Vor dem Gipfeltreffen: Auf Irrwegen zum Frieden
Seit Russland Krieg gegen die Ukraine führt, gibt es Vermittlungen für einen Frieden. Eine Rekonstruktion, weshalb sie häufig bereits in der Anlage scheiterten.
Auf Irrwegen zum Frieden
Flüchtlingspolitik: Ein schändlicher Entscheid
Es war einer der Tiefpunkte dieser an Tiefpunkten reichen Session. Am Montag hat der Nationalrat mit 120 zu 75 Stimmen einer Motion von Ständerätin und neuerdings offenbar FDP-Asylexpertin Petra Gössi zugestimmt.
Israel / Palästina: «Wir haben die Trucks mit unseren Körpern beschützt»
Wie lässt sich in Zeiten des Krieges Empathie bewahren, wie die Hegemonie verschieben? Rula Daood und Alon-Lee Green von der binationalen Bewegung Standing Together über hoffnungsvolle Kämpfe, beharrliche Friedensarbeit und Kritik an linken Debatten im Ausland.
Asyl für Afghaninnen: Immerhin ein positives Signal
Asyl für Afghaninnen: Erfreulich, aber ...
Frauen und Mädchen aus Afghanistan sollen weiterhin Asyl erhalten können: Das hat der Nationalrat am ersten Tag der Sommersession entschieden. Damit setzt er einem unwürdigen Machtspiel von SVP, FDP und Teilen der Mitte-Partei auf dem Rücken Geflüchteter ein Ende.
Rom:nja aus der Ukraine: Wieso sprechen die denn Ungarisch?
Mit einer Kampagne gegen Rom:nja greifen rechte Politiker:innen den Schutz für ukrainische Geflüchtete an. Dabei sind die Vorwürfe schnell widerlegt. Und der Kanton Zürich zeigt, wie es auch gehen könnte.
Was weiter geschah: Freisprüche für die «Pylos9»
Jositsch und die armen Student:innen
Die Frage ist schon lange nicht mehr, ob Daniel Jositsch doch noch Bundesrat wird. Oder wie lange er noch Mitglied der sozialdemokratischen Partei bleibt. Vielmehr darf man sich fragen, ob man einen solchen Rechtsprofessor noch auf Student:innen loslassen darf.
Flüchtlingspolitik: Die Sündenböcke von Pylos
Hunderte Flüchtende ertranken vergangenen Juni vor der griechischen Küste. Obwohl die Verantwortung der Behörden dokumentiert ist, müssen sich neun Überlebende kommende Woche für die Schiffskatastrophe vor Gericht verantworten.