Er spricht an der 1.-Mai-Kundgebung in Zürich und ist einer der klügsten Köpfe der deutschen Linken: Gregor Gysi über die Notwendigkeit einer antikapitalistischen Energiewende, die Defizite der Grünen und die Probleme seiner Partei Die Linke, die vor einem schwierigen Übergang steht.
Trotz der vielen Dissonanzen im Regierungskonzert wäre ein Abgesang auf Kanzlerin Angela Merkel verfrüht: Das Berliner Tohuwabohu ist eher Ausdruck der zunehmenden Machtlosigkeit einer politischen Klasse, die vieles so lassen will, wie es ist.
Setzt Angela Merkel noch die Leitlinien der Politik, wie es ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin ist? Aber warum greift sie dann nicht durch? Zur Strategie einer Frau, die als «mächtigste der Welt» bezeichnet wird.
Sprache ist immer politisch. Das wissen die Marktradikalen – anders als viele JournalistInnen, die deren Begriffe oft unbedacht übernehmen. Aber glauben die Menschen, was in der Zeitung steht?
Auf Bundesebene und in drei Ländern stehen die Koalitionsverhandlungen kurz vor dem Abschluss. Tendieren alle neuen Regierungen Richtung Mitte? Für eine Politik links davon geht es jetzt vor allem um eins – um die Glaubwürdigkeit.
Seit den Landtagswahlen Ende August scheint alles wieder offen. Doch gestritten wird im Wahlkampf immer noch wenig – und schon gar nicht über die grossen Probleme.
