Kommentar zu Cryptoleaks: Schotten dicht
Auch wenn sich die Bürgerlichen weigern: Nur eine PUK kann in den Cryptoleaks echte Aufklärung bringen. Jürg Bühler und Markus Seiler gehören als Geheimdienstverantwortliche freigestellt.
Andreas Fagetti
Schotten dicht
Agentenplatz Zug: Stacheldraht und Polizeischutz
Bis Anfang dieser Woche lasteten die Medien die politische Verantwortung für die Cryptoleaks dem Freisinn an. Doch zunächst waren es CVP-Politiker, die den Verwaltungsrat der Spionagefirma präsidierten.
Überwachung: Geheimdienst an die Kandare!
Direkte Presseförderung: Journalismus finanzieren, nicht reiche Verlegerfamilien
Ohne verlässlich finanzierten Journalismus ist keine Demokratie zu machen. Daher sollte ihn der Bund direkt und nicht wie bisher indirekt fördern. Die SP fordert das bereits seit Jahren.
Kinderrente: Eine Kehrtwende muss her
Fluchthilfe: Mazzone blitzt ab
Bruno Mansers Tagebücher: Aktivist wider Willen
Der Schweizer Aussteiger Bruno Manser hinterliess Hunderte von illustrierten Tagebuchseiten. Der hochaktuelle, wieder aufgelegte Bericht ist in weiten Teilen ein Zeugnis einer nüchternen Forschernatur.
Kommentar zur Überbrückungsrente: Arbeitserziehungsanstalt Schweiz
Parteien und ParlamentarierInnen sichern die Herrschaft der Reichen ab. Pflästerlipolitik wie die Überbrückungsrente ändert daran nichts.
Gefährdete Minderheiten: Das Zaudern der Kantone
Um die Sicherheit von besonders gefährdeten Minderheiten war es bislang in der Schweiz schlecht bestellt. Inzwischen bewegen sich der Bund und gewisse Kantone. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt dabei eine Vorreiterrolle.