Nr. 29/2015 vom 16.07.2015

Europa von unten denken

Wie viel Nationalismus verträgt die EU? Und wie viel deutsche Wirtschaftsmacht? Welches Europa wollen wir eigentlich? Betrachtungen vor dem Hintergrund der Krise um Griechenland und der EU-Austeritätspolitik.

Von Anna Jikhareva

Dieser Tage zeigt sich die fatale Richtung, die Europa spätestens mit Beginn der Eurokrise vor sechs Jahren eingeschlagen hat, deutlich: Fast siebzig Jahre nachdem die Utopie einer europäischen Gemeinschaft ohne Grenzen in progressiven Köpfen entstand, verlaufen diese gedanklichen Grenzen wieder national. Der Nationalismus in Europa feiert sein fulminantes Comeback.

«Es ist das Schauspiel einer Degeneration jener Werte und Überzeugungen, die einst in der Idee Europas verkörpert schienen», konstatierte Frank Schirrmacher 2011. Der konservative Publizist meinte damit Europas Reaktion auf die Politik von Giorgos Papandreou. Zuvor hatte der damalige griechische Ministerpräsident sein Volk zu den Reformen der Troika befragen wollen. Nach tagelangem Druck krebste er zurück und akzeptierte alle Bedingungen. «Demokratie ist Ramsch», war damals Schirrmachers vernichtender Befund.

Diese Überzeugung gilt heute mehr denn je, wie das Verhandlungsergebnis vom Montag gezeigt hat. Klarer als zuvor wurde ein Bruch offenbar: auf der einen Seite Deutschland, Skandinavien und einige osteuropäische Staaten, auf der anderen Frankreich und der europäische Süden. Die europäische Idee steckt in einer tiefen Krise.

Nationalismus von links und rechts

Das tut sie seit einer Weile. Der Rückzug ins Nationale wird an zwei Beispielen deutlich: dem kompromisslosen Umgang der Eurozone mit Griechenland und dem der EU mit Geflüchteten. Wo einst Bewegungsfreiheit im Inneren Gemeinschaft suggerierte, werden Zäune gebaut und Grenzkontrollen eingeführt – also nationale Trennlinien gezogen. Wo man mit einer Einheitswährung den europäischen Geist zu beflügeln glaubte, wird wieder in nationalen Kategorien gedacht. Hier die «gierigen Pleite-Griechen», dort der deutsche Finanzminister in Wehrmachtsuniform. Wie schnell sich solche Bilder auf Titelseiten europäischer Leitblätter und in den Köpfen der BürgerInnen verbreiten.

Die Krise der Euroländer hat nationalistische Kräfte an die Oberfläche gespült. In mehreren EU-Staaten erstarkten rechtsextreme europafeindliche Parteien: der Front National in Frankreich, die Freiheitliche Partei Österreichs oder die Dänische Volkspartei. Diese Parteien waren auch die Gewinnerinnen der EU-Parlamentswahlen im vergangenen Jahr. In Schottland kamen die LinksnationalistInnen der SNP an die Macht. Und auch zur Partei gewordene soziale Bewegungen wie Podemos oder Syriza verdanken ihren Aufstieg der Krise. Sie alle waren die Antwort auf eine Politik, die in erster Linie das Wohlbefinden der Märkte im Blick hatte.

Die SNP nimmt in der Europadebatte übrigens eine paradoxe Position ein: Im Vergleich zum jetzigen Britannien ist sie klar europafreundlich. Im britischen Kontext bedeutet ihr Sieg also einen Gewinn für die europäische Idee. Abstrakt betrachtet, widerspricht ihr Bestreben nach einem eigenen schottischen Staat dem europäischen Gedanken dennoch.

All diesen Kräften ist eines gemeinsam: Sie denken Politik in nationalen oder regionalen – nicht europäischen – Kategorien. Wie anders hatten sich die Gründer die Europäische Union vorgestellt.

Die Idee für eine Vereinigung europäischer Staaten war aus den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts entstanden. Nationalismus hatte einen ganzen Kontinent ins Verderben gestürzt (siehe WOZ Nr. 14/15). Um ähnliche Szenarien in Zukunft zu verhindern, sollten die Länder Europas enger aneinandergebunden werden. Die fortschreitende europäische Integration werde den Nationalstaat mit der Zeit überflüssig machen, glaubte man. Im Namen Europas sollte der Nationalismus überwunden werden.

