Nr. 17/2013 vom 25.04.2013

Der Staat als Dealer

Uruguay will die Macht der Drogenkartelle mit ungewöhnlichen Mitteln bekämpfen: Ein Staatsmonopol auf Anbau und Verkauf von Marihuana soll die gescheiterte Politik der Prohibition ablösen.

Von Toni Keppeler, Montevideo

«Wir müssen den Konsumenten jederzeit ein Qualitätsprodukt anbieten können», sagt Julio Calzado. Eine «strikte Qualitätskontrolle» sei dafür Voraussetzung. Schliesslich wolle man den Markt nicht nur dominieren, sondern in seiner Gesamtheit kontrollieren.

Calzado ist nicht Verkaufsleiter eines Automobilkonzerns oder eines Waschmaschinenherstellers; er ist Generalsekretär der staatlichen Nationalen Drogenkommission von Uruguay, und er redet von Marihuana. 2,5 Tonnen Cannabis müsse man monatlich produzieren, um die Nachfrage der KifferInnen des südamerikanischen Landes zu befriedigen. Dafür brauche man eine Plantage von rund 150 Hektaren und ein landesweites Netz von Verkaufsstellen. Bis zu vierzig Gramm Feinschnitt im Monat könne dann jedeR Erwachsene kaufen. Voraussetzung ist, dass er oder sie eine maschinenlesbare Karte vorlegt, auf der die bereits getätigten Einkäufe des Monats registriert sind. Mit dieser Kontrolle soll verhindert werden, dass Uruguay zum internationalen KifferInnenparadies wird.

Was Calzado beschreibt, ist nicht die Fantasie eines durchgeknallten Funktionärs, der in seiner Jugend selbst gerne mal einen Joint durchgezogen hat. Es ist – kurz zusammengefasst – der Inhalt eines von der Regierung eingebrachten Gesetzesentwurfs, der den beiden Kammern des Parlaments in Montevideo zur Debatte vorliegt. Die «New York Times» hat Uruguay deshalb spöttisch eine «Marihuanarepublik» genannt, die sich daran mache, eine «staatliche Drogenindustrie» aufzubauen.

Gescheiterte Drogenpolitik

Zumindest gegen den zweiten Vorwurf dürfte Präsident José Mujica keine Einwände haben. Denn genau das will er tun: ein staatliches Monopol auf Anbau und Verkauf von Marihuana einrichten. Es scheint ihm der einzige Weg, die Macht der Drogenkartelle zurückzudrängen. Konsum, sagt er, gebe es ohnehin, egal ob die Ware legal oder illegal sei. «Darüber brauchen wir uns erst gar nicht den Kopf zu zerbrechen.» Sein Präsidentschaftssekretär Diego Cánepa ergänzt: «Alle Politik, die auf der Kriminalisierung des Drogenkonsums aufbaute, ist ganz offensichtlich gescheitert.» Man habe damit nur ein organisiertes Verbrechen geschaffen, das so stark ist, «dass es heute den mexikanischen Staat infrage stellen kann». In Uruguay dürfe es nicht so weit kommen.

So unrealistisch dieser Plan den DrogenwächterInnen anderer Länder erscheinen mag, revolutionär ist er nicht. Es ist erst rund hundert Jahre her, dass man in Montevideo in nahezu jeder Apotheke oder Drogerie ganz legal Joints kaufen konnte. Das französische Labor Grimault bot Cannabiszigaretten an und warb damit, sie seien gut «gegen Asthma, Schlaflosigkeit, Bronchitis und zur Entspannung vom Stress des modernen Lebens». Eine der angebotenen Sorten enthielt auch Blätter der Tollkirsche, die halluzinogene Wirkung hat und erotische Träume provoziert. Auch Kokain, in der Medizin damals gängigstes Mittel für lokale Anästhesien, wurde als Pille zum Wachbleiben rezeptfrei verkauft. Obwohl Uruguay 1914 die «Erste Internationale Opiumkonvention zur Bekämpfung von Kokain und Morphinen» ratifiziert hatte, ging der Verkauf der Drogen ungehindert weiter. Sie wurden im damaligen Strafgesetzbuch nicht einmal erwähnt.

