Präsidentschaftswahl in Österreich: Signal in Rot-Weiss-Rot
Nach einem klaren Sieg zieht Alexander Van der Bellen in die Hofburg ein. Wie lässt sich der Wahlsieg des linksliberalen Politikers erklären? Eine Spurensuche.
«Sollten wir verlieren, leisten wir eben die nächsten sechs Jahre Widerstand – friedlich und kulturgeladen», sagt Philipp Wurzer und zündet sich bereits die nächste Zigarette an. Der 33-jährige Geografiestudent ist Bezirksrat der Grünen im Wiener Neubauquartier. Zusammen mit rund zwanzig weiteren AnhängerInnen des linksliberalen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen ist er ins Lokalbüro seiner Partei gekommen. Es ist kurz nach 17 Uhr. Gleich werden die ersten Hochrechnungen verkündet.
Beinahe ein Jahr hat das Rennen um die Hofburg gedauert. Im links-grünen Neubauquartier ist man erleichtert, dass die hasserfüllte Zeit zu Ende geht, der Abwehrkampf gegen die aggressive, von Herabwürdigungen und Lügen geprägte Kampagne der rechtsextremen FPÖ endlich vorbei ist. Vorsichtig optimistisch sind alle hier, ans Feiern wagt jedoch noch niemand zu denken. Zu gross ist die Angst vor einer Niederlage – und vor dem damit verbundenen Signal fürs restliche Europa.
Plötzlich bricht Jubel aus. Gerade sind die ersten Trends eingetroffen: 53,6 Prozent für Van der Bellen, 46,4 für FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Viele hatten sich auf eine stundenlange Zitterpartie eingestellt. Doch bereits das erste Ergebnis ist überdeutlich. Hofer kann praktisch nicht mehr aufholen. Bald drängen sich über sechzig Feierwütige in dem kleinen Raum. Jubeltelefonate werden geführt, Twitter-Meldungen getippt, die Politikerreden im Fernsehen mit Applaus oder Gelächter quittiert.
Kurze Zeit später ist Van der Bellens Einzug in die Hofburg offiziell bestätigt. Im Neubauviertel haben 82,37 Prozent für den 72-jährigen Ökonomieprofessor gestimmt. Er selbst wohnt gleich um die Ecke, genauso wie SPÖ-Kanzler Christian Kern. Zwar haben diesmal alle 23 Wiener Bezirke Van der Bellen gewählt. Doch nirgendwo sonst in der Stadt war die Zustimmung so überwältigend.
Nicht zuletzt ist es ein Signal an die rechten DemokratieverächterInnen, eine Quittung für die Kampagne der Freiheitlichen und ihre Anfechtung des knappen Wahlergebnisses vom Mai. Auch der Sieg von Donald Trump und der europaweite Brexit-Schock haben wohl dazu beigetragen. Gerade die Identifikation mit Europa ist gross an diesem Tag.
Doch der Hauptgrund für den Erfolg wird der Mobilisierung breiter Bevölkerungsschichten zugeschrieben – bis tief ins konservative Lager hinein. Die letzten Monate haben zahlreiche junge ÖsterreicherInnen politisiert. Sie verteilten Flyer, hängten Plakate auf, halfen unermüdlich im Strassenwahlkampf. Zigtausende legten sich für den parteilosen Kandidaten ins Zeug – darunter viele, die sich zuvor nie politisch engagiert hatten.
Vor allem auf dem Land habe sich Van der Bellen um WählerInnen bemüht, sagt Isabelle Uhl. Die 48-jährige Bezirksvorsteherstellvertreterin der Grünen im Neubauquartier erzählt von Dorffesten, die der Kandidat besuchte, von Trachtenjacketts, in denen er sich ablichten liess. Gerade in den zuvor freiheitlich geprägten Regionen habe ihm diese Inszenierung als «Präsident der Mitte» den Erfolg beschert, meint die Theaterdramaturgin.
Heimeliger Hurrapatriotismus
Ein paar Stunden später ist auch die offizielle Wahlfeier in den geschichtsträchtigen Sofiensälen in vollem Gang. Das überwiegend linksliberale Hauptstadtpublikum feiert bei Eintopf, Bier und Würstchen. Die Freude im Saal mischt sich mit einem Gefühl der Überlegenheit: Als Norbert Hofer am TV-Bildschirm spricht, ertönen Buhrufe.
Als der Star des Abends gegen 22 Uhr eintrifft, werden rot-weiss-rote Transparente hochgehalten, Regenbogenfahnen geschwungen. Der DJ, der schon zuvor nicht durch musikalischen Einfallsreichtum auffiel, spielt «We Are the Champions», als Van der Bellen zur Bühne schreitet. Dann erklingt das kitschige «I Am from Austria» des Liedermachers Rainhard Fendrich, Österreichs inoffizielle Hymne, die der Van-der-Bellen-Kampagne als Wahlsong diente. Später singt ein Kinderchor die Bundeshymne, viele der über tausend Gäste stimmen mit ein. Heimeliger Hurrapatriotismus. Doch anders hätte es wohl nicht gereicht.
Die Botschaft des neuen Staatsoberhaupts ist umso deutlicher: Van der Bellen spricht von «Freiheit, Gleichheit, Solidarität». «Heute schicken wir ein rot-weiss-rotes Signal der Hoffnung an die Hauptstädte Europas.» Die Menge jubelt.
