Nr. 38/2017 vom 21.09.2017

«Populismus von links ist eine schlechte Idee»

Warum gibt es in Westeuropa plötzlich so viele neue progressive Parteien? Haben sie auch eine Zukunft? Catarina Príncipe – selbst Mitglied des portugiesischen Linksblocks – hat das Phänomen analysiert.

Von Markus Spörndli (Interview) und Florian Bachmann (Foto)

«Derzeit können wir keinen Streik organisieren, dazu müssten wir wohl neue Gewerkschaften aufbauen»: Catarina Príncipe vor dem Denkmal der Arbeit in Zürich.

WOZ: Catarina Príncipe, was ist denn überhaupt neu an der sogenannten Neuen Linken?
Catarina Príncipe: All die neuen Parteien wurden durch verschiedenste bestehende Gruppierungen begründet. Der Bloco de Esquerda in Portugal durch frühere trotzkistische, maoistische und eurokommunistische Parteien. Die Linkspartei in Deutschland besteht ebenfalls zum Teil aus früheren Trotzkisten und Maoisten, aber auch aus der PDS, der Nachfolgerin der früheren DDR-Staatspartei SED, sowie Gewerkschafterinnen.

Das klingt nach vielen alten Ideologien …
Wirklich neu ist der Einfluss neuer sozialer – vor allem globalisierungskritischer – Bewegungen aus den neunziger Jahren. Diese waren skeptisch gegenüber den etablierten linken Parteien. Hier öffnete sich ein politischer Raum, in dem sich neue Parteien ausbreiten konnten, die den neuen sozialen Bewegungen eine Stimme gaben. Feministische, ökologische und globalisierungskritische Anliegen sind deshalb genauso Teil der Neuen Linken wie die traditionelleren Arbeiterbewegungen.

Und worauf können sich solch unterschiedliche Strömungen einigen?
Sie haben sich darauf geeinigt, wie ihre Politik innerhalb des bestehenden Systems aussieht: Sie kämpfen für Reformen, etwa für ein gerechteres Gesundheitswesen und Bildungssystem oder für Arbeitsrechte. Sie versuchen, den politischen Raum einzunehmen, den die sozialdemokratischen Parteien verlassen haben. Das ist aber vor allem eine Taktik, um soziale Mehrheiten zu gewinnen und anschliessend ihre Politik und Wählerschaft zu radikalisieren.

Und über Letzteres herrscht auch Einigkeit?
Darüber, wie eine zukünftige revolutionäre Strategie genau aussähe, müssten sich die verschiedenen Strömungen noch einigen.

Warum gibt es heute eine solche Welle an neuen Linksparteien?
Es gibt zwei wichtige Gründe: erstens eben den Rechtsrutsch der Sozialdemokratie seit den siebziger Jahren. Zweitens brauchte es ein Momentum des sozialen Umbruchs innerhalb der einzelnen politischen Systeme. In Deutschland zum Beispiel war das die Agenda 2010 der sozialdemokratischen Regierung Gerhard Schröders. So sah die Arbeiterschaft deutlich, dass sich die SPD gewandelt hatte.

Gibt es denn überhaupt noch so etwas wie eine Arbeiterklasse?
Ja sicher existiert sie noch. Die materiellen Voraussetzungen sind immer noch da. Es gibt heute sogar mehr Lohnabhängige denn je, was auch mit der Schrumpfung des Agrarsektors und der erhöhten Erwerbsquote von Frauen zu tun hat.

Okay, aber gibt es auch ein entsprechendes Klassenbewusstsein?
Das Bewusstsein war ja auch früher nicht dauernd offensichtlich. Wenn wir aber Griechenland im Jahr 2015 anschauen, ist klar, dass Antonio Gramsci recht hatte: In kritischen Momenten sozialer Transformation steigt das Klassenbewusstsein stark an. Syriza kam so zum Wahlsieg.

In anderen Ländern sind die neuen Linksparteien aber immer noch eine Randerscheinung. Auch in Deutschland, trotz der Agenda 2010 …
Ja, da gibt es ein neues Problem: die zunehmende Prekarisierung und Flexibilisierung der Arbeit. Dadurch werden die Lohnabhängigen sozial isoliert und machen viel weniger kollektive Erfahrungen. Wenn man nicht in einer Gewerkschaft ist, wenn man bei einem Subunternehmen oder gar von zu Hause aus arbeitet, ist es schwer zu begreifen, was man mit anderen Lohnabhängigen gemein hat.

Wie gehen die neuen Parteien mit diesem Problem um?
In Portugal zum Beispiel ist das Problem der Prekarisierung massiv, es betrifft mehr als die Hälfte der Lohnabhängigen inklusive vieler Staatsangestellter. Die Gewerkschaften haben sich noch immer nicht auf diese Entwicklung eingestellt. Wir haben hingegen gar nicht erst versucht, die Arbeiterschaft innerhalb der Betriebe zu organisieren, sondern durch Demonstrationen und öffentliche Versammlungen. Da nahmen dann auch viele teil, aber nur wenige waren sich bewusst, dass sie zum Prekariat gehören. Das änderte sich durch den Austausch und die gemeinsamen Erfahrungen dann rasch. Wir schafften es, ein kollektives Bewusstsein zu wecken. Die Leute realisierten, dass die Situation in einem Callcenter mit den Problemen von Pflegepersonal durchaus vergleichbar ist.

Die festangestellte Arbeiterschaft erreichen Sie hingegen weniger gut.
Ja, das ist immer noch die Domäne der grossen Gewerkschaften. Und die sind gegenüber Bewegungen und neuen Parteien nicht sehr offen. Tatsächlich können wir derzeit keinen Streik organisieren, dazu müssten wir wohl neue Gewerkschaften aufbauen.

Fakt ist, dass die Neue Linke weit davon entfernt ist, die Massen zu mobilisieren, wie es die alte Sozialdemokratie einst tat.
Die Neue Linke fährt eine Doppelstrategie: Wir wollen sowohl die traditionelle und prekarisierte Arbeiterschaft für uns gewinnen als auch die politischen Ziele der sozialen Bewegungen vorantreiben. Die Herausforderung ist, diese zwei Strategien zusammenzubringen. Wenn wir zu stark eine reformorientierte sozialdemokratische Politik fahren, könnten sich Leute aus den Bewegungen wieder abwenden, weil sie uns dann als Mittepartei sehen, die sich kaum von anderen Parteien abhebt. Aber wenn wir eine zu radikale, feministische und ökologische Strategie verfolgen, könnten wir wiederum die Arbeiterschaft verlieren.

Also was tun?
Ehrlich gesagt: Ich weiss es auch nicht. Das ist für uns die ganz grosse Frage. Es ist eine neue Erfahrung, und jede Partei wird je nach Umständen in ihrem nationalen Kontext das richtige Gleichgewicht zwischen den beiden Strategien finden müssen. Die neuen Parteien können nur wachsen, wenn auch die Arbeiterbewegung und die sozialen Bewegungen stärker werden.

Was halten Sie von einem linken Populismus?
Ein paar Linksparteien versuchen sich in populistischer Kommunikation: Podemos in Spanien zum Teil oder Jean-Luc Mélenchon mit La France insoumise. Ich finde das eine schlechte Idee. Linkspopulisten verwischen sozioökonomische Unterschiede und operieren stattdessen mit Kategorien wie «gut» und «böse». Das entspricht einerseits nicht der Realität, und es trägt andererseits zu einer zusätzlichen Polarisierung im politischen System bei.

Aber die neuen linksradikalen Parteien verstärken doch so oder so die Polarisierungstendenzen.
Nicht unbedingt, sie vertreten ja hauptsächlich sozialdemokratische Positionen …

Bis auf weiteres zumindest. Und damit wollen Sie dem Rechtspopulismus begegnen?
Rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien sind relativ erfolgreich, weil sie auf echte Missstände und Sorgen der Menschen – Arbeitslosigkeit, tiefe Löhne et cetera – extrem einfache Antworten liefern. Die Antworten sind aber schlichtweg falsch. Wir auf der anderen Seite müssen die Erklärungsmacht über diese Missstände zurückgewinnen, indem wir ein Bewusstsein für die wahren Ursachen schaffen: dass nicht die Ausländer an der wirtschaftlichen Misere schuld sind, sondern Investoren und das Finanzkapital.

Leute wie Sahra Wagenknecht oder Mélenchon schüren aber gern auch ausländerfeindliche Ressentiments.
Es stimmt ja tatsächlich, dass Migration die Löhne drückt. Wir müssen aber  klarmachen, dass das im kapitalistischen System genau so gewollt ist und dass die Lösung darin läge, allen Einwohnern eines Landes die gleichen Rechte und einen Mindestlohn zu geben.

Das hört man von Mélenchon und Wagenknecht aber kaum. Sie scheinen vielmehr die Wählerschaft der Rechtsparteien ansprechen zu wollen.
Nein, ich glaube vielmehr, dass sie sich mit den Ängsten breiter Schichten auseinandersetzen, die manchmal bei rechtsgerichteten Parteien Antworten darauf zu finden glauben. Die Aufteilung der Wählerschaft in «rechts» und «links» ist zu simpel. In Britannien etwa zeigten die Brexit-Abstimmung und dann die Wahl, bei der Labour unter Jeremy Corbyn viel besser abschnitt als unter seinem Vorgänger, dass das Wahlverhalten ein überaus kompliziertes und veränderliches Phänomen ist. Wenn die Linke auf schwierige Fragen die richtigen Antworten gibt, kann sie verhindern, dass die rechtsextremen Parteien weiter wachsen.

Mélenchon, Corbyn oder auch Bernie Sanders in den USA: alles ältere Herren, die plötzlich die grosse Hoffnung einer progressiven, feministischen, jungen Linken sein sollen. Wie kommt das?
Das muss nicht so sein; in Portugal sind die Führungsfiguren jung und weiblich. In den grossen Ökonomien braucht es aber vielleicht ältere Semester, die sich hinstellen, sich als Sozialisten bezeichnen und die auch ganz persönlich die heutige Situation mit vergangenen Kämpfen – Siegen wie Niederlagen – verbinden können. Sie stehen für eine klare sozialistische Tradition, was in einem polarisierten Umfeld vorteilhaft ist.

Wir befinden uns in einer Krisenzeit. Ist das die Chance für die Neue Linke?
Krisen sorgen dafür, dass sich bestehende Prozesse verstärken und beschleunigen. Wer politisch davon profitiert, ist aber völlig offen.

Sie glauben doch bestimmt, dass die Linke gewinnen kann …
Ich bin nicht sehr optimistisch. Am wahrscheinlichsten ist, dass die Mitte gewinnt. Sie ist sehr gut darin, sich auf neue Gegebenheiten einzustellen und sich zu reformieren. Der Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich ist das beste Beispiel. Das ist, was Tariq Ali als «die extreme Mitte» bezeichnete. Mitteparteien können sich gegenüber den Rechtsparteien als das kleinere Übel verkaufen, und sie verstärken dabei noch ihre neoliberale, arbeiterfeindliche Politik.

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