Ein elitäres Projekt

So entstand 1951 die Montanunion, Vorgängerin der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der EU. Unter Führung Deutschlands und Frankreichs wurde mit Italien und den Beneluxländern ein gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl geschaffen. Mit der Hohen Behörde entstand die erste supranationale Organisation Europas. Der Gedanke dahinter schien simpel: Wer die nationalen Wirtschaften verknüpft, wird irgendwann auch eine politische Union schaffen.

Frankreichs Aussenminister Robert Schuman und Deutschlands Kanzler Konrad Adenauer gingen von der Prämisse aus, nach der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten von selbst entsteht. Sie glaubten, in der Folge wären die nationalen Regierungen bereit, Souveränität an Brüssel abzugeben und so den supranationalen Charakter der Organisation zu stärken. Wie kurzsichtig dieser in den Köpfen intellektueller Eliten ersonnene Plan war, zeigte sich schnell. Der wirtschaftlichen Union folgte nie eine eigentlich politische.

Mit den Jahrzehnten wuchs das europäische Konstrukt. Und zur Jahrtausendwende schufen sich elf EU-Staaten eine gemeinsame Währung, acht weitere traten dem Bund später bei. EU-OptimistInnen wie Helmut Kohl hofften, der Euro würde auch politische Einheit schaffen. Passiert ist das Gegenteil: Derweil vor allem Deutschland profitierte, stürzten andere Eurostaaten in die Krise. So kam ein Prozess in Gang, den die Köpfe der fünfziger Jahre mit dem Projekt EU um jeden Preis vermeiden wollten: dass Deutschland je wieder zur dominanten Kraft auf dem Kontinent wird. Inzwischen gilt Deutschland vielen wieder als «Zuchtmeister Europas» – nicht erst seit dem unerbittlichen Auftreten gegenüber Griechenland.

Diese Entwicklung hat der österreichische Autor Robert Menasse in seinem Buch «Der Europäische Landbote» (2012) beschrieben: «Deutsche Politik seit Ende der Kohl-Ära erklärte europäische Probleme zu Problemen der Nationalstaaten und machte aus dem Europäischen Rat ein Gremium zur Verteidigung nationaler Interessen.»

Tatsächlich wurde der Europäische Rat, der aus nationalstaatlichen Regierungen besteht, immer mächtiger. Seit Jahren liegt dort die Kompetenz über entscheidende Dossiers wie Aussen-, Sicherheits- und Justizpolitik. Seine VertreterInnen sind zwar durch nationale Wahlen demokratisch indirekt legitimiert, verpflichtet sind sie dadurch aber mehr der nationalen denn einer europäischen Öffentlichkeit.

Im Rat wie in der EU-Kommission, die supranational, aber demokratisch nicht legitimiert ist, finden Verhandlungen hinter verschlossenen Türen statt. Auch die Entscheidung für den Euro war in Brüsseler Hinterzimmern gefallen. Nur zwei Länder, Dänemark und Schweden, hatten die Bevölkerung befragt. In beiden Ländern wurde die Einführung des Euro abgelehnt. Und das Parlament ist trotz inzwischen formal ausgebauter Kompetenzen in vielen Politikfeldern dazu verdammt, Entscheidungen einfach durchzuwinken.

Dass es zu einer Entnationalisierung der europäischen Politik nie gekommen ist, spiegelt sich also auch in den EU-Organen selbst. Der Widerspruch zwischen supranationalen Institutionen wie der Kommission und zwischenstaatlicher Zusammenarbeit in einigen Bereichen bestand zwar von Anfang an, heute tritt er jedoch mehr denn je zutage. Und eine Vision, wie eine national ausgerichtete Demokratie auf europäischer Ebene aussehen könnte, fehlt noch immer.

