Journalismus: «Wie soll man so einem Amt trauen können?»

Nr. 47 –

Eveline Dudda, eine der profiliertesten AgrarjournalistInnen der Schweiz, hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) verärgert. Sie darf nur noch via Rechtsdienst mit dem Amt verkehren. Der WOZ erzählt die 54-Jährige, wie es dazu kam.

Hartnäckige Rechercheurin: Eveline Dudda in ihrem Büro im St. Galler Dorf Hinterforst.

WOZ: Eveline Dudda, das Bundesamt für Landwirtschaft wirft Ihnen vor, Ihre Anfragen hätten «wenig mit Journalismus und viel mit Schikane zu tun». Wie ist es zum Eklat gekommen?
Eveline Dudda: Das ist eine lange Geschichte. Ich habe diesen Sommer in der Zeitschrift der Futtermittelfirma UFA die These aufgestellt, dass es künftig Bauern geben wird, die ihre Tiere abschaffen und nur noch Ökowiesen pflegen. Damit kommen sie im Extremfall auf Stundenlöhne zwischen 100 und 600 Franken – bei wenigen Arbeitswochen im Jahr – und können den Rest der Zeit einem anderen Beruf nachgehen. Die Zeitschrift bat BLW-Direktor Bernard Lehmann um eine Stellungnahme. Er meinte, solche Direktzahlungsexzesse seien auch mit der heutigen Agrarpolitik schon möglich, aber äusserst selten.

Wie reagierten Sie?
Ich fragte mich natürlich: wie selten? Um das herauszufinden, brauchte ich genaue Zahlen. Anfang September fragte ich das BLW, ob ich von allen 55 000  Landwirtschaftsbetrieben die Daten über Fläche, ökologische Ausgleichsflächen und Direktzahlungen bekommen könnte. Doch da ging nichts. Deshalb stellte ich ein Akteneinsichtsgesuch nach dem Öffentlichkeitsgesetz. Ich fand, jetzt gehe ich gleich aufs Ganze und verlange einen Onlinezugriff auf die Agrardatenbank Agis.

Auf Agis sind die Daten aller Betriebe gespeichert. Da ist es doch verständlich, dass das Bundesamt für Landwirtschaft Bedenken wegen des Datenschutzes hatte.
Das stimmt. Allerdings haben Hunderte von Leuten Zugriff auf Agis! Die Veterinärämter, die Forschungsanstalten, Labelkontrolleure, der Bauernverband …

Dort geht es wohl um internen Gebrauch. Sie als Journalistin könnten die Daten öffentlich machen.
Wenn dieses Amt auch nur ein minimales Interesse an Transparenz hätte, könnte man sicher eine Regelung zum Personenschutz finden. Beim Bundesgericht ist das auch möglich, und dort geht es um viel heiklere Daten. Ich wollte zudem weder Namen noch Adressen, sondern nur den Kanton der Betriebe wissen. Und ich habe auch nicht nach dem Einkommen gefragt, sondern nur nach den Direktzahlungen. Die kann ich ohnehin berechnen, wenn ich weiss, wie gross ein Hof ist und welche Betriebszweige er hat. – Meine nächste Anfrage betraf die Verkäsungszulage …

 … das Geld, das der Bund an Käsereien für verkäste Milch zahlt und das diese den Milchproduzenten weitergeben müssen.
Genau. Weil dabei nicht immer alles korrekt abläuft, fordert das BLW ab und zu per Verfügung Geld zurück. Diesen Sommer hat der «Beobachter» darüber berichtet. Ich verlangte die Verfügungen, die der «Beobachter» bekommen hatte, plus die neuen vom laufenden Jahr. Ich bekam sechs von 2012 und eine von 2011; man sagte mir, das sei alles. Aber ich wusste, dass es mindestens eine von 2013 geben muss, weil das Bundesverwaltungsgericht einen Entscheid dazu veröffentlicht hat. Das Pikante daran: In diesem Entscheid steht, dass das BLW eine Mitschuld daran trägt, dass für die gleiche Milch zweimal Verkäsungszulagen ausbezahlt wurden. Kurz darauf teilte mir eine andere Stelle des BLW mit, im laufenden Jahr gebe es zwei abgeschlossene Verfügungen – aufgrund des Betrags konnte aber keine von beiden jene sein, von der ich bereits wusste.

Also gab es 2013 mindestens drei?
Wenn nicht noch mehr. Mich erinnert das Ganze an Kartenspielertricks. Wie soll man so einem Amt trauen können? Das Bundesamt für Landwirtschaft kommuniziert auch sonst sehr selektiv.

Wie meinen Sie das?
Im September meldete das BLW, die Milchviehbetriebe hätten zwei Prozent mehr Rohleistung erzielt. Das klingt gut – aber die Rohleistung allein sagt nicht viel aus. Dass das Einkommen der Milchbauern um vier bis zwölf Prozent gesunken war, konnte man nirgends lesen.

Ein BLW-Mitarbeiter sagte mir einmal: «Sie haben die Begabung, immer auf die wunden Punkte zu zeigen.» Ich habe schon mehrmals Artikel geschrieben, die dem Amt Arbeit machten. Vor allem im Bereich der Milch – dort läuft seit Jahren vieles intransparent. Ende Oktober tat BLW-Direktor Bernard Lehmann an einer Veranstaltung so, als hätten 97 Prozent der Milchbauern einen Standardvertrag, der die Verwendung der Milch und den Preis regle. Als ich nach der Quelle für diese Aussage fragte, wies man mich auf einen Bericht hin, der gar nichts über die Verträge aussagt. Das alles zusammen hat zum Eklat geführt. Seit dem 6. November darf ich nur noch via Rechtsdienst mit dem BLW verkehren.

Ich möchte noch einmal auf Ihren Artikel über die «Direktzahlungsexzesse» zurückkommen. Da geht es doch um ein marginales Problem: Fast alle Bauern wollen Tiere halten, nicht nur noch Wiesen mähen.
Da bin ich mir nicht so sicher. Die ökologischen Direktzahlungen sind letztes Jahr sprunghaft um acht Prozent gestiegen. Ich kenne mehrere verbitterte Bauern, die sagen: Das Melken lohnt sich nicht mehr, jetzt melken wir den Staat.

Dann gibt es ein paar Kühe weniger, ein paar Magerwiesen mehr. Ist das schlimm?
Ich finde es in Ordnung, wenn Ökobeiträge die Lebensmittelproduktion quersubventionieren. Aber wenn jemand gar nichts mehr produziert und das gemähte Gras nur kompostiert oder an Reitpferde verfüttert, dann widerspricht das der Verfassung. Denn die Hauptaufgabe der Landwirtschaft ist die Nahrungsmittelproduktion. Die Direktzahlungen sollen das Einkommen nur ergänzen, nicht ersetzen. Ob das wirklich überall der Fall ist, weiss ich erst, wenn ich die Zahlen dazu habe. Und die hat nur das BLW.