Nr. 46/2019 vom 14.11.2019

Wann kam das Ende der Empörung?

1989 flog auf, dass der Schweizer Geheimdienst die Bevölkerung flächendeckend bespitzelt hatte. Catherine Weber war bei der Aufarbeitung des Fichenskandals zuvorderst dabei. Und erlebte viele Erfolge – aber auch Rückschläge.

Von Merièm Strupler (Interview) und Florian Bachmann (Foto)

Catherine Weber: «So ein Skandal lässt sich nicht über Jahrzehnte am Leben erhalten. Der Bruch passierte, als klar wurde, wer fichiert ist und wer nicht.»

WOZ: Frau Weber, in der Zeit rund um den Fichenskandal überschlugen sich die Ereignisse: In Deutschland fiel die Mauer, in der Schweiz stimmten 36 Prozent der GSoA-Initiative zu, die die Armee abschaffen wollte …
Catherine Weber: … und in Südafrika wurde der Bürgerrechtler Nelson Mandela aus dem Gefängnis freigelassen – ein Meilenstein der Geschichte, ein wahnsinnig berührender Moment. Das war bis heute der einzige Nachmittag, den ich vor dem Fernseher verbrachte. Die Fichenaffäre zeigte auch, wie stark die Antiapartheidbewegung in der Schweiz überwacht worden war – in Zusammenarbeit mit dem südafrikanischen Geheimdienst. Das war eine wilde, verrückte Zeit. Diese Jahre waren auch schön – sie brachten Mut und Hoffnung.

Sie waren Teilzeit im Sekretariat des Komitees gegen den Schnüffelstaat angestellt. Zu Beginn haben Sie aber praktisch Tag und Nacht in die Aufarbeitung der Fichenaffäre investiert. Das Komitee publizierte sogar eine eigene Zeitung, den «Fichenfritz» …
Es herrschte eine Wahnsinnsstimmung. In kurzer Zeit publizierte eine Gruppe um Jürg Frischknecht das Buch «Schnüffelstaat Schweiz. Hundert Jahre sind genug». Es entstanden regionale Komitees. Wir verteilten 300 000 «Fichenfritze» in den Bahnhöfen. Ich habe schon viele Flugblätter verteilt, aber diese Zeitung wurde uns aus der Hand gerissen.

Wie lange hielt dieses öffentliche Interesse am Fichenskandal an?
Schwer zu sagen. Am 3. März 1990 fand die grosse Demonstration statt. Es kamen 35 000 Menschen, so viele hatten davor noch nie in Bern demonstriert. Das hat viel bewirkt. Zuerst hatte der Bundesrat Fichen vernichten wollen, aber dann merkte er: Das geht nicht, sonst stürmen die uns das Bundeshaus. Also fing die Regierung an, das Prozedere für die Einsichtsgesuche aufzugleisen.

Liess damit die grosse Empörung nach?
So ein Skandal lässt sich nicht über Jahrzehnte am Leben erhalten. Von den gut 100 000 Leuten, die Einsicht in ihre Akte verlangten, waren nicht alle fichiert. Der Bruch passierte, als klar wurde, wer fichiert ist und wer nicht. Bei den Nichtfichierten liess die Empörung schneller nach.

Das Komitee gegen den Schnüffelstaat lancierte 1990 eine Initiative zur Abschaffung des Geheimdiensts, die aber erst acht Jahre später zur Abstimmung kam.
Ja, der Bundesrat schuf zuerst das Staatsschutzgesetz, das auch ein Gegenvorschlag zu unserer Initiative war. Die Empörung über den Fichenskandal rührte ja auch daher, dass der Geheimdienst ohne jegliche gesetzliche Grundlage überwacht hatte. Dass sich mit dem Gesetzgebungsprozess die Abstimmung über unsere Initiative verzögerte, war wohl auch Absicht. Bundesrat und Parlament hofften, dass der Fichenskandal etwas vergessen gehe und sich die Leute denken würden: «So ein bisschen Überwachung ist schon gut. Wenn es jetzt ein Gesetz gibt, ist ja alles bestens.» Letztlich ist es genau so gekommen.

Was überwiegt heute, wenn Sie zurückschauen: ein Erfolgsgefühl oder Resignation?
Ich bin ein optimistischer Mensch, darum sehe ich vor allem den Erfolg. Uns wurde irgendwann klar, dass wir die Initiative verlieren würden. Dass wir sie so hochkant verloren – mit nur 24,9 Prozent Ja-Anteil –, war allerdings bitter. Bitter auch, dass wir wegen 350 fehlender Unterschriften das Referendum gegen das Staatsschutzgesetz nicht zustande brachten.

Wie ging es dann weiter?
Nach der Abstimmung sagten wir uns: «Jetzt machen wir mal einen Schlussstrich.» Wir hatten auch fast kein Geld mehr, aber immerhin auch kein Defizit – darauf waren wir stolz. Wir haben die Fichierten dazu aufgerufen, die Kopien ihrer Akten der Stiftung Archiv Schnüffelstaat für die Forschung zur Verfügung zu stellen. Wir lösten das Komitee auf – und ich sah mich nach einer neuen Stelle um.

Sind Sie dann direkt beim VPOD gelandet?
Ja. Ich habe mir bei der Bewerbung nicht wahnsinnig viel überlegt. Ich wusste, dass ich eine neue Stelle brauche und mir Gewerkschaften wichtig sind. Nicht nur weil sie einzelne Mitglieder beraten, sondern auch als politische Bewegungen.

Sie stehen NGO-Mitarbeitenden in Sachen Arbeitsrecht bei. Was gefällt Ihnen daran?
Im Alltag berät man meist Leute, die irgendein Problem haben. Ich finde es lässig, wenn ich jemandem helfen kann. Das war mir schon bei meiner früheren Tätigkeit im Flüchtlingsbereich sehr wichtig. Der direkte Kontakt zu Menschen hat mir immer sehr gefallen.

Sie sind bis heute beim VPOD geblieben …
Ja. Wenn ich im Frühling pensioniert werde, sind es 23 Jahre. Meine früheren Stellen hatte ich immer wieder mal gewechselt, da ich oft temporär in Kampagnen arbeitete. Aber beim VPOD bin ich etwas hängen geblieben. Und über die Gewerkschaftsarbeit hatte ich wieder mit vielen NGOs zu tun, die ich bereits von meiner Arbeit beim Schnüffelkomitee kannte. Denn die meisten dieser Organisationen waren ja ebenfalls fichiert.

Catherine Weber (63) hat ein Flair für aussergewöhnliche politische Kampagnen: 2004 zum Beispiel mobilisierte sie im Berner Stadtrat kiffende ParlamentarierInnen. Die «Fichenfritze» sind heute auf www.fichenfritz.ch zu finden.

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