Nr. 38/2017 vom 21.09.2017

Die Revolution kommt nicht auf einer Kuh geritten

Die Linke ist in der Schweiz historisch schwach. Mit dezidierten Positionen hat sie dem Land aber immer wieder zu Aufbrüchen verholfen. Fehlt nur ein Programm.

Von Kaspar Surber

Dass der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn im britischen Wahlkampf zur grossen Aufholjagd ansetzen konnte, lag nicht zuletzt an einem roten Büchlein. Auf seiner Tour über die Insel hielt es Corbyn bei jeder Gelegenheit in die Luft, sodass der Titel zu lesen war: «For the Many Not the Few». SozialdemokratInnen in der Schweiz waren immer ein bisschen stolz darauf, hatte ihnen Corbyn doch ganz augenscheinlich den Slogan der letzten Wahlen geklaut: «Für alle statt für wenige». Dabei übersahen sie allerdings grosszügig, dass Corbyns Formulierung den Klassenkonflikt nicht gänzlich aufgelöst hatte. Für die «vielen» statt für «alle» zu sein, bedeutet schliesslich auch: Der Reichtum muss erst den KapitalistInnen genommen werden, ehe er neu verteilt werden kann. Wie nahe also steht die hiesige Linke dem als Rebell verschrienen Labour-Chef tatsächlich?

Corbyns Büchlein entwirft kein revolutionäres, sondern ein klassisch sozialdemokratisches Programm. Es setzt sich für starke Sozialwerke ein, beispielsweise bei der Krankenversicherung, will faire Arbeitsbedingungen, auch für die selbstständig Beschäftigten, und er fordert höhere Steuern für Konzerne. Interessant sind aus aktuellem Anlass die Forderungen zur Altersvorsorge. Das Pensionsalter müsse auf 66 Jahre steigen, eine weitere Erhöhung, wie sie die Konservativen wollten, sei aber strikt abzulehnen, fordert Labour. Mit dem Kompromiss zur Altersvorsorge 2020 würde in der Schweiz das Rentenalter der Frauen auf 65 Jahre steigen, für die Männer aber nicht weiter erhöht werden. Mit der AHV wird die solidarische und nicht die individuelle Vorsorge gestärkt. Die weitergehenden Forderungen der Bürgerlichen sind bekannt: Sie wollen Rentenalter 67 und die Pensionskassen bevorteilen.

Was in der Schweiz als hart errungener Kompromiss gilt, ist im europäischen Vergleich offenbar eine fortschrittliche Lösung. Wie konnte es passieren, dass ausgerechnet in der biederen Schweiz die Linke kaum in die Mitte gerutscht ist und trotzdem wirkungsvoll agiert?

Drinnen und draussen

Ein erster Grund liegt sicher darin, dass die Schweiz keine scharfe Trennung in Regierung und Opposition kennt: «Da die SP nie eine Regierungspartei im eigentlichen Sinne war, konnte sie ein eigenständiges Profil bewahren. Innerhalb der europäischen Sozialdemokratie ist sie dem linken Flügel zuzuordnen», schreibt die Historikerin Rebekka Wyler in einem aktuellen Aufsatz für die «Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft» («SPW»). «An der Macht beteiligt, aber nie an der Macht», beschreibt sie den Schwebezustand. Dieser verunmöglichte es, dass abgesehen von den Grünen, die mit der Ökologie ein neues Thema einbrachten, eine starke Partei links der SP entstand. Ein entsprechender Versuch für eine schweizweite alternative Partei scheiterte zuletzt 2009. Umgekehrt konnte auch der rechte Flügel der SP die Partei nie auf seinen Kurs zwingen: Die Tätigkeit des Flügels beschränkt sich darauf, regelmässig die eigene Existenz in Erinnerung zu rufen.

Ein zweiter Grund ist in der inhaltlichen Positionierung zu suchen, zu der die Gewerkschaften einen wichtigen Beitrag leisteten. Historisch eher rechts stehend und dem sozialen Frieden verpflichtet, öffneten sich diese zu Beginn der neunziger Jahre für MigrantInnen und wurden mit Streiks kämpferischer. Als die damalige rot-grüne deutsche Regierung unter Gerhard Schröder mit den Hartz-Reformen zu Lohndumping ansetzte, starteten die Gewerkschaften in der Schweiz eine Mindestlohnkampagne. Später folgte eine Initiative zum Thema. Sie scheiterte grandios, hatte aber trotzdem reale Folgen. In den letzten Jahren stiegen in der Schweiz nicht nur die höchsten Löhne, sondern auch die tiefsten, was eine Prekarisierung verhinderte.

Dass zwischen SP, Grünen und Alternativer Liste sowie den Gewerkschaften nicht immer unterschieden werden kann, liefert den dritten Grund für den Kurs: Die Linke in der Schweiz hatte immer einen starken Bewegungscharakter. Von der Frauen- über die Anti-AKW bis zur Asylbewegung waren es stets die sozialen Bewegungen, die ein Gespür für neue, drängende Fragen entwickelten.

Bewegung statt Marketing

Alles bestens also – die Schweiz ein linkes Wunderland? Sicher hat die bewegliche Linke der Schweiz immer wieder zu gesellschaftlichen Aufbrüchen verholfen, sei es mit dem Kampf für das Frauenstimmrecht oder bei der Bewältigung der Drogenproblematik. Doch die realen Machtverhältnisse – nun ja, die blieben seit 1848 stockbürgerlich. Oder wie die Schweizer GenossInnen der Brigate Rosse einst so treffend schrieben: «Die Revolution kommt nicht auf einer Kuh geritten.»

Dies schlug sich im Selbstbewusstsein der Linken nieder. Statt darauf hinzuweisen, dass es gerade der dezidiert linke Kurs war, der breiten Bevölkerungsschichten etwas nützte, wollen viele PolitikerInnen bloss nicht damit in Verbindung gebracht werden. Dies war etwa 2010 bei der Kontroverse um das SP-Parteiprogramm zu beobachten, das die Überwindung des Kapitalismus forderte. Hinzu kommt, dass der Bewegungscharakter auch schon stärker war als zurzeit: Zahlreiche soziale Bewegungen haben sich zu NGOs gewandelt, die vornehmlich mit Politmarketing beschäftigt sind.

Wenn die Linke in der Schweiz etwas vom Briten Jeremy Corbyn lernen kann, dann wohl dies: Auch in Zukunft braucht es ein gesellschaftliches Narrativ von einem dezidiert linken Standpunkt aus. Dieser muss nicht entschuldigend, sondern selbstbewusst vertreten werden. Das Programm sollte im Übrigen wie Corbyns rotes Büchlein so geschrieben sein, dass es alle lesen wollen und nicht nur wenige. Noch sind es zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.

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