China : Massenstreiks für Sozialleistungen

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In der südchinesischen Stadt Dongguan in der Provinz Guangdong wird schon die zweite Woche gestreikt. Zehntausende haben ihre Arbeit niedergelegt und beteiligen sich am Arbeitskampf gegen den taiwanesischen Schuhhersteller Yue Yuen. Der weltweit grösste Schuhproduzent beliefert Firmen wie Adidas, Converse und Nike und beschäftigt über 400 000 ArbeiterInnen in China, Vietnam und Indonesien. Die ArbeiterInnen protestieren auf dem Fabrikgelände und haben Zufahrtsstrassen blockiert. Bei einer Demonstration zum Gebäude der Stadtregierung, an der sich Tausende Personen beteiligten, kam es zu Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Dabei gab es Verletzte, einige ArbeiterInnen wurden verhaftet. Der Streik wird schon jetzt als einer der grössten Arbeitskämpfe in China bezeichnet.

Doch nicht nur das Ausmass und die Dauer des Protests sind beeindruckend. Im Hinblick auf die Forderungen der ArbeiterInnen stellt der Streik einen Richtungswechsel dar. Diesmal sind es nicht ausstehende Gehaltszahlungen oder zu tiefe Löhne, die die FabrikarbeiterInnen erzürnt haben, es geht ihnen in erster Linie um Sozialleistungen. Der Hauptstreitpunkt betrifft die Beiträge zu Sozialversicherungen. Die Streikenden fordern Zuschüsse zu Kranken- und Rentenversicherungsleistungen, die ihnen eigentlich gesetzlich zustehen. «Sie fordern nicht mehr Geld, sondern ihr Recht ein», sagt Geoffrey Crothall von der unabhängigen Arbeiterrechtsorganisation China Labour Bulletin in Hongkong.

Das Management von Yue Yuen hat auf die Proteste reagiert und erste Zugeständnisse gemacht. Mit dem Versprechen, die Sozialbeiträge ab Mai zu erhöhen, geben sich die Streikenden jedoch nicht zufrieden. Viele verlangen Nachzahlungen für die vergangenen Jahre. Gleichzeitig hat der Schuhhersteller Konsequenzen angedroht, falls die Beschäftigten ihre Arbeit nicht unverzüglich wieder aufnehmen. Doch dies hält die ArbeiterInnen nicht davon ab, weiterhin für ihre Rechte zu kämpfen. Inzwischen hat sich der Protest auf die Nachbarprovinz Jiangxi ausgeweitet. Dort traten Ende vergangener Woche mehr als 2000 ArbeiterInnen in den Streik, auch sie stellen Turnschuhe für Yue Yuen her.