Nr. 09/2016 vom 03.03.2016

Lifestyle und Widerstand

Während der Bundespräsident im Iran seine Wirtschaftsdelegation in Stellung brachte, verloren die Hardliner die Wahlen. Die wirtschaftliche Öffnung dürfte so gesichert sein. Doch die Hoffnung auf eine politische Evolution wird sich nicht so bald erfüllen.

Von Markus Spörndli, Teheran

«Whisky, Wodka oder Wein?» Ein Mann Mitte dreissig hat mir Sekunden vor diesem Angebot seine Wohnungstür im Westen Teherans geöffnet; wir kennen uns noch nicht, haben nur mal kurz telefoniert. Nun ist Donnerstagabend, und weil dies mitten am Wochenende ist, wird gegessen, gelacht und gefeiert, was das Zeug hält.

Manche tun es in Cafés im schicken nördlichen Teheran, aber dort gibt es nur Süssgetränke. Viele andere treffen sich in Wohnungen, wo man sich mit Alkoholika beliefern lassen kann, wo man über Satelliten-TV eine beliebte iranische Castingshow empfangen kann, in der die Frauen die Haare offen und figurbetonte Kleidung tragen. Es ist der Style, den auch all die jungen Berufstätigen pflegen, die nach und nach in die Wohnung strömen. Weil das islamistische Regime eigentlich einen ganz anderen Lebensstil durchsetzen will, müssen sie anonym bleiben.

Extreme Moderate

«Wir leben in einer Diktatur …», so fängt mehr als einmal ein Satz an in dieser fröhlichen Runde. Es ist keine Wertung, es ist einfach so, und man macht das Beste daraus. Auf jeden Fall strahlen die Anwesenden viel Selbstbewusstsein und Optimismus aus, ein Gefühl, dass viel möglich ist. Sie gehören zur privilegierten Bevölkerungsschicht, den gut Ausgebildeten, die von neuen Jobs und Aufträgen profitieren können.

Gegen Mitternacht kommt auf einmal eine hitzige Diskussion zu den morgigen Wahlen auf. Eigentlich ist man sich einig: Möglichst viele theokratische HardlinerInnen sollen aus dem Parlament und dem Expertenrat gedrängt werden; ReformerInnen könnten die wirtschaftliche und kulturelle Öffnung vorantreiben. Nur sind wirklich reformistische KandidatInnen zu Tausenden von der Wahl ausgeschlossen worden.

«Im besten Fall werden die ärgsten Hardliner durch Moderate ersetzt», ruft eine Frau mit langem, blondiertem Haar. Und allen ist klar: «Moderat» im Iran ist immer noch extrem, einfach nicht ganz so fundamentalistisch und mit freundlicherem Gesicht. Die Ruferin in der Runde will mit ihrer Stimmenthaltung demonstrieren, dass sie das ganze System ablehnt. Die meisten anderen sehen die Wahl als die einzige Chance, die Diktatur etwas aufzuweichen und sicherzustellen, dass die im Januar aufgehobenen Sanktionen aufgehoben bleiben.

Freundliches Gesicht der Diktatur

Ein Tag später, eine andere fröhliche Abendrunde. Auf dem Weg zur Schweizer Botschaftsresidenz im Norden Teherans sieht man vor Moscheen, die als Wahllokale dienen, noch lange Schlangen. Am Ziel angekommen, gibt es keinen harten Alkohol, dafür auserlesenen Schweizer Wein. Auch hier herrschen Selbstbewusstsein und Optimismus vor – zuweilen gar eine Goldgräberstimmung. Fast vierzig Vertreter der schweizerischen Wirtschaft sind da, von der Maschinen-, Pharma- und Uhrenindustrie bis hin zu den Grossbanken. Der Chef eines Genfer Transportunternehmens hofft auf den Zuschlag für Entwicklung und Betrieb von Häfen am Persischen Golf. Der Direktor einer Unternehmensberatung will sich «einfach mal diesen neuen Markt anschauen».

Gekommen sind sie mit dem Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, der dieses Jahr auch Bundespräsident ist und deshalb am Samstagmorgen von Amtskollege Hassan Rohani mit allen Ehren empfangen wird. Beide Präsidenten sind bei der Pressekonferenz im Präsidialpalast gut gelaunt. Schneider-Ammann, weil er erfuhr, dass die Schweiz im Iran tatsächlich eine Sonderstellung innehat als neutraler Staat, der die internationalen Sanktionen nur widerwillig mittrug. Schneider-Ammann erhält deshalb mehr Aufmerksamkeit als andere europäische StaatsvertreterInnen, die derzeit die iranische Staatsführung ebenfalls umgarnen. Rohani freut sich wohl nicht nur über die netten Schweizer, sondern auch über die ersten Hochrechnungen, die für ihn und «seine» Moderaten einen deutlichen Wahlsieg versprechen.

Schneider-Ammann erwähnt an der Medienkonferenz auffallend oft «die Menschenrechte». Sie tauchen auch in einem Abschnitt der soeben vereinbarten «Roadmap» auf – aber im Vergleich zu den konkreten Vorhaben in den Wirtschafts- und Infrastrukturbereichen wirkt die «Absicht, einen Dialog über relevante Menschenrechtsfragen wiederaufzunehmen», eher kosmetisch. Und Rohani legt genauer dar, wie er das Thema und das Gespräch mit Schneider-Ammann interpretiert: «Wir haben auch über Menschenrechte gesprochen, über die Schwierigkeiten von Muslimen in Europa aufgrund von Islamophobie», rapportierte der Präsident der Islamischen Republik. «Wir sind davon überzeugt, dass kein Land bei den Menschenrechten perfekt ist.» Mit dem Stichwort «Terrorismus» schliesst er seinen Monolog zum Thema mit einer Spitze gegen den grössten aktuellen Feind, Saudi-Arabien, ab. «Wir haben in bilateralen und regionalen Fragen keine Differenzen», fasst er das Gespräch mit dem Amtskollegen zusammen.

Wenn schon eine fast reine Wirtschaftsmission, ist dann wenigstens die Lage der Beschäftigten ein Thema? Nein: Auf Nachfrage stellt sich heraus, dass Schneider-Ammann nicht einmal darüber informiert wurde, dass die iranische Regierung grundlegende Arbeitsrechte missachtet und GewerkschafterInnen jahrelang inhaftiert.

Institutionell betrachtet hat Rohani mit Schneider-Ammann etwas gemein: Das Amt des Präsidenten ist in beiden Systemen mit wenig Macht verbunden. Rohani ist der moderate Repräsentant des Regimes, der Mann mit dem freundlichen Gesicht. Die wahre Macht liegt beim Führer, dem konservativen Hardliner Ali Chamenei. Auch er nimmt sich am Samstagnachmittag offenbar erstaunlich viel Zeit für den Schweizer Bundespräsidenten. Dieser zeigt sich nach dem Treffen «ausserordentlich beeindruckt» vom Ajatollah. Hier hätte die Menschenrechtsfrage im Detail besprochen werden können. Denn auf die Justiz hat der Machthaber einen besonders direkten Zugriff. Wenn Chamenei oder der von ihm eingesetzte Vorsitzende der Judikative findet, dass Folter und Hinrichtungen dem göttlichen Willen entsprechen, dann wird eben massenhaft gefoltert und hingerichtet. In diesem Bereich ist die Theokratie Weltspitze.

Chamenei direkt unterstellt sind auch die Revolutionsgarden. Die paramilitärische Institution, die das islamische System beschützen soll und derzeit etwa in Syrien dem Assad-Regime unter die Arme greift, ist nicht nur politisch viel mächtiger als der Präsident. Sie dominiert auch weite Teile der iranischen Wirtschaft (inklusive des Schmuggels von Alkoholika, harten Drogen und anderen «unislamischen» Gütern). Wahrscheinlich werden Schweizer UnternehmerInnen bald auch mit privaten oder staatlichen Unternehmen der Revolutionsgarden dealen.

Am Ort des Widerstands

Am Sonntagmorgen dann noch eine «Vorlesung» an der Universität von Teheran: Die Professorenschaft und ein paar Hundert StudentInnen sitzen im Auditorium der Hauptbibliothek und begrüssen den Schweizer Bundespräsidenten fast so euphorisch wie einen Star aus der Castingshow. Interessanter als Schneider-Ammanns «Lehren aus dem schweizerischen Wirtschaftsmodell» ist der Ort, an dem er sie vorträgt. Der Teheraner Uni-Präsident legt in seiner Rede zwar die gloriose Geschichte der Lehranstalt dar, erwähnt aber eine andere Geschichte mit keinem Wort: die Universität von Teheran als «Herz der Freiheit».

Von hier geht noch immer der grösste studentische Widerstand und damit die wichtigste Bürgerrechtsbewegung aus. Trauriger Höhepunkt des Widerstands war der Juli 1999. Damals demonstrierte eine StudentInnengruppe friedlich gegen die Schliessung der reformistischen Zeitung «Salam» durch das Pressegericht. Paramilitärs schlugen den Protest extrem brutal nieder, mehrere StudentInnen starben, über tausend wurden verletzt, viele festgenommen und gefoltert, manche sind noch heute in Haft oder verschwunden.

Hassan Rohani war zu jener Zeit übrigens Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsausschusses. Er forderte, die studentischen AnführerInnen für antiislamische Straftaten verantwortlich zu machen, was die Todesstrafe zur Folge gehabt hätte. Und auch das ist ein Lehrstück zur Ohnmacht eines iranischen Präsidenten: Hinter «Salam» stand die Partei des damaligen «Reformpräsidenten» Muhammad Chatami; die Uni-AktivistInnen gehörten zu seinen wichtigsten UnterstützerInnen. Im Sommer 1999 wollten sie ihn vor dem von Hardlinern kontrollierten Justizsystem schützen. Dieser Machtkampf zwischen Konservativen und AbweichlerInnen tobt noch heute.

«Es braucht eine Evolution»

Mittags wird die Schweizer Delegation von der Uni zum Flughafen eskortiert, damit Schneider-Ammann gegen Abend in Bern die eidgenössischen Abstimmungsresultate kommentieren kann. Bald wird klar, dass hier wie dort die ärgsten Hardliner geschlagen worden sind. Manche befürchten, dass die iranischen Hardliner, die weiterhin den Sicherheits- und Justizapparat kontrollieren, nun mit Gewalt und Massenverhaftungen zurückschlagen könnten.

Zurück an der Uni bleibt ein 21-jähriger Biologiestudent. Die Vorkommnisse im Juli 1999 sind ihm kein Begriff. Er ist kein Aktivist, steht der Bewegung aber sympathisierend gegenüber. Die Regierung grundsätzlich zu bekämpfen, wäre allerdings gefährlich, zu fest sitze sie im Sattel. «Der Iran braucht keine weitere Revolution, sondern eine Evolution», sagt der nachdenkliche junge Mann.

Es ist ein Satz, der in diesen Tagen in Teheran oft zu hören ist. Er ist von der Hoffnung geprägt, dass die wirtschaftlichen Fortschritte doch irgendwie auch einen politischen Wandel zur Folge haben könnten. Angesichts der iranischen Geschichte und des von Hardlinern kontrollierten politischen Systems zeugt der Satz aber auch von Hilflosigkeit.

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