Einen Tag später ist der Himmel im Pinzgauer Saalachtal so dunkelblau, wie er es nur an einem klaren, kalten Wintertag sein kann. Doch selbst die höchsten Felsgipfel sind nur leicht schneebedeckt, die Wälder und Felder darunter leuchten in strahlendem Grün. Die Landstrasse führt durch kleine Dörfer – gesäumt von Wahlplakaten eines lächelnden Van der Bellen. Darunter Slogans wie «Vernunft statt Extreme» oder «Nur gemeinsam sind wir Österreich». Von Norbert Hofer kaum eine Spur.
Nirgendwo machte der Wahlsieger seit Mai so viel Boden gut wie im Bundesland Salzburg. Fast fünf Prozentpunkte gewann er dazu, die Region kippte zu seinen Gunsten. Doch auch wenn die Unterstützung flächendeckend gewachsen ist: In vielen Gemeinden reichte es trotzdem nicht zum Sieg. Die salzburgische Ergebniskarte gleicht einem Flickenteppich.
Ein Stück talabwärts liegt Saalfelden, mit seinen 16 000 EinwohnerInnen der grösste Ort der Region. Es fällt schwer, einen Stadtkern auszumachen: Wie zufällig hingewürfelt breiten sich Autogarage, Supermarkt und Fastfoodrestaurant neben Bankfilialen und hübschen Einfamilienhäuschen aus. 800 Stimmen mehr als im Mai hat Van der Bellen hier erzielt, knapp zu wenig für eine Mehrheit. «Zwar haben wir in der Stadt gewonnen, aber zum Wahlbezirk gehört eben auch die Umgebung», erklärt Elisabeth Schäffner, eine lokale Vertreterin der Grünen. Weil es der vierköpfigen Parteisektion an Infrastruktur fehle, habe sich der Wahlkampf auf persönliche Aktionen beschränkt: Flyer verteilen, mit den BewohnerInnen sprechen. Die Plakate entlang der Landstrasse seien von der Landesorganisation aufgestellt worden.
Neben den Grünen habe auch die örtliche SPÖ den Ex-Grünen-Chef unterstützt, während sich die ÖVP zurückgehalten habe. Trotzdem wählten viele der ÖVP-StammwählerInnen hier diesmal Van der Bellen. Nach der Schliessung der «Balkanroute» ging auch die Zahl der Flüchtlinge zurück. Hofer dürfte es deshalb schwergefallen sein, mit seinen Kernthemen zu punkten, vermutet Schäffner.
Simpler Pragmatismus
Rund zehn Kilometer weiter liegt Maishofen, ein kleines Dorf, das sich an seine Hauptstrasse schmiegt. Es ist kurz nach Mittag. Von den knapp 3500 EinwohnerInnen ist gespenstisch wenig zu sehen. Hatte Hofer im Mai hier noch klar gewonnen, wählte Maishofen diesmal knapp Van der Bellen. Rund sechzig Stimmen machten den Unterschied. «Ich freue mich sehr über das Ergebnis», sagt ÖVP-Bürgermeister Franz Eder, als er sich im engen Standesamtszimmer der Gemeinde ans Pult setzt. Nach Hofers Maierfolg in Maishofen hätten sich viele im Dorf gefragt, warum man in dieser ansonsten zutiefst christkonservativen Gegend plötzlich bereit sei, einen extremen Politiker zu wählen. Für den 53-Jährigen ist der Grund klar: «Das war ein Denkzettel an Wien.» Mit seinem aggressiven Auftreten habe Hofer diesmal den Bogen jedoch überspannt.
Van der Bellen geniesst in der Gegend dennoch keine grossen Sympathien. «Ich kenne niemanden in der ÖVP, der im Wahlkampf auch nur einen Cent für ihn ausgegeben hätte», betont Eder. An einem Ort, an dem der Bürgermeister im Wirtshaus anzutreffen sei, finde ein eigentlicher Wahlkampf sowieso nicht statt. Und weil jemand wie Hofer für ihn letztlich unwählbar sei, habe er ebendort indirekte Wahlempfehlungen ausgegeben – für Van der Bellen, den er als das kleinere der beiden Übel verstanden wissen will.
Die österreichische Präsidentschaftswahl sei ein «Gezeitenwechsel» für Europa, mutmasst auf der Weiterfahrt ein Radiokommentator. Der Blick ins Saalachtal eröffnet eine differenziertere Sicht. Wie schon bei der «Durchsetzungsinitiative» in der Schweiz formierte sich ein Bündnis verschiedenster politischer Kräfte, das den öffentlichen Diskurs der letzten Monate zu wenden vermochte. Doch in den ländlichen Gebieten machte letztlich wohl vor allem der simple Pragmatismus der Konservativen den Unterschied.
Einen solchen Erfolg zu wiederholen, wird schwer – das ist wohl den meisten klar. In Umfragen lagen die Freiheitlichen landesweit zuletzt bei 35 Prozent. Sobald sich der wohlverdiente Jubel gelegt hat, ist deshalb gerade die Linke gefragt. Der Wiener Grüne Philipp Wurzer kann sich die nächsten sechs Jahre also seinem kulturgeladenen Widerstand widmen.
