Nr. 38/2014 vom 18.09.2014

Die Krise und ihre Monster

Der ökonomische Kollaps hat rechtsextreme und faschistische Gruppen wieder ans Tageslicht gebracht. Ihre Geschichte reicht weit zurück. Und die Liste der Versäumnisse ist lang.

Von Petros Markaris, Athen

In den achtziger Jahren war es noch eine kleine Schar von kahl geschorenen Jungs mit Hakenkreuztätowierung, die mit schwarzen Fahnen auf dem Syntagma-Platz demonstrierten. Schon damals nannte sich die Gruppe «Chrysi Avgi», auf Deutsch Goldene Morgenröte.

Zehn Jahre später ist aus dieser kleinen Gruppe eine Neonazipartei geworden, die bei der Europawahl im Mai dieses Jahrs über neun Prozent der Stimmen bekommen hat. Damit ist die Chrysi Avgi die drittstärkste Partei Griechenlands – und das, obwohl ihre Führungskader mittlerweile als Kriminelle im Gefängnis sitzen.

Rechtsextreme Parteien gibt es in vielen Ländern der EU, doch die Neonazipartei Chrysi Avgi ist ein Sonderfall. Wie konnte es so weit kommen? In den letzten vier Jahren versuchen die GriechInnen all ihre Probleme auf die Krise zu schieben. Aber im Fall der Chrysi Avgi machen wir es uns zu einfach: Der Aufwind der Neonazis ist nicht nur durch die Proteststimmen zu erklären.

Instabile Jahrzehnte

Selbstverständlich gibt es GriechInnen, die aus Protest die Neonazis wählen. Doch rechtsextreme bis faschistische Tendenzen tauchten in der griechischen Gesellschaft bereits während der Diktatur von Ioannis Metaxas (1936–1940) auf, die von grossen Teilen der Bevölkerung unterstützt wurde, weil sie Stabilität versprach. Dieser Wunsch nach stabilen Verhältnissen ist durch das Desaster der griechischen Armee in Kleinasien (1922) erklärbar, die damals der türkischen Armee von Mustafa Kemal Atatürk unterlag. Diese Niederlage löste eine Flüchtlingswelle aus; Zigtausende GriechInnen flüchteten aus Kleinasien. Es folgten weitere fünfzehn Jahre politischer Turbulenzen, die das Land an den Rand des Abgrunds brachten.

Es ist also einleuchtend, dass eine Bevölkerung, die in ihrer Mehrheit aus armen Kleinbürgerinnen und Landwirten bestand, Sehnsucht nach Stabilität hatte. Den Preis dafür aber zahlten die RegimegegnerInnen, vor allem die Linken, die haufenweise eingesperrt und gefoltert wurden.

Die Sympathien mit dem Faschismus erloschen mit Mussolinis Einmarsch in Griechenland 1940. Italien verlor zwar den Krieg, doch darauf folgte die Besetzung des Landes durch die Nazis. Die griechischen Faschisten mutierten zu Nazisympathisanten und Kollaborateurinnen. Wenn man heute über die Neonazis entsetzt ist, dann sollte man an ihre Vorfahren in den Sicherheitsbrigaden der Nazizeit denken. Die griechischen Nazis terrorisierten damals die Landbevölkerung: Sie waren es, die als Handlanger der deutschen Besatzer unter anderem auch das Massaker auf dem Berg Chortiatis in der Nähe von Thessaloniki begingen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg blieben fast alle Kollaborateure unangetastet. Sie kamen heil davon und schlugen sich nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs (1946) auf die Seite der NationalistInnen. Es waren dieselben Sicherheitsbrigaden der Besatzungszeit, die nun unter einem anderen Etikett die Landbevölkerung terrorisierten. Ihre Feinde waren nicht nur die Linken, sondern sämtliche BürgerInnen, die ihre Neutralität bewahren wollten.

