Nr. 08/2016 vom 25.02.2016

«Hier herrscht eine Militärdiktatur»

Zerschossene Gebäude, leere Ladenlokale, stundenlanges Warten an den Checkpoints: Ein Jahr nach dem Waffenstillstandsabkommen Minsk II ist der Krieg im Donbass noch lange nicht vorüber.Von Beatrice Bösiger, Donezk

Von Beatrice Bösiger, Donezk

«Es war ein gewöhnlicher Sonntag, als der Krieg zu uns kam», erzählt Ekaterina Belizkaja. Die Direktorin des Gymnasiums in Schachtarsk, einer Stadt östlich von Donezk, war gerade auf dem Markt, als im Juli 2014 plötzlich Gerüchte über Panzer auf der Hauptstrasse die Runde machten. Kurz darauf begannen die Gefechte zwischen Einheiten der separatistischen sogenannten Volksrepublik Donezk (DNR) und der ukrainischen Armee. Auch das Schulgebäude sei damals getroffen worden, sagt Belizkaja. Wegen der Sommerferien habe jedoch glücklicherweise kein Unterricht stattgefunden. Inzwischen sind die meisten Schäden wieder repariert, das Dach der Schule ist geflickt, die Fenster sind ausgetauscht. Die Direktorin weist auf ihre Büroecke: immergrüne Zimmerpflanzen, Nippes, dazwischen ein eingerahmtes Porträt von Alexander Sachartschenko, dem Ministerpräsidenten der DNR.

Zerschossene und ausgebrannte Gebäude erinnern auf der Fahrt zur Schule jedoch daran, dass der Konflikt im Donbass nicht vorüber ist. An zwei leer stehenden Häusern hängen riesige schwarz-blau-rote Fahnen der DNR. Auch auf dem Flur des Gymnasiums prangt das Symbol der international nicht anerkannten Republik. «Die Lage ist fragil und unberechenbar, kritischer als noch im Herbst», sagt Olga Scripowscaia. In den letzten Monaten hätten die Parteien ihre Stellungen konsolidiert und stünden sich manchmal in einer Entfernung von nur wenigen Hundert Metern gegenüber, so die Teamleiterin der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Donezk.

Leben auf Sparflamme

Vor dem Krieg zählte die Stadt Donezk etwa eine Million EinwohnerInnen. Verlässliche Angaben darüber, wie viele Menschen in den beiden durch Russland gestützten Volksrepubliken Donezk und Luhansk zurzeit leben, gibt es nicht. Seit im September 2015 ein fragiler Waffenstillstand in Kraft getreten ist, kehren manche zurück – zwei Shoppingcenter haben den Betrieb wieder aufgenommen, Kinos und Theater zeigen Vorführungen. Trotzdem sitzen in den Restaurants im Zentrum der einstigen Metropole kaum Gäste, ab 22 Uhr herrscht Ausgangssperre.

Das öffentliche Leben läuft auf Sparflamme. Normalität und Alltag wirken trügerisch. Viele Ladenlokale stehen immer noch leer. Von den internationalen Handels- und Fastfoodketten, die sich 2012 im Vorfeld der Fussballeuropameisterschaft in grosser Zahl in der Stadt niedergelassen hatten, sind nur noch Werbeschilder geblieben. Stattdessen kleben an den Hauswänden Flyer, die günstige Busreisen nach Charkiw, Kiew oder zu Destinationen in Russland bewerben.

Die meisten Zugverbindungen wurden eingestellt, nur noch einige Vorortzüge verkehren. Auf ukrainisches Gebiet führen nur wenige Strassen, an den Checkpoints ist stundenlanges Warten die Regel. Der Übergang nahe der Siedlung Marinka westlich von Donezk ist derzeit von 8 bis 18 Uhr offen – um zu passieren, müssen sich die AnwohnerInnen erst im Internet beim ukrainischen Geheimdienst registrieren.

Auf beiden Seiten der Kontrollposten geht es chaotisch zu, die Stimmung ist aufgeheizt: Auf der kleinen Landstrasse stauen sich die Autos in langen Schlangen, manchmal steht ein Fahrzeug quer, dazwischen immer wieder Gegenverkehr. Wer mit dem Bus unterwegs ist, muss vor dem Checkpoint aussteigen und mehrere Hundert Meter im Niemandsland zu Fuss zurücklegen, ein Schild warnt vor Minen in unmittelbarer Umgebung der Checkpoints. Auf beiden Seiten inspizieren Soldaten mit umgehängten Kalaschnikows die Autos, öffnen den Kofferraum.

Wirtschaftlich ist die Lage in der DNR schlecht – Arbeitsplätze sind rar, die Gehälter tief. Viele zehren noch von ihren Ersparnissen oder sind von Überweisungen von Verwandten ausserhalb der DNR abhängig. Vor einem Jahr errichtete die Ukraine eine Wirtschaftsblockade, seitdem bekommen die BewohnerInnen der SeparatistInnengebiete keine Sozialleistungen mehr. Donezk ist komplett von Russland abhängig. Bezahlt wird bar in Rubel, Kreditkarten und Bankomaten funktionieren nicht mehr. Moskau zahlt nach monatelangem Unterbruch in Donezk und Luhansk nun auch Renten, Sozialleistungen und die Löhne der Staatsangestellten. Auf insgesamt mehr als eine Milliarde US-Dollar pro Jahr werden die Kosten dafür geschätzt.

Aber anders als noch im letzten Sommer sind die Lebensmittelregale in den Supermärkten inzwischen wieder gut gefüllt. Und neben Lebensmitteln schicke Moskau auch humanitäre Hilfe und Medikamente, sagt Tatjana Saizewa. «Wir sind besser versorgt als vorher», so die Chefärztin im Spital der Kleinstadt Mospyne südöstlich von Donezk. Vor dem Krieg hätten sie von den ukrainischen Behörden kaum Medikamente und zu wenig Essen für die PatientInnen bekommen – nun könnten sie die Menschen sogar gratis behandeln. Die medizinische Hilfe aus Russland geniesst jedoch nicht den besten Ruf, die Auswahl der Medikamente beschränke sich auf eine Minimalversorgung, sagen BeobachterInnen. Menschen mit chronischen Krankheiten oder KrebspatientInnen müssten ihre Medikamente auf eigene Kosten ausserhalb der DNR besorgen. Und kostenlos sei die Behandlung sowieso nur auf dem Papier, ein gewisser Betrag müsse trotzdem bezahlt werden.

Auch an qualifizierten ÄrztInnen fehlt es. Viele seien vor dem Krieg geflohen und nicht mehr zurückgekehrt, erzählt Saizewa. Bei den zurückgebliebenen Menschen sind die gesundheitlichen Folgen des Kriegs spürbar. «Die Kinder sind psychisch labiler», so die Ärztin. Und bei den Vierzig- bis Fünfzigjährigen würden mehr Todesfälle durch Herzinfarkte und Schlaganfälle verzeichnet.

Keine politische Lösung

Zur Deeskalation des Konflikts sollte eigentlich das zweite Minsker Abkommen beitragen, das am 12. Februar 2015 unterzeichnet wurde und dessen Umsetzung die OSZE überwacht. «Ein Zirkus. Niemand hält sich daran», sagt der Kommandeur des dritten Bataillons der DNR mit dem Pseudonym Kopjo (Speer). Für ihn ist der Fall klar: Schuld an den Gefechten trage Kiew, er und seine Leute würden sich nur verteidigen. Vor zwei Jahren ist der klein gewachsene blonde Mann mit den harten Gesichtszügen aus Zentralrussland nach Donezk gekommen. Man habe an der russischsprachigen Bevölkerung einen Genozid verübt, behauptet er. Eine politische Lösung des Konflikts zieht Kopjo nicht in Betracht – er beschäftige sich nur mit dem Krieg. Kriegsrecht und Ausgangssperre seien notwendig – zum Schutz vor ukrainischen Spionen und Terroristinnen. «Meine Mission ist erst beendet, wenn wir gewonnen haben.»

AktivistInnen werfen den Machthabern politische Repression vor: Nichtstaatliche Organisationen werden an der Arbeit gehindert, MitarbeiterInnen verhaftet oder ausgewiesen. «Ich wurde vor die Wahl gestellt: schweigen oder die DNR ohne Recht auf Rückkehr verlassen», erzählt Natascha von der Organisation Verantwortungsvolle Bürger. Ihr Büro wurde durchsucht, die Autos der Organisation beschlagnahmt, arbeiten dürfen sie nicht mehr. Offiziell wegen fehlender Dokumente, erzählt die junge Frau, die ihren Nachnamen nicht in der Zeitung sehen will. An die offizielle Version glaubt sie nicht: Sie seien ins Visier der Machthaber geraten, weil sie sich nicht an die Regel gehalten und für Versöhnung geworben hätten.

«In Donezk herrscht eine Militärdiktatur», meint Natascha. Menschen mit proukrainischer Gesinnung trauten sich nicht, diese öffentlich zu äussern. Es seien grosse Anstrengungen nötig, um den Konflikt zwischen dem Donbass und dem Rest der Ukraine zu überwinden. Separatisten wie Ukrainer hätten zu den Waffen gegriffen. Aber davon wollten die Menschen auf der Donezker Seite der Checkpoints nichts hören, klagt Natascha. Der Krieg und die Wirtschaftsblockade hätten die Menschen voneinander entfremdet. Inzwischen ist Natascha ebenfalls ausgewiesen worden.

Discoklänge und Strandbilder

Nach fast zwei Jahren Krieg sind viele in der DNR der Politik und der Propaganda überdrüssig. Die Unsicherheit über die Zukunft ist gross – Frieden, Stabilität, ein Arbeitsplatz sind die drängendsten Wünsche. Soll der Donbass in Zukunft wieder Teil der Ukraine sein? Auf diese Frage antworten viele nur zögerlich. «Wie soll denn der ganze Hass überwunden werden?», fragt Tatjana Saizewa, die Ärztin aus Mospyne.

Entscheidend wird sein, wie lange Russland die SeparatistInnengebiete in der Ostukraine noch finanziell unterstützt. «Zwei Wochen könnte die DNR überleben, wenn Moskau den Geldhahn zudreht», sagt Roman Sapryka, ein Geschäftsmann aus Donezk. Trotzdem will er seine Chance nutzen und ein leer stehendes Restaurant wiedereröffnen. Zumindest die Musik- und die Beleuchtungsanlage haben den Test bestanden: Discoklänge und Strandbilder lassen Wirtschaftsblockade und Krieg kurz vergessen.

Zwei Jahre nach dem Maidan

Die Herrschaft der Oligarchen

Am 22. Februar 2014 herrschte auf den Strassen der ukrainischen Hauptstadt Kiew ausgelassene Stimmung. Gerade war Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland geflohen. Die Generation Maidan trug einen Sieg davon, wenn auch einen bitteren. Mehr als hundert Menschen waren während der Proteste auf dem Maidan Nesaleschnosti, dem Unabhängigkeitsplatz, gestorben. Zwei Jahre später haben sich die Hoffnungen von damals nicht bestätigt. Im Donbass herrscht seit Februar 2014 Krieg, in dessen Verlauf Tausende Menschen starben und über eine Million zu Flüchtlingen wurden. Das vor einem Jahr geschlossene Waffenstillstandsabkommen Minsk II besteht weiterhin nur auf dem Papier.

Zwei Jahre nach der Maidanrevolution steht auch die neue ukrainische Regierung vor dem Aus. Präsident Petro Poroschenko betont die Zugehörigkeit der Ukraine zu Europa und sieht das Land bald in der Europäischen Union. Die Wirklichkeit ist eine andere: Die ukrainische Wirtschaft liegt am Boden, Korruption und Vetternwirtschaft grassieren, angekündigte Reformen werden nicht umgesetzt. Und die Regierung selbst ist wenig mehr als ein EU-freundlicher Etikettenschwindel. Im Hintergrund ziehen weiterhin mächtige Oligarchen die Fäden, kontrollieren Medien, Parteien und Institutionen.

Frustriert trat Anfang Februar der Wirtschaftsminister zurück, ein wichtiges Mitglied von Kiews Reformwilligen. Letzte Woche forderte Poroschenko die Auflösung der Regierung – wohl um seine eigene Haut zu retten. Regierungschef Arseni Jazenjuk überstand zwar ein Misstrauensvotum im Parlament, verlor aber die Regierungsmehrheit. Nun hat er dreissig Tage Zeit, um ein neues Kabinett zu bilden – sonst drohen Neuwahlen.

Anna Jikhareva

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