Nr. 45/2021 vom 11.11.2021

Mit brachialer Unnachgiebigkeit

Der Krieg in Äthiopien hat sich vom Norden bis vor die Hauptstadt ausgeweitet. Die vorherrschende Rhetorik lässt kaum auf baldige Entspannung hoffen.

Von Raphael AlbisserMail an Autor:in

Der Krieg brachte neben Massakern und Vertreibungen auch Ernteausfälle: Einwohner:innen von Chena im Westen Äthiopiens warten auf Lebensmittellieferungen. Foto: Jemal Countess, Getty

Die Situation in Äthiopien spitzt sich weiter zu. Gegen hundert lokale Uno-Mitarbeitende wurden zuletzt festgenommen, darunter über siebzig Fahrer:innen des Welternährungsprogramms. Am Dienstag liess Sambia als erster afrikanischer Staat seine Beamt:innen aus dem Land evakuieren. Die britischen Behörden forderten ihre Staatsangehörigen auf, Äthiopien umgehend zu verlassen, «solange kommerzielle Optionen noch bestehen». Was lange undenkbar schien, ist jetzt zur begründeten Angst geworden: Es könnte zu blutigen Kämpfen in den Strassen von Addis Abeba kommen. Denn spätestens seit sie Ende Oktober die Städte Dese und Kombolcha eingenommen haben, die nur wenige Hundert Kilometer von der ostafrikanischen Millionenmetropole entfernt liegen, haben die Rebellengruppen die militärische Oberhand.

Der Krieg in Tigray, ganz im Norden Äthiopiens, ist somit innert weniger Monate im Herzen des Landes angekommen. Vor ziemlich genau einem Jahr hat er begonnen, als die äthiopische Armee Tigray angriff und die lokale Regierungspartei Tigray People’s Liberation Front (TPLF) entmachtete. Schon nach wenigen Wochen verkündete Premierminister Abiy Ahmed den Sieg, nachdem seine Regierungstruppen die Regionshauptstadt Mekele eingenommen hatten. Dabei war der militärische Gegner damals erst im Entstehen begriffen: Die Tigray Defense Forces (TDF), ein Zusammenschluss diverser militärischer und politischer Akteure in der Region, wurden nach dem Ausbruch des Kriegs gegründet. Sie formierten sich, während Tigray von der Aussenwelt weitgehend abgeschnitten war, als nur spärlich Informationen über Kriegsgräuel an die Weltöffentlichkeit drangen und humanitärer Hilfe der Zugang verwehrt wurde.

Vormarsch der Rebellen

Den TDF gelang es, in der von Regierungstruppen, verbündeten Milizen und Militäreinheiten des Nachbarlands Eritrea besetzten Region Tigray eine wachsende Schlagkraft zu entwickeln. Über ihre tatsächliche Grösse kursieren sehr unterschiedliche Angaben; die TDF scheinen aber gut organisiert, sie können auf die Erfahrung einstiger Mitglieder der äthiopischen Streitkräfte zurückgreifen und sich bei der Rekrutierung von Soldat:innen auf eine Bevölkerung verlassen, die sich im Kampf um die eigene Existenz wähnt. In der ersten Hälfte dieses Jahres nahmen ihre Guerillaangriffe in Tigray zu, und Ende Juni eroberten sie Mekele zurück – ausgerechnet zur Zeit der äthiopischen Parlamentswahlen, die Premierminister Abiy dazu nutzen wollte, sich und seinem zentralistischen Erneuerungskurs demokratische Legitimität zu verschaffen. Nach dem Erfolg der TDF verkündete die Regierung einen einseitigen Waffenstillstand und gestand damit faktisch die militärische Niederlage ein.

Der eigenen Rhetorik zufolge suchen die TDF seither nach Wegen, um die Blockade von Tigray zu durchbrechen und die Region für Hilfstransporte aus dem Ausland zugänglich zu machen. Hunderttausende Menschen leben gemäss Uno-Angaben seit Ausbruch des Kriegs, der neben Massakern und Massenvertreibungen auch Ernteausfälle mit sich brachte, in einer Hungersnot. Mit Offensiven im Osten und Westen Tigrays liefen die TDF zunächst auf, doch fanden sie im Süden eine Schwachstelle. Nun kontrollieren sie offenbar eine Verkehrsachse zwischen Addis Abeba und dem Nachbarland Dschibuti am Golf von Aden – für das Binnenland Äthiopien eine wichtige ökonomische Pulsader. Ihre neue Machtposition nutzen die Rebellen für drastische Forderungen: Die Regierung von Abiy Ahmed müsse abgesetzt werden, liessen sie verlauten – und wenn dies nicht über Verhandlungen möglich sei, dann würden sie auf die Hauptstadt marschieren.

Eine neue Koalition

Seit dem militärischen Durchbruch überschlagen sich die Ereignisse, die Akteure demonstrieren grösstmögliche Unnachgiebigkeit. Abiy Ahmed reagierte mit brachialen Worten, er rief zu einem eigentlichen Krieg der Bevölkerung gegen die «Terroristen» aus dem Norden auf, die man unter «Blut und Knochen» beerdigen werde. Seit dem 2.  November gilt ein drastischer Ausnahmezustand, der etwa Einschränkungen der Medienfreiheit mit sich brachte. Auch die flächendeckende Repression gegen Menschen aus Tigray hat weiter zugenommen: Tausende wurden verhaftet unter dem Vorwurf, mit den Rebellen zu kollaborieren. In der Hauptstadt werden die TDF in erster Linie als Miliz der verhassten TPLF wahrgenommen: der Partei, die Äthiopiens Politik und Militär seit den neunziger Jahren fast drei Jahrzehnte lang dominiert und ihre Macht mit harter Hand verwaltet hatte. Zehntausende versammelten sich am Wochenende denn auch in den Strassen Addis Abebas, um der Regierung den Rücken zu stärken.

In anderen Landesteilen ist die Unterstützung für Abiy brüchiger. Bereits im Sommer verbündete sich die TDF mit der Oromo Liberation Army (OLA), einer Miliz aus der Region Oromia, von der Addis Abeba umschlossen ist und aus der Abiy Ahmed selber stammt. Am letzten Freitag schlossen sich zudem eine Reihe weiterer Rebellengruppen aus fast allen Landesteilen mit TDF und OLA zu einer «föderalistischen und konföderalistischen» Koalition zusammen. Ungeachtet dessen, ob es nun tatsächlich zum Marsch auf die Hauptstadt kommt, droht sich die Eskalationsspirale ungebremst weiterzudrehen.

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