Nach dem Bürgerkrieg (1946) kam ein Teil der Mitglieder dieser Brigaden bei den Sicherheitskräften unter, vor allem bei der damaligen Gendarmerie. Die grosse Flüchtlingswelle Anfang der fünfziger Jahre, die viele Menschen von den Dörfern in die Städte strömen liess, war nicht nur die Folge einer Verwüstung der Landgegenden durch die deutsche Besatzung und den Bürgerkrieg, sondern auch eine Folge des Terrors, den die Gendarmerie und die Sicherheitsbrigaden auf dem Land ausübten.

Das genügte aber nicht, um die absolute Herrschaft der NationalistInnen zu sichern. Das Königshaus, die nationalistische Rechte und die Armee errichteten mithilfe ihrer faschistischen Handlanger einen Parallelstaat, der im Schatten agierte. Scheindemokratie und Schurkenstaat gingen seinerzeit Hand in Hand. Diesem Parallelstaat fiel 1963 unter anderem der linke Abgeordnete Grigoris Lambrakis zum Opfer, der von Rechtsextremisten ermordet wurde (diesen Mord thematisiert der Roman «Z» von Vassilis Vassilikos, den Constantin Costa-Gavras später verfilmte). Und der Parallelstaat profitierte auch vom Putsch 1967, als Obristen in Griechenland die Macht übernahmen. Am Staatsstreich selbst hatte sich der Schattenstaat zwar nicht beteiligt, für die Junta war er jedoch ein Gottesgeschenk: Die Faschisten und Rechtsextremen bekamen erneut freie Hand.

Nie zur Rechenschaft gezogen

Das änderte sich erst mit dem Sturz der Militärdiktatur 1974. Erstmals in der Geschichte Griechenlands gab es ernsthafte Ansätze für den Aufbau einer institutionellen Demokratie, die den FaschistInnen und ihren Schlägertrupps keinen Spielraum liess. Doch sie wurden wieder nicht zur Rechenschaft gezogen. Das neue Mehrheitswahlsystem, das nach der Militärdiktatur in Kraft trat und die grossen Parteien bevorzugte, stabilisierte das parlamentarische System: Die beiden grossen Volksparteien – die konservative Nea Dimokratia und die sozialistisch/sozialdemokratische Pasok – übernahmen abwechselnd und jeweils mit absoluter Mehrheit die Regierungsgeschäfte. Allerdings waren damit die rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen nicht verschwunden: Die Relikte aus den alten Zeiten tauchten in den neuen Volksparteien unter, mehrheitlich in der Nea Dimokratia, aber auch in der Pasok. Und sie profitierten vom Klientelsystem, das die beiden grossen Parteien mit EU-Subventionen fleissig vorantrieben.

Anfang des 21. Jahrhunderts, nach Griechenlands Beitritt zur Europäischen Währungsunion, kam die grosse internationale Migrationswelle. Und plötzlich traten die Enkelkinder des Parallelstaats, gestärkt durch Bodybuilding und Anabolika, wieder ans Tageslicht – als «Beschützer» der allein lebenden Alten und der RentnerInnen in jenen Vierteln Athens, in denen die MigrantInnen Zuflucht gefunden hatten. Es waren die traditionellen Viertel des Mittelstands und des Kleinbürgertums im Zentrum von Athen. In den Zeiten des fiktiven Reichtums hatten besser gestellte EinwohnerInnen diese Stadteile verlassen, weil sie in den Vororten leben wollten. Zurück blieben fast nur noch die Alten, die nicht wegwollten oder nicht wegkonnten.

Gegen die MigrantInnen, die jetzt dort leben, richtet sich der Hass der jungen Neonazis – so wie sich der Hass ihrer Vorfahren gegen die Linke gerichtet hatte. Für diese Zuspitzung der Lage und den Zuwachs der Neonazis tragen die Regierungen der beiden Volksparteien eine grosse Verantwortung. Sie haben sich nie um eine Aufarbeitung der Geschichte bemüht. Sie haben jahrelang das Migrationsproblem kleingeredet. Sie haben einfach weggeschaut und die MigrantInnen nach Athen geschoben, weil ihre Abgeordneten auf dem Land und in den Provinzstädten sie nicht in den eigenen Wahlkreisen haben wollten.

Mit der Rentnerin zur Bank

Nun sind die Neonazis so gut organisiert und vernetzt, dass sie sogar über eine Notrufzentrale verfügen. Verängstigte Alte rufen diese Notrufzentrale an, wenn sie nicht alleine schlafen wollen. Die Neonazis schicken dann einen von ihren Leuten, der bei ihnen übernachtet. Oder sie begleiten die Rentner zur Bank, wenn sie ihre Rente abholen.

Die Auflösung der Volksparteien war eine Folge der Krise und der Sparpolitik, die uns von den Repräsentanten des Internationalen Währungsfonds IWF, der EU und der Europäischen Zentralbank, kurz: der Troika, aufgezwungen wurde. Links und rechts ist nicht mehr von Bedeutung. Es gibt nur noch die Memoranden-Parteien, die die Austeritätspolitik der Troika gutheissen, und die Anti-Memoranden-Parteien, die die Sparpolitik ablehnen.

Die Pasok verlor einen grossen Teil ihrer Parteikader, hauptsächlich GewerkschafterInnen, die zur linken Partei Syriza abwanderten. Die Nea Dimokratia hat nun rechts von sich eine rechtsextreme Partei, die Unabhängigen Griechen, und eine faschistische, eben Chrysi Avgi. Die Überreste des alten Parallelstaats bekamen wieder Aufwind. Sie nahmen einen Teil der StammwählerInnen von Nea Dimokratia in Schlepptau, die aus Frust und Empörung für die Chrysi Avgi stimmten. Auch in den Arbeitervierteln von Athen gibt es Leute, die für die Neonazis votieren. All dies trug dazu bei, dass bei den Wahlen im Juni 2012 zum ersten Mal in der Geschichte Griechenlands eine Neonazipartei knapp sieben Prozent der Stimmen bekam.

Seither versucht der griechische Staat mit juristischen Mitteln der Chrysi Avgi Einhalt zu bieten. Gegen die Partei wurde Anklage wegen krimineller Handlungen erhoben, darunter auch Mord an einem linken Musiker und einem Pakistani. Ihr Vorsitzender, sein Vize und mehrere Abgeordnete sitzen bereits in Haft. Die Justiz versucht nun, die Chrysi Avgi als kriminelle Organisation einzustufen.

Dauerhafte Morgenröte

Das hat aber wenig geholfen. Bei der Europawahl von 2014 legten die Neonazis weitere zwei Prozentpunkte zu und haben nun drei Vertreter im EU-Parlament sitzen, darunter zwei Exgeneräle. Bei den Regional- und Kommunalwahlen stieg ihr Stimmenanteil in Athen sogar auf sechzehn Prozent. Sie haben jetzt vier Räte im Lokalparlament, zuvor war es einer gewesen.

Man kann die Chrysi Avgi nur mit politischen Mitteln bekämpfen. Das fällt aber der Regierungskoalition aus Nea Dimokratia und Pasok schwer. Einerseits muss sie die strikte Sparpolitik umsetzen, die von der Troika vorgeschrieben wird. Andererseits will sie ihre Klientel im Staatsapparat möglichst schonen.

Das lässt wenig Spielraum für eine Politik, die die WählerInnen aus der Chrysi-Avgi-Ecke holen könnte. Zwar hofft die Nea Dimokratia noch immer auf die Rückkehr dieser WählerInnen, aber das ist ein Wunschtraum. Die Chrysi Avgi wird bleiben. Das ist die traurige Wahrheit.

Petros Markaris ist der bekannteste Krimiautor Griechenlands. Zuletzt erschien von ihm das Buch «Abrechnung» (Diogenes Verlag, Zürich 2013).

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch