existenz fristete die Basisgewerkschaft ein Nischendasein als Hort einiger radikaler Anarchist:innen; ausserhalb der Szene bekam sie wenig Aufmerksamkeit.

Das änderte sich in den nuller Jahren. 2007 besetzten die Angestellten einer Velofirma in Thüringen deren Fabrik, die von amerikanischen Investoren gekauft und geschlossen werden sollte. Es war das ideale Experimentierfeld für die Ideen der FAU. Einige Jahre lang produzierten die Arbeiter:innen in Eigenverwaltung Fahrräder: die Strike-Bikes. Das Projekt ging zwar wenige Jahre später pleite, aber die Basisgewerkschaft hatte mit der selbstorganisierten Fabrik in ganz Europa für Furore gesorgt. 2015 folgte dann ein besonders wichtiger Schritt: die Kampagne «Mall of Shame». Auf der Baustelle eines Berliner Einkaufszentrums waren die Zustände miserabel; die Bauarbeiter verdienten viel zu wenig, oft wurde ihnen der Lohn ganz vorenthalten, sie berichteten von Gewaltandrohungen – und sie bezahlten völlig überrissene Mieten für ihre Unterkünfte. Sie waren meist rumänische Gastarbeiter, angestellt bei einem Subunternehmen.

Migrant:innen, tiefe Löhne, komplizierte rechtliche Strukturen: Für die grossen Gewerkschaften schien dies alles nicht interessant zu sein. Die FAU hingegen nahm sich des Falls an, sie organisierte zusammen mit den Bauarbeitern Demos und begleitete sie sogar bis vor das höchste Arbeitsgericht des Landes.

Dort verloren sie zwar – «eine bittere Niederlage», wie Duncker sagt. Später aber schaffte es die Berliner FAU, die Rider:innen des Lieferservices Deliveroo zu organisieren. Diese waren nicht mal angestellt, sondern offiziell Selbstständige – ein juristischer Trick, um das Arbeitsrecht zu umgehen. Und eine weitere Hürde dabei, sich als Gruppe zu organisieren. Auch hier liessen sich die traditionellen Gewerkschaften nicht blicken. Die Kampagne war dann aber so erfolgreich, dass sich Deliveroo ganz aus dem deutschen Markt zurückzog – wehrhafte Rider:innen waren im Businessplan nicht vorgesehen. Gorillas hat aus dem Fall von damals gelernt, zumindest ein bisschen: Die Rider:innen dort sind angestellt. Aber nur befristet.

Ideologie ist sekundär

Mit dem Kampf gegen Deliveroo war die FAU zu einem ernst zu nehmenden Player geworden, gerade in Bereichen, die als schwierig zu organisieren gelten. «Die meisten Gewerkschaften haben sich in der Rolle als reine Tarifverhandler zurechtgefunden», sagt Pressesprecher Duncker. Die FAU hingegen will mehr. «Die demokratische Kontrolle der Arbeit sollte ein Ziel der Arbeiter:innenbewegung sein», findet er. An den traditionellen Gewerkschaften in Deutschland moniert er, dass sie oft vor allem auf den Erhalt von Arbeitsplätzen fokussiert seien: «Dadurch problematisieren sie das Fehlen von Arbeit – anstatt Armut und Ungleichheit, das eigentliche Problem.» Auch seien sie nicht kämpferisch genug. «Mich stört dieser Burgfrieden zwischen Arbeit und Kapital», sagt Duncker. Die Instrumente des Arbeitskampfs seien in Deutschland hoch institutionalisiert, die Sozialpartnerschaft deckle Konflikte.

Auch an den Gorillas-Streiks gibt es gewerkschaftliche Kritik von aussen: Manche sehen sie als nicht legal an, denn in Deutschland dürfen Streiks gemäss Arbeitskampfrecht nicht im weiteren Sinne politisch sein. Eine der Forderungen der Rider:innen lautet jedoch, die sechsmonatige Probezeit ganz abzuschaffen – was als politische Forderung verstanden werden könnte, die über das eigentliche Arbeitsverhältnis in einer spezifischen Firma hinausgeht.

Innerhalb der FAU gibt es währenddessen grosse Diskussionen darüber, ob man die Werkzeuge, die das deutsche Arbeitsrecht bietet, annehmen soll oder sie als Eingemeindung ablehnt. Die traditionellen Betriebsräte etwa erachten viele als Trick, die Arbeitnehmer:innen in Firmen einzubinden und zu vereinnahmen. Wenn es dann hart auf hart komme, stünden diese Betriebsräte am Ende auf der Seite der Chefs. Alle Strategien der FAU haben gemeinsam, dass die Selbstermächtigung im Zentrum steht – im Gegensatz zur «Funktionärslogik», wie Duncker das nennt. Das Ziel sei immer, dass die Arbeitnehmer:innen selbst für ihre Interessen einstünden – und zwar gemeinsam. So organisiert die FAU Workshops, in denen sich Mitglieder über das Arbeitsrecht austauschen. «Mit einer gebildeten Arbeiterschaft, die weiss, was zu tun ist, ist man unter Umständen schlagkräftiger», findet Duncker.

Mit ihrer Kritik an den eingespielten Beziehungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmen hat sich die FAU offenbar verdächtig gemacht: Bereits 2013 setzte der Verfassungsschutz des Landes Niedersachsen sie auf eine Liste von «linksextremen» Organisationen; 2019 zog der gesamtdeutsche Verfassungsschutz nach. Simon Duncker will das angesichts der vielen rechten Verwicklungen des Verfassungsschutzes gar nicht weiter kommentieren. Nur so viel: «In Deutschland ist es nicht verboten, antikapitalistisch zu sein, aber das hätte der Verfassungsschutz wohl gerne.» Die FAU sei eine antikapitalistische Organisation – «und durch und durch demokratisch». Sie ziehe zwar auch Aktivist:innen aus linken Zusammenhängen an, sagt Duncker, aber: «Wir sind kein Szenesumpf.» In einem Arbeitskampf spiele das Ideologische letztlich eine untergeordnete Rolle: Die meisten träten der FAU bei, weil sie etwa in die Rechtsberatung möchten oder gerade an einem Arbeitskampf beteiligt seien.

Auf Konfrontationskurs

In Berlin spitzt sich die gegenteilige Ansicht der grossen Gewerkschaften und der FAU zu. Ein Sprecher der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sagte gegenüber der «taz»: «Dass es hier keine politischen Streiks gibt, schützt ja auch die deutsche Wirtschaft und damit Arbeitsplätze.» Auf Twitter forderten Vertreter:innen der Verdi-Jugendgruppe die Streikenden bei Gorillas auf, sich einer «tariffähigen Gewerkschaft» anzuschliessen. Gemeint ist damit: nicht der FAU. Denn ihr wird diese Tariffähigkeit gerne abgesprochen; sie habe zu wenige Mitglieder, zu wenig Finanzmittel, sie sei nicht seriös genug. Duncker sieht das gelassen: Vor Gericht sei noch nie festgestellt worden, dass die FAU keine Tarifverträge abschliessen dürfe. In Deutschland müsste das im Streitfall ein Arbeitsgericht klären – wozu es bisher aber noch nicht gekommen ist. Auch weil sich häufig grössere Organisationen in Arbeitskämpfe einschalten, nachdem die FAU sie begonnen hat. So passierte es etwa beim Tarifvertrag der studentischen Arbeitskräfte, den die FAU in Berlin mit ausgehandelt hat.

Auch in der Schweiz ist die FAU seit einigen Jahren immer stärker präsent, insbesondere in der Gastronomiebranche. Sie hat etwa einen «Prekaritätsfonds» eingerichtet, der Mitgliedern mit klammen Finanzen unter die Arme greifen soll. In Solothurn läuft zurzeit ein Konflikt um die Reinigungsfirma Enzler (siehe WOZ Nr. 28/2021). Und wenn man sich bei den Aktivist:innen umhört, trifft man auf eine ähnliche Kritik an den etablierten Gewerkschaften wie in Deutschland, gerade auch im Solothurner Fall: Ursin Della Morte von der FAU Bern erzählt, die Unia habe kein Interesse daran gezeigt, den Reinigungskräften von Enzler zu helfen. Vielleicht weil sie zu wenig verdienen und somit zu geringe Mitgliederbeiträge abwerfen würden, spekuliert er: «Das ist eine Versicherungslogik, eine knallharte Abwägung von Kosten und Nutzen.» Die Unia setze auf die Sozialpartnerschaft, die Konflikten den Deckel aufsetze: In den Gesamtarbeitsverträgen sei festgelegt, dass man nicht streiken dürfe. So gebe man doch das mächtigste arbeitskämpferische Instrument aus der Hand. «Wir helfen uns hier lieber gegenseitig, statt auf Funktionär:innen zu hören, die uns den Kurs vorgeben wollen», sagt Della Morte.

Solche Vorwürfe wollen die etablierten Gewerkschaften freilich nicht auf sich sitzen lassen. Serge Gnos, Leiter Kommunikation der Unia Schweiz, wehrt sich am Telefon gegen die Kritik der FAU. Die Behauptung, die Unia habe kein Interesse daran, Menschen mit tiefem Lohn zu organisieren, weil sie zu wenig Geld für die Gewerkschaft abwerfen würden, sei «kreuzfalsch». Gerade in der Reinigungsbranche setze die Unia schliesslich alles daran, stark zu wachsen. Trotz der Vorwürfe will Gnos die FAU jedoch nicht als Konkurrenz verstanden wissen: Jeder Fall, in dem sich Leute gegen Arbeitsunrecht wehrten, helfe der Sache. Und wenn die Medien mehr darüber berichten würden, dass sich Menschen gewerkschaftlich wehrten, sei das zu begrüssen. «Wir brauchen eine Gegenöffentlichkeit gegen die dominanten kapitalistischen Erzählungen», sagt Gnos. Da ist er dann doch ganz bei der FAU.

#striketober

Herbstliche Streikwelle in den USA

Unter dem Hashtag #striketober feiern Menschen im Internet, dass sich diesen Oktober Zehntausende Angestellte in den USA zum Streiken entschlossen haben. Darunter sind 10 000 Arbeiter:innen bei John Deere, einem Produzenten von Landwirtschaftsmaschinen, 1400 beim Cornflakes-Konzern Kellogg’s, 24 000 Pflegefachleute vom Krankenhauskonglomerat Kaiser Permanente und über 1000 Kohlearbeiter:innen in Alabama. Der Streik von über 60 000 Handwerker:innen, die auf Filmsets in Hollywood arbeiten, wurde gerade noch abgewendet.

Insgesamt ist dies die grösste Streikwelle seit Jahrzehnten in den USA. Bereits 2020 gab es im ganzen Land kleine Streiks, meist ohne Beteiligung grosser Gewerkschaften. Bill Clintons einstiger Arbeitsminister, Robert Reich, spricht von einem «inoffiziellen Generalstreik». Die Menschen wehren sich, weil die Löhne seit Jahren stagnieren und viele Arbeitsverhältnisse von Demütigung durch Vorgesetzte geprägt sind. Dabei hilft ihnen, dass die Wirtschaft zurzeit verzweifelt nach Arbeitskräften sucht. So viele Menschen haben ihre prekären Jobs im Dienstleistungssektor an den Nagel gehängt, dass von einer «great resignation» die Rede ist – der «grossen Kündigungswelle». Ein Reporter beim TV-Sender MSNBC befand, dass Arbeiter:innen seit Jahrzehnten nicht mehr über so viel Macht verfügt hätten.

US-Präsident Joe Biden will die Gewerkschaften unterstützen. Sein «Pro Act» soll die juristischen Hürden abbauen, die den Gewerkschaften von den angestelltenfeindlichen Regierungen seit den achtziger Jahren in den Weg gestellt worden sind. So sollen etwa die langwierigen Abstimmungsprozesse vereinfacht werden, die gewerkschaftliche Arbeit immer wieder verhindern, zuletzt beim weltweit beachteten Versuch, unter Amazon-Lagerist:innen in Alabama eine Gewerkschaft zu gründen. 2020 stieg der Anteil der US-amerikanischen Bevölkerung, der in einer Gewerkschaft organisiert ist, leicht an – zum ersten Mal seit den 1960ern. Noch bleiben die Mitgliederzahlen tief, aber die Talsohle könnte durchschritten sein.

Caspar Shaller

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch