Nr. 21/2020 vom 21.05.2020

Plötzlich ist alles Luxus

Der Libanon durchlebt die schlimmste Wirtschaftskrise seiner jüngeren Geschichte. Hunderttausende haben ihre Arbeit verloren, fast die Hälfte der LibanesInnen leben inzwischen unter der Armutsgrenze. Und die Proteste sind trotz Virus zurück.

Von Meret Michel

Flächendeckende soziale Vorsorgesysteme sind im Libanon inexistent: Essensausgabe in Tripoli, 4. Mai. FOTO: DIEGO IBARRA SÁNCHEZ, «NYT», LAIF

Über acht Monate ist es her, als sich Schukri Zreik bei einem Bekannten 400 Dollar lieh. Damals kam Zreik, der in Tripoli als Taxifahrer arbeitet, gerade so über die Runden. Sein Einkommen reichte, um seine Familie zu ernähren, um Wasser und Strom zu bezahlen. Wenn das Geld einmal knapp war, lieh er sich etwas bei Freunden – und sie taten dasselbe bei ihm (siehe WOZ Nr. 40/19).

Wenn er jetzt am Telefon von jener Zeit spricht, klingt es, als wäre das eine andere Epoche gewesen – eine Zeit, in der noch alles zumindest einigermassen funktionierte. So dachte er sich nicht viel dabei, als ihn sein Bekannter bat, ihm die Schuld wieder in Dollar zurückzuzahlen. Schliesslich war das libanesische Pfund mit einem festen Wechselkurs von rund 1500 zu 1 an den US-Dollar gekoppelt. Jetzt aber, mit der Inflation, schuldet er ihm umgerechnet nicht mehr 600 000 Pfund, sondern fast zwei Millionen. «Und selbst wenn er sich mit 600 000 zufriedengibt, könnte ich ihm das Geld nicht zurückgeben», sagt Zreik.

Brot statt Spiele

Der Libanon steht wirtschaftlich am Abgrund. Bereits als im Oktober die grössten Massenproteste der jüngeren Geschichte des Landes ausbrachen, mussten die Banken Kapitalkontrollen einführen. Die Reserven hätten bei einem Bankensturm nicht annähernd gereicht, um die AnlegerInnen auszuzahlen. Die Staatsverschuldung liegt bei rund 165 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und im März dieses Jahres konnte die Regierung zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit fällige Schulden in der Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar nicht bezahlen. Das libanesische Pfund verlor innerhalb weniger Wochen 60 Prozent seines Werts.

Die Folgen sind dramatisch. Allein zwischen Oktober und Februar haben laut dem Marktforschungsinstitut Infopro 220 000 Menschen ihren Job verloren. Anderen, die noch nicht entlassen wurden, wurde der Lohn um bis zur Hälfte gekürzt. Gleichzeitig haben sich die Preise für Lebensmittel in den Supermärkten mehr als verdoppelt.

Rasan Halawi, die bis im März in einem Beiruter Hotel gearbeitet hat, erzählt, wie sie, ihre Geschwister und ihre Eltern vor dem Einkaufen die Preise in den verschiedenen Supermärkten im Viertel vergleichen gehen. Ihr Vater, ein Zahnarzt, hat praktisch keine KundInnen mehr – nicht nur wegen des coronabedingten Lockdowns, sondern auch, weil viele Leute sich die Behandlung nicht mehr leisten können. Das Einkommen der Familie sichern jetzt ihre Schwester und ihr Bruder. «Wir beschränken uns auf das Nötigste», sagt Halawi. Auswärts zu essen, ist ein Luxus, den sie sich nicht mehr leisten kann.

Elissa Hadsch, die ihren Job als Managerin bei einem Basketballteam verloren hat, musste zurück zu ihren Eltern ziehen. Dennoch habe ihre Familie Glück gehabt: «Wegen der Erfahrung des Bürgerkriegs haben meine Eltern ihre Ersparnisse nicht auf einer Bank, sondern zu Hause aufbewahrt – zum Teil in US-Dollars», sagt Hadsch. Eine neue Stelle sucht sie jetzt im Ausland. «Der ganze Sportsektor ist verschwunden. Erst wurden die Spiele wegen der Revolution abgesagt, dann sprangen die Sponsoren ab. Und ein Ticket kann sich kaum mehr jemand leisten.»

Mitte März verhängte die Regierung zur Eindämmung des Coronavirus eine Ausgangssperre. Einzig Supermärkte und Apotheken blieben geöffnet. Die Zahl der Infizierten blieb nach offiziellen Angaben bei weniger als 1000, 26 sind am Virus gestorben. Doch der wirtschaftliche Teufelskreis von Inflation, wegbrechenden Ersparnissen und rapide steigender Arbeitslosigkeit wurde durch die Pandemie und den Lockdown nur noch verstärkt. Für viele LibanesInnen geht es nicht mehr um die Frage, ob ein Zahnarztbesuch oder ein Basketballspiel finanziell drinliegt oder nicht – sondern darum, wie sie Reis, Brot oder Zucker bezahlen sollen.

«Ich erinnere mich, wie wir eine Frau besucht haben, die seit zwei Wochen nur Tee getrunken und Brot gegessen hatte», sagt Verena al-Amil. Amil studiert Recht an der Beiruter Universität Saint-Joseph und ist Teil einer Gruppe von Studierenden, die Anfang März die Initiative «Katfi bi Katfak» – übersetzt: Schulter an Schulter – ins Leben gerufen hat. Sie fingen an, Spenden zu sammeln und Tausende Essensboxen an bedürftige Familien zu verteilen. Katfi bi Katfak ist nur eine von zahlreichen NGOs und zivilgesellschaftlichen Gruppen, die dasselbe tun.

Einmal, als sie in Tripoli unterwegs waren, seien bei der Verteilung über hundert Leute auf sie zugerannt, hätten geschrien und ihnen danach in ihren Häusern die leeren Kühlschränke gezeigt, sagt Amil. «Wir haben sie nur angeschaut und konnten nichts tun. Wir haben ihre Namen aufgenommen für die nächste Lieferung.» Doch auch an Orten, an denen sie es nicht erwartet hätte, sah sie plötzlich die wirtschaftliche Not. «Die Familie einer Kommilitonin von mir konnte vor einem Jahr noch ihre Universitätsgebühren zahlen. Jetzt sind auch sie auf Essensboxen angewiesen.»

Der Name Katfi bi Katfak ist angelehnt an einen Slogan der Revolution, die am 17. Oktober 2019 ausbrach und in ihrer Grösse alle früheren Proteste übertraf. Die Bewegung kämpft gegen die korrupte Elite, die das Land seit dem Ende des Bürgerkriegs vor dreissig Jahren regiert, und gegen das politische System, das der Elite den Machterhalt sichert. Denn das komplizierte Quotensystem, das die Beteiligung aller Religionsgruppen im Libanon an der Macht sicherstellen soll, begünstigt jene konfessionellen Parteien, die das Land seit dem Bürgerkrieg regieren.

Mit dem Lockdown kamen die Demonstrationen zunächst zu einem Stillstand. Die Regierung nutzte die Gelegenheit, um die Zelte der Protestbewegung, die über Monate auf dem Märtyrerplatz im Zentrum Beiruts gestanden hatten, abzureissen. Doch die vermeintliche Ruhe hielt nicht lange. Ende April kam es zu Ausschreitungen, zunächst in Tripoli, später auch in anderen Städten des Landes. Die Protestierenden setzten Bankfilialen und Geldautomaten in Brand, die Armee ging mit Tränengas, Gummischrot und scharfer Munition gegen sie vor. Ein 26-jähriger Demonstrant wurde dabei erschossen.

Der Politikanalyst Nadim al-Kak sieht in diesen Ausschreitungen den Anfang der zweiten Welle der Protestbewegung. Im Gegensatz zu den mehrheitlich friedlichen Massendemonstrationen vom vergangenen Herbst seien die jüngsten Proteste von Wut getrieben, die sich gegen die Banken und öffentlichen Institutionen entlade. Die Menschen, die jetzt auf die Strasse gingen, gehörten zu den Verletzlichsten der Gesellschaft, sagt Kak. «Die Not, sich kein Essen mehr leisten zu können, ist für sie grösser als die Angst vor dem Virus.»

Rund 45 Prozent der Bevölkerung leben inzwischen unter der Armutsgrenze, schätzt die Weltbank. Die Regierung hat zwar ein Hilfspaket beschlossen, mit dem es bedürftige Familien einmalig mit 145 US-Dollar unterstützt. Doch das reiche nicht, sagt Taxifahrer Schukri Zreik, der diese Hilfe ebenfalls erhalten hat. «Wir bräuchten jeden Monat mindestens so viel.» Flächendeckende soziale Vorsorgesysteme sind im Libanon inexistent.

Stattdessen eröffnen die politischen Parteien Gesundheitszentren und verteilen Essen an ihre AnhängerInnen – es ist der alte Klientelismus, gegen den die Protestbewegung seit Oktober auf die Strasse geht. Die Studentin Verena al-Amil regt sich auf: «Sie tun so, als würden sie etwas unternehmen. Dabei sitzen diese Parteien doch im Parlament und in der Regierung. Sie sollten dort etwas tun.» Sie selbst habe immer wieder erlebt, dass Menschen sie bei der Essensverteilung fragten, welcher Organisation sie angehöre. «Wenn wir sagten, dass wir eine säkulare Studentenverbindung sind, antworteten manche, dass sie selbst säkular seien. Weil sie so daran gewöhnt sind, dass es Hilfe nur als Gegenleistung für politische Unterstützung gibt.»

Mit hohen Zinsen gelockt

So prekär die Situation im Libanon bereits heute ist – die Krise sei erst am Anfang, sagt Mike Asar. Er arbeitet als Finanzberater, doch nebenher hat er angefangen, auf den sozialen Medien die Krise und vor allem die Massnahmen der Regierung zu analysieren. Damit ist er nicht der Einzige: Unter dem Label «Nerds» diskutieren mittlerweile zahlreiche ÖkonomInnen die Krise und das Management der Regierung. Mit Grafiken und Statistiken erklären sie komplexe finanzpolitische Sachverhalte und haben mittlerweile den Ruf unabhängiger ExpertInnen, die Probleme beim Namen nennen und die Beschönigungen von PolitikerInnen entlarven.

Die Krise im Libanon ist komplex – denn das Land befindet sich gleichzeitig in einer Währungs-, einer Schulden- und einer Bankenkrise. Und dann ist da noch die Pandemie. Seit über zwanzig Jahren ist das libanesische Pfund an den US-Dollar gebunden. Um die Kopplung aufrechtzuerhalten, war der Libanon auf einen steten Dollarfluss ins Land angewiesen. Mit hohen Zinsen lockten die libanesischen Banken AnlegerInnen aus dem Ausland an, vor allem reiche ExillibanesInnen. Dies lähmte zwar Investitionen in die Produktivwirtschaft, weil viele AnlegerInnen ihr Geld lieber auf der Bank liessen, statt es zu investieren. Doch die Strategie, damit die Währung stabil zu halten, ging zunächst auf.

Ein Plan reicht nicht

In der Folge des Syrienkriegs jedoch gingen die Zahlungen ab 2011 zurück. Als Gegenmassnahme erhöhte die Zentralbank die Zinsen auf Staatsanleihen weiter. Gleichzeitig lieh sich die Regierung bei den eigenen Banken Geld, denn nach Jahrzehnten der Korruption und Misswirtschaft ist der Libanon weltweit das Land mit der dritthöchsten Staatsverschuldung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Als im Oktober die Proteste ausbrachen, brach das schon vorher marode System in sich zusammen. Den Banken fehlten die Reserven, um massenhaft AnlegerInnen auszahlen zu können. Und auch für den Staat sind keine Kredite mehr verfügbar.

«Wir werden sehr lange brauchen, um aus dieser Krise rauszukommen», sagt Mike Asar. «Selbst wenn die Regierung alles richtig macht.» Vorvergangene Woche stellte Premierminister Hassan Diab den Plan zur Bewältigung der Wirtschaftskrise vor. Grundsätzlich sei er mit vielem darin einverstanden, sagt Asar, auch wenn er Einzelheiten kritisch betrachtet.

Das Hauptproblem sieht Asar in der Umsetzung: «Die Regierung hat es nicht einmal geschafft, ein Gesetz für die Kapitalkontrollen einzuführen.» Stattdessen erliess jede Bank ihre eigenen Regeln. «Dabei ist das noch simpel. Wenn sie das nicht hinkriegen, wie wollen sie einen hochkomplexen Plan für die Wirtschaft umsetzen?» Langfristig brauche die Wirtschaft tiefgreifende Reformen, um nachhaltig zu werden. «Das ganze System muss geändert werden», sagt Asar. Um die Wirtschaft zu reformieren, müsse es auch Veränderungen im politischen System und in der Justiz geben. «Die Regierung muss sehr schwierige Entscheidungen fällen. Und es scheint mir schwer zu glauben, dass sie dazu in der Lage ist. Wir wissen, wie es hier läuft: Sie wählen meist den Weg des geringsten Widerstands.»

Doch je länger die Krise andauert, je schlimmer es wird, desto mehr Armut, mehr Wut und mehr Proteste drohen. Mit einer Massnahme wurde nach den jüngsten Protesten jedoch nicht gezögert: Meterhohe Metallwände verkleiden nun die Fassaden einiger Bankfilialen.

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