Kein bisschen Frieden

Am Freitag gaben Vermittler:innen in der katarischen Hauptstadt Doha bekannt, dass es zwischen der Hamas und der israelischen Regierung einen indirekten «Überbrückungsvorschlag» gegeben habe. Damit sei die Hoffnung auf eine Beendigung des Krieges und einen Geiseldeal in greifbare Nähe gerückt.

Der Optimismus war dann aber rasch dahin: Am Sonntag bereits lehnte die Hamas die Bedingungen für den Deal ab. Diese würden zu sehr den Vorgaben des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu entsprechen; zudem seien nachträglich neue Forderungen Israels eingefügt worden, teilte die Hamas mit. Eine dauerhafte israelische Truppenstationierung an strategischen Stellen des Gazastreifens, wie sie Netanjahu nun fordere, könne die Hamas nicht akzeptieren. Israels Präsident Jitzhak Herzog warf der Hamas daraufhin vor, sie torpediere mit ihrer Haltung die Friedensbemühungen ­– ein Vorwurf, den Kritiker:innen auch Netanjahu gegenüber machen: Er sei nicht an Frieden interessiert, weil er dann ein Scheitern seiner rechten Regierungskoalition befürchten müsste.

Netanjahu hat die Massaker vom 7. Oktober zum Anlass genommen, um Israel mit unverhältnismässiger Härte gegen die Hamas zu verteidigen – mit mehr als 40 000 Toten in Gaza. Die Hamas hat am 7. Oktober nicht nur Israelis zu Geiseln gemacht – sondern auch die Palästinenser:innen. Es sind weiterhin keine friedlichen politischen Perspektiven für sie in Sicht – und die Zahl der Toten steigt stündlich weiter. Nichts hat sich an der Grundsituation der Menschen im Gazastreifen verbessert, ganz im Gegenteil.

Ob die Hamas Verantwortung für den Tod von Zivilist:innen im Gazastreifen übernehme und den Überfall auf Israel bereue, fragte der CNN-Journalist Jim Scuitto den Hamas-Funktionär Osama Hamdan während eines Fernsehinterviews, das am Samstag gesendet wurde. Hamdan ging auf die Frage nicht ein. Israel ermorde seit Jahrzehnten Palästinnenser:innen, antwortete er. Als der Journalist weiter nachfragte, brach er das Interview ab.

Die Gespräche über eine Beendigung des Krieges sollen in den nächsten Tagen in Kairo weitergeführt werden – unter diesen Umständen sind sie aber zum Scheitern verurteilt. Netanjahu wird kein Abkommen akzeptieren, das die Hamas als Sieg darstellen könnte – und seine Vermittler werden Bedingungen stellen, die die Hamas nicht wird akzeptieren können. Nur Druck von den USA, von Katar und Ägypten – die drei Länder vermitteln während der Gespräche – kann helfen, einem Waffenstillstand näherzukommen. Vorausgesetzt natürlich, die politischen Spitzen beider Seiten sind an einem solchen überhaupt interessiert.