Portugal: Wo die Sucht kein Verbrechen mehr ist
Seit zwanzig Jahren steht der Konsum von Drogen in Portugal nicht mehr unter Strafe. Obwohl sich die Abkehr von repressiven Massnahmen bewährt hat, ist eine Legalisierung nicht in Sicht.
Es ist Freitagnachmittag, kurz vor 15 Uhr. Das Thermometer zeigt 27 Grad an, als der weisse Lieferwagen mit der Aufschrift «Crescer» an der staubigen Rua do Lumiar im Norden Lissabons ruckartig zum Stehen kommt. Die drei StreetworkerInnen steigen aus dem Wagen, holen ihre Rucksäcke und eine Fünf-Liter-Wasserflasche aus dem Kofferraum und nähern sich der verbarrikadierten Tür eines heruntergekommenen Hauses. «Guten Tag, hier ist das Strassenteam», ruft Carlos Morgado durch ein Loch am oberen Ende der Tür. Nach wenigen Sekunden werden eine Matratze und ein paar Bretter zur Seite geschoben, und aus dem Dunkeln des Hausinnern taucht der Kopf eines Mannes auf, der die drei Crescer-MitarbeiterInnen freudig begrüsst.
«Wie geht es dir, brauchst du irgendwas?»
«Ja, zwanzig Kits.»
«Gleich zwanzig? Nossa senhora», meint Morgado, während er seinen Rucksack öffnet und anfängt, zwanzig grüne Papiertüten abzuzählen. In jeder Tüte befinden sich zwei frische Spritzen, zwei Desinfektionstücher, zwei Fläschchen mit destilliertem Wasser, zwei Blechbehälter, zwei Filter, eine Portion Zitronensäure und ein Kondom. Morgados Kollegin Solange Ascensão sammelt derweil vor dem Haus mit einer Zange gebrauchte Spritzen auf. Der Mann im Haus erhält zusätzlich zu den Spritzensets acht Plastikboxen mit Glaspfeifen und mehrere Bögen einer speziellen Aluminiumfolie, die im Gegensatz zur herkömmlichen keine Schadstoffe freisetzt, wenn sie zum Rauchen verwendet wird. Zum Schluss drücken die Crescer-MitarbeiterInnen mit Wasser gefüllte Pappbecher in die insgesamt drei Hände, die am Guckloch der Tür erscheinen, man wünscht sich ein schönes Wochenende, und der Lieferwagen setzt sich wieder in Bewegung.
Prävention ist entscheidend
Die Strassensozialarbeitsorganisation Crescer, die sich um suchtkranke Menschen in prekären Lebenssituationen kümmert, existiert seit zwanzig Jahren. Die Gründung der gemeinnützigen Organisation war Teil einer grundlegenden Neuausrichtung der Drogenpolitik in Portugal. Das Kernstück bildet ein im Juli 2001 in Kraft getretenes Gesetz, das den Besitz von Drogen in kleinen Mengen entkriminalisiert. Maximal zehn Tagesdosen einer illegalen Substanz kann eine Person bei sich haben, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen. Legal sind Besitz und Konsum von Drogen deswegen nicht, genauso wenig wie der Handel, der nach wie vor unter Strafe steht.
Der Unterschied ist fein, aber doch bedeutend: Wer von der Polizei erwischt wird, muss nicht ins Gefängnis, sondern vor eine der Kommissionen zur Abschreckung gegen Drogensucht (portugiesisch: Comissões para a Dissuasão da Toxicodependência, CDT) treten, deren Mitglieder in einem kurzen Gespräch zu eruieren versuchen, ob die betreffende Person ein Suchtproblem hat. Kommt die Kommission zum Schluss, dass eine Abhängigkeit sicher oder wahrscheinlich ist, folgen weitere Abklärungen und möglicherweise ein Therapieangebot für die betroffene Person. Wer innerhalb von fünf Jahren kein weiteres Mal von der Polizei erwischt wird, dessen personenbezogene Daten werden gelöscht.
Portugals Erfolg mit diesem Konzept ist unbestritten und wird in internationalen Studien regelmässig als Vorzeigebeispiel einer gelungenen Drogenpolitik zitiert. Gemäss den Daten der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht sanken nach der Einführung des Gesetzes sowohl die durch Drogen verursachten Todesfälle wie auch die Zahl der HIV-Neuansteckungen in beträchtlichem Mass; der Anteil der durch Spritzen erfolgten Ansteckungen reduzierte sich gar um neunzig Prozent. Diese Entwicklungen lassen sich zwar in ganz Europa beobachten, sind in Portugal aber besonders ausgeprägt.
Dank der Entkriminalisierung sank der Anteil der wegen Drogendelikten verurteilten Personen in den Gefängnissen von vierzig auf nur noch fünfzehn Prozent. Die Befürchtung, eine Entkriminalisierung könnte zu einem Anstieg des Konsums führen, hat sich hingegen nicht bewahrheitet. Während der Drogenkonsum über alle Altersklassen hinweg ungefähr gleich blieb, sank der Anteil der unter 24-jährigen KonsumentInnen. Die positiven Effekte sind nicht alleine auf die Entkriminalisierung des Drogenbesitzes zurückzuführen. Im Zuge der gesetzlichen Neuordnung wurden Therapiestrukturen ausgebaut, Präventions- und Informationskampagnen gefördert und zahlreiche Organisationen wie Crescer gegründet, deren Ziel die Schadensminimierung beim Konsum ist. Allen Massnahmen liegt ein Leitmotiv zugrunde: Sucht nicht als Verbrechen, sondern als Krankheit zu behandeln. Einer der ArchitektInnen dieses Paradigmenwechsels ist der Biophysiker und Politiker Alexandre Quintanilha.
«Ein Fünf-Sterne-Erlebnis»
«Ich wurde direkt vom Kabinett des damaligen Premierministers António Guterres angefragt, ob ich mithelfen würde, die neue Drogenstrategie des Landes zu entwickeln», erzählt der heute 75-jährige Quintanilha. Obwohl sich der Wissenschaftler bis zu jenem Zeitpunkt nicht mit dem Thema Drogen beschäftigt hatte, willigte er ein, die neu gegründete Kommission zu leiten. 1998, als die interdisziplinäre Gruppe ihre Arbeit aufnahm, hatte Portugal ein Heroinproblem. Im als «Drogensupermarkt» bekannten Lissaboner Viertel Casal Ventoso versammelten sich Mitte der neunziger Jahre an manchen Tagen mehrere Tausend Drogensüchtige. Portugal hatte eine der höchsten HIV-Ansteckungsraten der gesamten EU, ein grosser Teil der Übertragungen erfolgte durch geteiltes Spritzbesteck. «Das Thema hat die Leute damals sehr stark beschäftigt, der Leidensdruck war gross», erklärt der emeritierte Professor, der seit 2015 für den sozialdemokratisch ausgerichteten Partido Socialista (PS) im Parlament sitzt. Innerhalb von vier Monaten arbeitete Quintanilha gemeinsam mit Fachpersonen aus den Bereichen Psychologie, Soziologie, Medizin und Recht ein Strategiepapier aus, das ein Jahr später in einen Gesetzesentwurf überführt wurde. Die Entkriminalisierung sei innerhalb der Arbeitsgruppe die einzige umstrittene Massnahme der neuen Politik gewesen, erinnert sich Quintanilha. Obwohl dieser Aspekt in Presse und Forschung gemeinhin am meisten Beachtung erfährt, glaubt er, dass gerade der ganzheitliche Ansatz für den Erfolg des neuen Gesetzes ausschlaggebend war. Eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Gesetzes kommt den CDT-Kommissionen zu, die Teil der portugiesischen Behörde für Suchtverhalten und Abhängigkeit (Sicad) sind.
Sofia Albuquerque ist seit 2017 für die Leitung und Kontrolle der CDTs in ganz Portugal zuständig. Die achtzig MitarbeiterInnen der insgesamt 22 Kommissionen bearbeiteten 2019 über 10 000 Fälle von Personen, die von der Polizei mit Drogen erwischt worden waren. Das klinge nach viel; die meisten Fälle würden aber nach einem Erstgespräch von maximal 45 Minuten bereits vorläufig abgeschlossen, sagt Albuquerque. Bei den Gesprächen der Kommissionen, die aus Fachpersonen verschiedener Disziplinen zusammengesetzt sind, gehe es nicht nur um die Feststellung einer allfälligen Suchterkrankung, sondern auch darum, herauszufinden, ob die betreffende Person ein gefestigtes Umfeld habe oder ob der Drogenkonsum allenfalls mit anderen Problemen zusammenhänge – «etwa Arbeitslosigkeit oder psychischen Erkrankungen». Wenn jemand nicht reden wolle, habe das keine Nachteile. «Wir zwingen niemanden», sagt Albuquerque, die klinische Psychologie studiert hat – weder zu einem Gespräch noch zu einer Therapie.
Viele junge PortugiesInnen haben bereits Bekanntschaft mit einer CDT-Kommission gemacht. Der Biologe Armando Silva, der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen will, wurde vor einigen Jahren mit seinen Freunden im Lissaboner Ausgehviertel Bairro Alto beim Kiffen erwischt. Die Polizisten seien anständig gewesen, hätten ihre Personalien aufgenommen und gefragt, ob sie die Aufforderung, vor der Kommission zu erscheinen, lieber per Post oder per Mail erhalten möchten. «Ich wollte natürlich lieber ein Mail, da ich damals noch zu Hause wohnte», erzählt Silva, dessen Mutter nie von dem Vorfall erfuhr. Sein Gespräch habe er mit einer Psychologin geführt, der er seine Lebensumstände schilderte und die seine drei bis fünf Joints pro Woche als nicht problematisch einstufte. «Insgesamt ein Fünf-Sterne-Erlebnis», scherzt Silva, für den die Angelegenheit damit beendet war.
Laut Statistik ist Silvas Fall exemplarisch für die aktuellen Trends. In neunzig Prozent der Fälle kommen die Mitglieder der CDTs zum Schluss, dass keine Drogenabhängigkeit vorliegt, und rund achtzig Prozent der Personen konsumieren nach eigenen Angaben ausschliesslich Cannabis. Das Konsumverhalten habe sich in den vergangenen zwanzig Jahren stark verändert, sagt Sofia Albuquerque. «Früher war Heroin ein viel grösseres Thema, und auch die CDTs waren konzipiert, um Fragen der Abhängigkeit zu behandeln.» Es gebe aber immer noch die «komplizierteren Fälle», wie Albuquerque sie nennt.
Pionier ist gegen Legalisierung
Die komplizierteren Fälle sind die Klientel von Crescer. Die Organisation ist seit ihrer Gründung vor zwanzig Jahren stetig gewachsen und unterhält mittlerweile auch Projekte für MigrantInnen oder Personen in prekären Situationen ohne Suchtverhalten. Im Zentrum steht aber nach wie vor die Arbeit mit suchtkranken Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt auf der Strasse haben. Die meisten von ihnen rauchen oder spritzen Kokain, gefolgt von Heroin; daneben sind Alkohol und Benzodiazepine, also Beruhigungs- und Schlafmittel verbreitet – viele konsumieren verschiedene Drogen gleichzeitig. Obwohl langjährige KonsumentInnen der Polizei oft bestens bekannt sind, müssen einige von ihnen immer wieder vor den CDTs erscheinen.
Aus Sicht der Crescer-MitarbeiterInnen, die ihre KlientInnen – wenn erwünscht – auch zu den Terminen bei den Kommissionen begleiten, gibt es in der Drogenpolitik noch Verbesserungspotenzial. Obwohl das Gesetz schon zwanzig Jahre alt sei, habe sich vieles noch nicht verändert. «Sucht ist nach wie vor ein Stigma», meint Solange Ascensão, während der Crescer-Lieferwagen das Viertel Lumiar verlässt und Richtung Süden fährt. Um kurz nach 16 Uhr lenkt Carlos Morgado den Wagen auf die Avenida de Ceuta, eine sechsspurige Hauptstrasse unweit des früheren Drogenumschlagplatzes Casal Ventoso. Hier befinden sich mehrere Rückzugsorte von DrogenkonsumentInnen – meist unter Brückenpfeilern oder in Gebüschen.
Die StreetworkerInnen frequentieren auf ihren Nachmittagstouren von Montag bis Freitag immer dieselben Standorte und treffen meist bekannte Gesichter an. Sie haben so nicht nur einen Einblick in die Lebensrealität der KonsumentInnen, sondern erleben auch mit, wie die Polizei mit ihrer Klientel umgeht. «Ich schätze, vier von fünf Polizisten wissen nicht einmal von der Entkriminalisierung», sagt Carlos Morgado. Er und seine KollegInnen würden regelmässig beobachten, wie Polizeibeamte nicht nur kleinere Mengen an Drogen beschlagnahmten, was die Beschaffungskriminalität fördere, sondern auch Glaspfeifen zertreten würden – was dazu führt, dass KonsumentInnen die Pfeifen teilen und die Gefahr steigt, dass sie sich mit übertragbaren Krankheiten anstecken. Crescer setzt sich für eine Legalisierung aller Drogen ein. Statt in den Drogenhandel und seine Bekämpfung könnten die Mittel in Prävention und Schadensminimierung investiert und die Kontrolle verbessert werden, so die Haltung der Organisation.
Diese Ansicht ist in Portugal aktuell nicht mehrheitsfähig. Trotz der Vorreiterrolle bei der Entkriminalisierung und auch mit einer linken Mehrheit im Parlament sind alle bisherigen Versuche, zumindest Cannabis zu legalisieren, gescheitert. Man habe sich darüber viele Gedanken gemacht, es gebe aber noch zu wenige Studien, die belegten, dass eine Legalisierung von Cannabis tatsächlich Vorteile bringe, erklärt Sofia Albuquerque die Zurückhaltung der Drogenbehörde. Genau gleich argumentiert PS-Politiker Alexandre Quintanilha, obwohl er selbst vor zwanzig Jahren mit der Entkriminalisierung eine Massnahme unterstützt hat, von der unklar war, wie sie sich auswirken würde. Einer Legalisierung von Cannabis würde er mit seinem aktuellen Kenntnisstand nicht zustimmen, meint der Politiker. Abgeneigt, sich mehr Wissen zum Thema anzueignen, sei er aber nicht. «Wenn ich herausgefordert würde, mich innerhalb einer ExpertInnengruppe intensiv mit der Legalisierung zu beschäftigen, würde ich nicht ablehnen», so der ehemalige Professor. Er glaube, dass es nach zwanzig Jahren an der Zeit sei, weitere Schritte zu unternehmen.
