Barack Obama übernimmt: Da ist noch was zu tun
Die US-amerikanische Gesundheitsreform setzt grosse Sozialwerke wie den New Deal und die Great Society fort. Die politischen GegnerInnen sehen Armageddon herannahen und rüsten zur Entscheidungsschlacht.
Die US-amerikanische Gesundheitsreform setzt grosse Sozialwerke wie den New Deal und die Great Society fort. Die politischen GegnerInnen sehen Armageddon herannahen und rüsten zur Entscheidungsschlacht.
«Yes we can», skandierte die Welt angesichts der Wahl des ersten schwarzen Präsidenten der USA. Aber was hat er, was haben wir tatsächlich geschafft?
Einen Katzensprung von der New Yorker Börse entfernt kann man sich den Kapitalismus im Museum of American Finance als TouristInnenattraktion ansehen.
Das US-Wirtschaftssystem, sagt der Filmemacher Michael Moore, sei eine Tragödie klassischen Ausmasses. Doch immerhin lässt er das Publikum ein wenig Hoffnung schöpfen.
Selbst wenn der US-Präsident seine Gesundheitsreform durchbringt – bis zu 25 Millionen US-AmerikanerInnen bleiben unversichert. Das Gesundheitssystem bleibt beim Prinzip «Profit privat, der Schaden dem Staat».
Staatlich gelenkte Gesundheitsmodelle wie in Kanada, Grossbritannien oder Frankreich werden in den USA als «unamerikanisch» zurückgewiesen. Jetzt versucht Präsident Obama eine sanfte «Verschweizerung» des US-Gesundheitssystems. Senkt das die Kosten? Wer gewinnt? Wer verliert?
Was geht die erwartete Verhandlung vor dem Gericht in Miami die KleinsparerInnen in den USA und in der Schweiz an?
Die Wirtschaftskrise und die Hautfarbe des neuen Präsidenten nutzt der Rechtsextremismus zur Rekrutierung, warnte kürzlich das US-Ministerium für Innere Sicherheit. Derweil porträtieren konservative US-Medien Barack Obama ungerührt als Hitler, Muslim, Sozialisten oder verkappten Kolonialisten.
In den USA leben rund 400 MilliardärInnen - 40 Millionen Menschen haben nicht einmal genug zu essen. Viele der Hilfsbedürftigen haben vor kurzem noch selbst Lebensmittel gespendet.
In der Weltwirtschaftskrise der dreissiger Jahre nahm der US-Fiskus den verbotenen, aber lukrativen Alkoholausschank der Grossstädte ins Visier. Heute ist die internationale Hochfinanz an der Reihe.