Tobias Müller

Brüssel und der Brexit: Brisanter Ballast

Verhandlungschaos ohne Ende: Ein weiterer Aufschub des britischen Ausscheidens aus der EU ist in Brüssel umstritten, zumal die Union noch weitere dringende Fragen beantworten muss.

Belgische Verhältnisse: Unregierbarkeit am Horizont

Von einer neuen Regierung sind flämische und frankofone Parteien in Belgien wieder einmal weit entfernt. Die politische Kultur in beiden Landesteilen klafft mehr und mehr auseinander. Szenen eines zentrifugalen Sommers.

Kommentar zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Für Europa, mehr denn je

Das EU-Parlament bestätigt Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Die Umstände ihrer Wahl bleiben verstörend – und gerade deswegen sollten progressive linke Parteien ihren Druck und ihr Engagement jetzt verstärken.

EU-Postenvergabe: Showdown in Strassburg

Wenn das EU-Parlament nächste Woche über das neue Spitzenpersonal abstimmt, könnte der Machtkampf zwischen Rat und Kommission eskalieren. Vor allem die Parlamentslinke empfindet den Ratsvorschlag als Affront.

EU-Kommission: Bankrott der Hinterzimmer

Der Sondergipfel zur Besetzung der höchsten EU-Ämter war ein grotesker Akt der Restauration. Die Auseinandersetzung um die Zukunft der EU hat damit aber erst begonnen.

Belgiens Klimabewegung: Geschwänzt wird jetzt auch in der Fabrik

Seit mehr als zwei Monaten gehen Jugendliche in Belgien für das Klima auf die Strasse – nun solidarisieren sich auch die Gewerkschaften mit den Protesten.

Die Rechte in Europa: Behutsam hin zum Schulterschluss

Dass NationalistInnen auch über Landesgrenzen hinweg zusammenarbeiten können, ist längst erwiesen. Gerade vor der EU-Wahl im Mai gibt es Versuche, rechte Kräfte zu bündeln. Auch Donald Trumps Exberater Stephen Bannon mischt mit.

Flucht über die Balkanroute: Blaue Flecken, Knochenbrüche, erbrochenes Blut

Sie sind die TürsteherInnen Europas: Kroatische GrenzbeamtInnen schicken Geflüchtete illegal und mit Gewalt zurück nach Bosnien. Das sind Misshandlungen mit System.

Balkanroute: Nicht bleiben, nicht weiterkommen

Seit zwei Jahren ist die Balkanroute geschlossen. Doch noch immer sind Tausende MigrantInnen in der Region. Vor allem in Bosnien-Herzegowina ist die Lage dramatisch.

Populismus: Alle gegen alle im Zukunftslabor

Bei den Kommunalwahlen in Rotterdam treffen RechtspopulistInnen auf migrantisch geprägte Parteien. Die Hafenmetropole wird zum Irrgarten der Identitätspolitik.