Cannabis war ursprünglich von den SpanierInnen nach Uruguay gebracht worden. Sie brauchten die Fasern der Pflanze, um Seile für ihre Schiffe herzustellen. Zum ersten Mal wird Cannabis in einem Dekret des spanischen Königs Carlos III. vom 2. Februar 1778 urkundlich erwähnt. 25 amerikanischen Häfen – unter anderem Montevideo – wird in diesem Schreiben erlaubt, unabhängig von der Kolonialmacht untereinander mit bestimmten Waren Handel zu treiben. Eine dieser Waren war Hanf. Dass man die Blätter dieser Pflanze auch rauchen kann und dass dies eine durchaus angenehme Wirkung hat, das wussten die Schwarzen, die im 19. Jahrhundert massenhaft von den Plantagen Brasiliens ins südliche Nachbarland Uruguay geflohen waren. In Brasilien wurde die Sklaverei erst 1888 abgeschafft, im seit 1828 unabhängigen Uruguay waren die Schwarzen frei. Zu ihren religiösen Riten gehörte der Joint.

«Sexuelle Orgien»

Von den Schwarzen erfuhr eine kleine Gruppe von Bohemiens von der Wirkung der gerauchten Blätter. Sie trafen sich in Cafés, in billigen Hotels und in Bordellen zum gemeinsamen Rauchen und Debattieren. Niemand störte sich daran – bis zum Putsch des faschistischen Machthabers Gabriel Terra 1933. Der importierte das Strafgesetzbuch aus Mussolinis Italien; seither galten Drogen in Uruguay als eine «Gefahr für die Rasse». Die Einreise von «Drogensüchtigen, Trunksüchtigen, Geisteskranken, Epileptikern, Bettlern, Zigeunern und Bohemiens» wurde verboten, eine «Kommission zur Verteidigung gegen Drogensucht und für die Kontrolle des Drogenhandels» gegründet. Deren Mitglied, der Arzt Leopoldo Nieto, schrieb in seinem 1934 veröffentlichten Buch «Der Drogensüchtige: Eine soziale Gefahr»: «Niemand hat das Recht, sich mutwillig unnütz zu machen, wie es die chronischen Drogenkonsumenten tun; jedes menschliche Wesen gehört nicht nur sich selbst, sondern auch der Gemeinschaft: Jedes menschliche Wesen ist ein kleiner Teil einer grossen Maschine und mit dafür verantwortlich, dass diese stets rund und harmonisch läuft.» Darum also ging es bei der Drogenprohibition: um soziale Kontrolle in einem gleichgeschalteten Staat.

In der Militärdiktatur von 1973 bis 1985 wurde die Repression verschärft. Einen lokalen Schwarzmarkt für Drogen gab es damals noch nicht. Nur eine kleine Gruppe von Hippies, die sich in Brasilien mit Marihuana, Haschisch und gelegentlich auch mit LSD eindeckte. Die Männer waren langhaarig und schon deshalb den Militärs ein Dorn im Auge. Man hielt sie für schwul oder – schlimmer noch – für Kommunisten. Und jedenfalls für unkontrollierbar. In einem Polizeihandbuch aus dieser Zeit heisst es: «Es scheint so, als würde in der ersten Phase einer Vergiftung mit Cannabis der Wille so geschwächt, dass sich ein ungewöhnlich starker Sexualtrieb entwickelt, der dann das Individuum zu sexuellen Orgien veranlasst.» Das konnten die Militärs nicht dulden. Langhaarige Männer wurden einfach verhaftet. Anders als militante Linke waren Hippies auf Folterverhöre der Polizei nicht vorbereitet und verrieten ihre MitkifferInnen. Die kleine Szene war schnell in den Gefängnissen verschwunden.

Ein illegaler Drogenmarkt entwickelte sich erst nach der Rückkehr zur Demokratie. Die ersten Dealer waren Kleinkriminelle aus den Armenvierteln Montevideos. Weil die Polizei hart gegen sie vorging, besorgten sie sich eigene Waffen und schossen zurück. In den späten achtziger Jahren kam zu Haschisch und Marihuana die sogenannte «pasta base», ähnlich wie Crack ein Abfallprodukt der Kokainproduktion in Kolumbien. Der harten Droge folgten die Kokainkartelle. Die hatten vorher ihre Dollars in Panama gewaschen. Nach der US-Invasion Ende 1989 galt das Bankenparadies als unsicher, Montevideo wurde sein Ersatz. Allein in den Jahren 1995 bis 1999 registrierten sich dort fast 17 000 neue Finanzinstitute und Fonds. Präsident Jorge Batlle, im Jahr 2000 ins Amt gekommen, fürchtete ein Übergreifen des kolumbianischen Drogenkriegs auf Uruguay – und warb für eine Legalisierung der Drogen.