«Europa ohne Europäer»

Mit der Rückkehr des Nationalismus ist die europäische Idee aber auch zunehmend aus den Köpfen verschwunden. Zwar beschwören PolitikerInnen in Sonntagsreden auf dem ganzen Kontinent immer wieder den gemeinsamen Geist. Umfragen von Eurobarometer zeigen jedoch, dass die Menschen sich immer weniger als BürgerInnen Europas fühlen: Ende 2014 war nur noch ein Drittel von ihnen der Union wohlgesinnt.

«Wir leben in einem Europa ohne Europäer», hatte vor einigen Jahren der deutsche Soziologe Ulrich Beck bedauert. Der europäische Gemeinschaftssinn manifestierte sich zuletzt nur in den Köpfen weniger Privilegierter. Sie profitierten von Studienprogrammen wie Erasmus oder Spartensendern wie dem deutsch-französischen Kulturkanal Arte. Gleichzeitig nahm das breite politische Interesse mit den Jahren immer weiter ab: Die Beteiligung bei den Wahlen für das Europäische Parlament sinkt und sinkt. Und Solidarität wird wieder national gedacht.

Erst die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit könnte die fortschreitende Erosion der gemeinsamen Idee überwinden. Eine Öffentlichkeit, die Europa nicht nur in Sonntagsreden beschwört, derweil am Montag alle Prämissen längst wieder vergessen sind.

Syrizas Streben als Inspiration

2012 schlossen sich unter anderem Ulrich Beck, der Philosoph Jürgen Habermas und der deutsche Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit zusammen. Sie wollten ein Projekt auf die Beine stellen, das es jedem Europäer und jeder Europäerin ermöglicht, ein Jahr im EU-Ausland zu verbringen. Finanziert mit EU-Geldern und aus nationalen Töpfen, sollte das Projekt Grenzen in den Köpfen abbauen helfen und ein gemeinsames Bewusstsein schaffen. Und warum nicht den Austausch bereits in der Schule fördern? Viele deutsche SchülerInnen fahren vor ihrem Abschluss nach Berlin. Warum nicht stattdessen eine Reise nach Budapest, Madrid oder Athen zur Pflicht erklären? Ein kleiner Schritt in Richtung Gemeinsinn – doch es könnte ein Anfang sein.

In medialen und akademischen Diskussionen taucht auch eine andere Idee auf: die Schaffung europäischer Medien. Nachrichtensender wie Euronews gibt es bereits, deren Wirkung ist jedoch begrenzt. Europaweite Fernsehsender könnten über sprachliche und kulturelle Grenzen hinweg den Gemeinsinn stärken. Aus einem starken europäischen Mediennetz würde womöglich im Laufe der Zeit eine europäische Öffentlichkeit entstehen. Wie dringend Europa sie braucht, hat die Griechenlandberichterstattung wieder einmal eindrücklich demonstriert.

Auch wenn Alexis Tsipras zuletzt mit der Pistole an der Schläfe nachgeben musste: Mit seiner Politik hat er den Fehler im System Eurozone für alle ersichtlich gemacht. Zusammen mit der griechischen Bevölkerung zeigte er auch, welches Europa er sich vorstellt. Es ist ein anderes als das Europa der Brüsseler Hinterzimmerverwaltung oder das Europa Angela Merkels. Ein Europa von unten.

«Was, wenn der Moment gekommen ist, die Maske der Bescheidenheit fallen zu lassen und für einen wesentlich radikalen Wandel einzutreten, einen Wandel, der nötig ist, um auch nur bescheidene Erfolge zu erzielen?», fragte Slavoj Zizek vor kurzem in der «Zeit». Für den slowenischen Philosophen sind linke Kräfte wie Syriza der Schlüssel, um «zu retten, was am europäischen Erbe der Rettung wert ist: die Demokratie, das Vertrauen in die Menschen, die egalitäre Solidarität». Ihr Streben nach Alternativen könnte als Inspiration dienen.

In seiner Rede an der Pariser Sorbonne-Universität sagte der französische Denker Ernest Renan vor 130 Jahren einen berühmten wie entscheidenden Satz. «Die Nation ist eine grosse Solidargemeinschaft, die durch das Gefühl für die Opfer gebildet wird, die erbracht wurden und die man noch zu erbringen bereit ist.» Warum eine solche Solidargemeinschaft nicht wieder transnational denken?

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch