Nr. 12/2006 vom 23.03.2006

Vorwärts? Rückwärts!

Wie die Partei der Arbeit (PdA) ihr publizistisches Aushängeschild wieder enger an sich binden will - und was sie damit kaputtmacht.

Von Johannes Wartenweiler

Hätte die PdA entschieden, die Wochenzeitung «Vorwärts», ihr langjähriges Parteiorgan, aus finanziellen Gründen einzustellen, wäre dies wohl einfach zur Kenntnis genommen worden. Denn ohne Geld geht einfach nichts. Nun hat aber eine Mehrheit der Deutschschweizer Sektionen und der nationalen Parteileitung entschieden, den «Vorwärts» nicht einzustellen, sondern ihr verstärktes finanzielles Engagement von einer engeren Anbindung an die PdA abhängig zu machen - und zwar gegen den Willen der Redaktion. Eine traurige Geschichte in fünf Akten:

1. Akt: Der «Vorwärts» ist das Parteiorgan der 1944 als Nachfolgerin der 1940 verbotenen Kommunistischen Partei der Schweiz gegründeten Partei der Arbeit. Die PdA stand einst bedingungslos hinter dem sowjetischen Kommunismus. Dies trug ihr zuerst die nationale Ächtung ein - und später verpasste sie den Aufbruch von 1968. In der Westschweiz konnte sie sich aber immer als politische Kraft halten. Heute gibt es dort zwei Strömungen: die Betonköpfe aus Genf, die das Referendum gegen die Personenfreizügigkeit im Herbst 2005 mit fremdenfeindlichen Argumenten unterstützten. Und die offene POP (Parti ouvrier populaire) im Kanton Waadt, verkörpert durch die beiden NationalrätInnen Marianne Huguenin und Josef Zisyadis. Im Rest der Schweiz versank die PdA in die Bedeutungslosigkeit. Sektionen gab es nur in Zürich, Basel und Bern. Letztere war inaktiv, bis sie 2003 reaktiviert wurde. Seit drei Jahren gibt es auch in St. Gallen eine Sektion.

2. Akt: In diesem Umfeld hatte es der «Vorwärts» nicht leicht. Die Auflage betrug kaum mehr als 1000 Exemplare, das Budget zuletzt 180 000 Franken, zu einem grossen Teil waren das Zuwendungen und Spenden aus dem PdA-Umfeld. Die RedaktorInnen hatten Teilzeitpensen, dazu floss viel Gratisarbeit in die Zeitung. Trotzdem gelang es, ein ansprechendes Blatt zu machen, das die wichtigsten Themen und Debatten der «kämpferischen Linken» aufnahm.

Schon vorher einem überparteilichen Öffnungskurs verpflichtet, sandte die Redaktion mit dem Relaunch im vergangenen Jahr weitere klare Signale in diese Richtung aus. Die «PdA-Positionen» auf der Seite eins verschwanden. Der Erfolg liess nicht auf sich warten: Die Abozahlen stiegen.

3. Akt: Im Herbst 2005 folgte dann der Schicksalsschlag. Die Druckerei Coopi in Genf ging in Konkurs. Sie hatte den «Vorwärts» stets zu Vorzugskonditionen gedruckt. Die Redaktion machte sich daran, ein neues Konzept zu formulieren. Um die zu erwartenden Mehrkosten aufzufangen, sollte die Trägerschaft des «Vorwärts» verbreitert werden. Neben der PdA hätten sich auch globalisierungskritische, gewerkschaftliche und andere Organisationen beteiligen können. Dazu war die Schaffung eines «redaktionellen Beirats» vorgesehen. Dieses Konzept wurde vom Verwaltungsrat der Verlagsgenossenschaft Vorwärts, der Herausgeberin, abgesegnet. Die PdA Bern verlangte eine formelle Bestätigung an der Generalversammlung im März. Es schien eine Formsache, aber es kam anders.

4. Akt: Nicht allen war die Öffnungsstrategie des «Vorwärts» geheuer. Der Konkurs der Druckerei schuf einen Nährboden, auf dem sich die Einwände zu einem Gegenkonzept entwickeln konnten. In der «Kommission Vorwärts 2006» sassen Kräfte zusammen, die den «Vorwärts» stärker an die Partei binden wollten: «Die Zeitung macht (...) keinen ökonomischen Sinn, sondern hat nur eine Daseinsberechtigung als Trägerin anderer denn ökonomischer Werte. Sie lebt, solange sie ein nützliches politisches Instrument für die PdA und die fortschrittliche Linke ist», steht im Positionspapier der Kommission. Und weiter: Es reiche nicht aus, den Neoliberalismus zu zähmen, sondern man müsse das System revolutionär verändern und aus den verschiedenen sozialen Kämpfen eine Bewegung für den Sozialismus schaffen. Der «Vorwärts» habe diese Arbeit der Partei zu unterstützen und als Vernetzungsorgan zu dienen.

Dazu schlug die Kommission ein Konzept vor, das bei gleichen Stellenprozenten vorsah, auf ein zweiwöchiges Erscheinen umzustellen und sich stärker auf das Internet abzustützen. Plötzlich stand eine Alternative im Raum. Damit wurde aus der formellen Zustimmung eine Kampfabstimmung, die letzten Freitag so ausfiel, wie die WOZ letzte Woche prognostizierte. Die Sektionen Basel und St. Gallen unterstützten den Kurs der Redaktion, die Sektionen Bern und Zürich sowie die nationale Parteileitung folgen dem Antrag der «Kommission Vorwärts 2006». Weil er nicht hinter diesem Entscheid stehen konnte, trat der Vertreter der PdA Bern umgehend aus dem Verwaltungsrat der Verlagsgenossenschaft Vorwärts zurück.

Die Redaktion, die angekündigt hatte, für dieses Projekt nicht zur Verfügung zu stehen, soll in den nächsten Tagen die Kündigung erhalten. Sie produziert laut dem langjährigen «Vorwärts»-Redaktor Walter Angst noch zwei Nummern und die 1.-Mai-Ausgabe. Er selber verabschiedete sich bereits vor dem Entscheid vom «Vorwärts»: «Dass es für das Projekt der Redaktion keine Mehrheit gibt, ist etwas vom Schmerzlichsten, was ich in meinem politischen Leben bisher erlebt habe.»

Im Umfeld der Redaktion ist von Putsch die Rede, von intransparenten Entscheidungsprozessen und von zufälligen Mehrheiten. Wie es mit dem «Vorwärts» weitergeht, ist offen.

Siro Torresan ist Parteisekretär der PdA Zürich. Er sieht die schwierige Situation, die unmögliche Situation, in die die Partei geraten ist. Aber er verteidigt den Entscheid. Man wolle mitnichten einfach zum Parteiblatt werden, sondern weiterhin eine Plattform für die linke Szene bleiben. Aber es sei halt auch eine finanzielle Frage, die die Partei direkt betreffe. Klar gebe es auch inhaltliche Differenzen, aber der Konflikt werde zu sehr darauf zugespitzt. Formell sei alles korrekt zugegangen, sodass er für den Vorwurf des Putsches nur ein Lächeln übrig habe.

5. Akt: Fragen der Identität spielen beim Entscheid eine Rolle, wenn Torresan sagt, die Kommunikation zwischen Redaktion und PdA-Umfeld habe nicht stattgefunden. Dabei stellt sich die Frage in Zürich - wo die PdA immer präsent ist - anders als in Bern. In Zürich geht es um Traditionen und Befindlichkeiten. In Bern schafft sich die PdA ganz bewusst eine eigene politische Identität und ein ästhetisches Branding. Politisch will sie sich klar von der rot-grünen Mehrheit absetzen und grundsätzliche Fragen stellen. Ästhetisch schafft sie einen zugleich avantgardistischen und nostalgischen Bezug zum sowjetischen Konstruktivismus der zwanziger Jahre.

Doch mit dem Willen zur Schärfung des eigenen Profils denken die GewinnerInnen des Machtkampfes um den «Vorwärts» nicht besonders politisch. Sie diskreditieren damit die Idee einer gemeinsamen Plattform von PdA, Solidarité und Alternativer Liste (AL), «A Gauche Toute/die Linke» im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2007.

Innerhalb der PdA fallen deutliche Worte. Nationalrat Zisyadis kann dem Entscheid überhaupt nichts abgewinnen, man habe ihn nicht einmal um seine Meinung gefragt. «Ich bin vom Entscheid schockiert», sagt er. Er stelle die Zusammenarbeit mit den anderen linken Gruppierungen infrage. Es sei doch absurd, wenn man mit 0,7 Prozent Stimmenanteil als führende Kraft der Linken links von SP und den Grünen auftreten wolle. Die PdA könne Erfolg haben - wie das Beispiel des Kantons Waadt zeige -, aber nur, wenn sie offen sei. «Die Parteiapparate sehen das Leben nicht, wie es sich bewegt», sagt der Nationalrat und zieht an seiner Pfeife.

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