Batlle begriff das Problem ökonomisch: «Wenn dieses Pülverchen zehn Cent kosten würde, gäbe es keine grossen Organisationen, die Milliarden von Dollars einsammeln könnten, um damit in Kolumbien ganze Heere zu finanzieren», sagte er bei einem iberoamerikanischen PräsidentInnengipfel in Panama im November 2000. In die Praxis umsetzen wollte er seine Erkenntnis nicht. «Es genügt erst einmal, das zu sagen.»

Zwei Kiff-ins pro Jahr

Auch an den Gesetzen änderte Batlle nichts, aber die Verfolgung von DrogenkonsumentInnen wurde laxer. Wegen Aids gab es gar Gratisspritzen für Heroinabhängige. 2005 dann traute sich eine Fraktion der sozialistischen Jugend und rief am ersten Sonntag des Mai, dem internationalen Tag für die Legalisierung von Marihuana, zum öffentlichen Kiffen in einem zentral in Montevideo gelegenen Park. Vielleicht fünfzig KifferInnen kamen, die meisten vermummt. Bei der Folgeveranstaltung im Jahr darauf waren es schon um die 200. Das Innenministerium hatte vorab Sicherheit garantiert und versprochen, die Polizei werde gegen niemanden vorgehen, der einen Joint in der Hand hat. Seither gibt es in Montevideo alljährlich zwei solcher öffentlicher Kiff-ins.

Im Wahlkampf von 2008 griff die Linkskoalition Frente Amplio das Thema auf. Umfragen hatten damals ergeben: In Uruguay hat jedeR Dritte über siebzehn Jahre Drogenerfahrung, jedeR Zehnte in den vergangenen dreissig Tagen mindestens einmal illegale Drogen konsumiert. Die Gesetzeslage müsse an die Realität angepasst, die Kriminalisierung von KonsumentInnen abgeschafft werden, schloss daraus die Frente Amplio – und begab sich in einen logischen Widerspruch: Der Konsum ist legal; aber um konsumieren zu können, muss man auf einen illegalen Schwarzmarkt.

Diesen Widerspruch will der einstige Guerillero und heutige Präsident Mujica mit seinem Gesetzesvorschlag aus der Welt schaffen. Nicht er präsentierte den Plan; sein Verteidigungsminister Eleuterio Fernández Huidobro stellte ihn am 20. Juni vergangenen Jahres im Zusammenhang mit einem nationalen Sicherheitsplan der Öffentlichkeit vor. Drogen, sagte er, seien in erster Linie ein Sicherheitsproblem. Die Kartelle seien heute so mächtig, dass sie überall in Lateinamerika Staaten korrumpieren und unterwandern und die öffentliche Meinung manipulieren könnten. «Wir wollen nicht, dass uns das passiert.» Das Staatsmonopol auf Anbau und Verkauf von Marihuana sei nur ein Anfang. Schritt für Schritt solle dieses Monopol auf alle anderen Substanzen ausgeweitet werden, die seit 1961 durch die Uno-Drogenkonvention verboten sind. Uruguay werde in internationalen Gremien dafür werben, dass andere Länder mitziehen.

An der Verabschiedung des Gesetzes zweifelt niemand. Die Frente Amplio hat in beiden Parlamentskammern die Mehrheit. Doch Mujica genügt das nicht. Weil er weiss, dass sein Vorhaben international heftig kritisiert wird, will er mehr: «Für so ein Projekt braucht man nicht nur die Mehrheit im Parlament, man braucht die Mehrheit auf der Strasse.» Die hat er noch nicht. In Umfragen haben sich rund sechzig Prozent der Bevölkerung gegen das Gesetz ausgesprochen. Mujica hat versprochen, er werde sie mit einer Aufklärungskampagne überzeugen. Und dann das Gesetz verabschieden lassen.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch