Heiner Busch

Das Schengener Informationssystem (SIS): Elektronische Mauer

Das SIS ist ein Fahndungssystem, aber die Fahndung nach gesuchten Kriminellen spielt im SIS keine zentrale Rolle.


Dublin und Eurodac: Demontage des Asylrechts

Das Gerede über den Asylmissbrauch einigt SVP und EU-Bürokratie.



Asylrecht: Lizenz zum Einlochen

Ein Nichteintretensentscheid ist neuerdings ein Haftgrund – egal, wie die betroffene Person sich verhält.



Staatsschutz: Landquarter Fichereiwesen

Nach dem Polizeikessel in Landquart steht fest: Wer bei einer Demonstration kontrolliert wird, muss davon ausgehen, dass die Daten in Bern landen.


Wef-Nachlese: Schuldhafte Polizei

37 Betroffene klagen gegen die Polizei, die sie nach der Anti-Wef-Demonstration in Landquart einkesselte.


Landquart: Rhythmisches Kesseltreiben

Nach der weitgehend friedlichen Anti-Wef-Demo in Chur vom 24. Januar 2004 gerieten die heimkehrenden TeilnehmerInnen in Landquart in eine polizeiliche Massenkontrolle, die ungewohnt brutal durchgesetzt wurde. Die Polizei glaubt, richtig gehandelt zu haben.



Das uniformierte Gewaltpotenzial am Weltwirtschaftsforum (Wef): «Das haut Sie schon um»

Die geplante Demonstration gegen das Wef in Davos wird eine militärisch-polizeiliche Grossübung. Die Demo-OrganisatorInnen wollen eine Konfrontation vermeiden.