18.01.2001

Ein notwendiges Wagnis

Generalstände der Völker statt Elitenklüngel, sommerliches Porto Alegre (fröhlicher Hafen) statt vereistes Davos, Fórum Social Mundial statt World Economic Forum.

Von Aloizio Mercadante*

Die Neugestaltung der Weltwirtschaft seit der Aufgabe des Systems der festen Wechselkurse zu Beginn der siebziger Jahre institutionalisierte Regelwerke und Entscheidungszentren, durch die den Staaten ein einheitliches Modell der internationalen Wirtschaftsbeziehungen auferlegt wird. Die noch keineswegs abgeschlossene Bildung eines «globalen Marktes» erhielt während der Liberalisierungspolitik der USA in der Reagan-Ära ihren stärksten Schub. Sie führte zu den verschiedensten institutionellen Formen, typische Beispiele sind die Welthandelsorganisation WTO, die globale Ausweitung des Patentrechtes und die – bisher relativ erfolglosen – Versuche, ein weltumspannendes multilaterales Abkommen zum Schutz von Investoren (MAI) zu schliessen. Die neoliberalen «Strukturanpassungen» und «Reformen», die den Ländern des Südens sowie der zweiten Liga der kapitalistischen Staaten aufgedrückt wurden, gehören ebenso zu diesem Prozess wie die Zentralisierung der Entscheidungen im US-Finanzministerium und seinem verlängerten Arm, dem Internationalen Währungsfonds IWF.

Eine nicht weniger bedeutende Dimension der Konstruktion einer neuen wirtschaftlichen und politischen Ordnung während der letzten Jahrzehnte sind die formellen und informellen Foren der «Business Community», der Gemeinde der grossen Globalisierungsgewinner. Das beste Beispiel dafür ist das Weltwirtschaftsforum in Davos (World Economic Forum, Wef), eine Stiftung, die von der Elite dieser «Gemeinde», den tausend wichtigsten Unternehmen der Welt, gesteuert wird. Über diese Foren verbreitete sich das Einheitsdenken, dass der Neoliberalismus nicht nur der beste, sondern auch der einzige Weg für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt sei; allen wurden seine einschnürenden und ausschliessenden Rezepte aufgedrängt. Die Ergebnisse der schönen neuen Welt der Globalisierung sind bekannt: Die Einkommensunterschiede zwischen den Ländern in Nord und Süd wuchsen, die Konzentration des Reichtums in den Händen weniger nahm zu und die weltweite Arbeitslosigkeit erreichte ein kritisches Niveau.

Die Auswirkungen des Neoliberalismus führten zu zwei unterschiedlichen Reaktionen. Einerseits wurde die Notwendigkeit sozialer Reformen unbestreitbar, auch der Diskurs von IWF und Wef, nicht aber deren Praxis, wurde davon angesteckt. Andererseits gab es eine Welle von politischen Mobilisierungen gegen die Politik der Globalisierer: 1998 in Europa gegen das MAI, im November 1999 gegen das Jahrestreffen der WTO in Seattle und vergangenes Jahr zuerst in Washington und dann in Prag, wo die Jahrestagung von IWF und Weltbank wegen der Proteste sogar vorzeitig beendet werden musste.

In diesem Kontext entstand die Idee, gleichzeitig zum Weltwirtschaftsforum ein Treffen abzuhalten, um die Interessen der Menschen im Globalisierungsprozess zu diskutieren: ein Weltsozialforum der sozialen Bewegungen, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften. Ein Treffen für alle: KirchenvertreterInnen, PolitikerInnen, Intellektuelle und BürgerInnen, die auf der Suche nach neuen Wegen der Entwicklung sind. Das Forum will einen Raum für Diskussionen bieten, um Alternativen zu formulieren, Erfahrungen auszutauschen, um gemeinsam Prioritäten zu formulieren, Taktiken und Strategien zu koordinieren, um zu mobilisieren, damit dieses Treffen zu weiteren konkreten Aktionen führt.

Das erste Fórum Social Mundial findet vom 25. bis zum 30. Januar 2001 im brasilianischen Porto Alegre statt. Es wird ein Ereignis von seltenen Dimensionen. Es ist ein Wagnis, aber ein notwendiges Wagnis. Im Unterschied zu Davos und anderen Grossanlässen der Länder des Nordens sind die Teilnehmenden nicht in der Lage, das Forum grossartig zu finanzieren. Um einen Erfolg dieses ersten Treffens möglich zu machen, wurden Auswahlkriterien gesucht, damit das Treffen ein wirklich repräsentatives Weltforum wird. Es will nicht nur kurzzeitig mobilisieren, sondern vielmehr in den Völkern des Südens Energien wecken, damit eine solidarischere Gesellschaft wächst, die die menschliche Entwicklung ins Zentrum stellt und die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Völkern fördert. Eine andere Welt ist möglich.

* Aloizio Mercadante ist Ökonomieprofessor und Fraktionsführer der Arbeiterpartei PT im brasilianischen Parlament. 1994 kandidierte er an der Seite Lulas für das Amt des Vizepräsidenten.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch