Atomverhandlungen in Genf: Wenig Grund für Optimismus

Die Erwartungen an die Gespräche in Genf zwischen den USA und dem Iran waren bescheiden; verhalten fällt nun auch die Bilanz aus. Nach drei Stunden endete die zweite Verhandlungsrunde in diesem Jahr ohne greifbares Ergebnis. «Der Weg zu einer Einigung hat begonnen», erklärte Irans Aussenminister Abbas Araghtschi, um zugleich klarzustellen: «Aber das bedeutet nicht, dass wir eine Einigung erzielt haben.»

Die Gespräche fanden vor dem Hintergrund militärischer Drohungen statt. Die USA hatten kurz zuvor einen zweiten Flugzeugträger Richtung Persischen Golf geschickt, das iranische Regime liess seine Marineeinheiten in der Strasse von Hormus Präsenz zeigen. Damit übt der Iran Druck auf die Staaten in der Region aus und schürt Angst vor einer Eskalation. Das wiederum soll auch die Angriffslust von US-Präsident Donald Trump dämpfen.

Bei den Gesprächen standen nicht die Massaker an der Bevölkerung bei den Protesten Anfang Jahr im Vordergrund, sondern das iranische Atomprogramm. Die iranische Führung signalisiert Bereitschaft, ihr Nuklearvorhaben einzuschränken, fordert aber eine weitreichende Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Aspekte wie das Raketenprogramm oder die Unterstützung der Hisbollah und der Hamas hat das Regime ausdrücklich von den Gesprächen ausgenommen. Die USA hingegen drängen darauf, dass auch über das Raketenprogramm gesprochen wird. Wie diese zentralen Streitpunkte beigelegt werden könnten, bleibt offen.

So gibt es wenig Grund für Optimismus. Eine weitere Gesprächsrunde wurde nicht festgelegt, zunächst sollen Entwürfe für ein mögliches Abkommen ausgearbeitet werden. Und während das iranische Regime nach aussen Gesprächsbereitschaft suggeriert, führt es im Innern seine Repressionen fort. Im Iran ist der 40. Tag nach einem Tod ein spezieller Trauertag. Darum fanden zeitgleich mit den Gesprächen in Genf im ganzen Land Gedenkveranstaltungen für die vom Regime Ermordeten statt. In der Stadt Abdanan eröffneten Sicherheitskräfte das Feuer auf Zivilist:innen, die sich für eine solche Gedenkfeier versammelt hatten.