Nr. 25/2006 vom 22.06.2006

Waffenruhe. Um jeden Preis

Von Michael Stötzel und Pit Wuhrer

In der Diskussion über Jugoslawien gibt es mehrere Ebenen der Argumentation. Wer, wie wir, etwa der Meinung ist, dass nur Verhandlungen (also der Versuch eines politischen Weges anstelle des militärischen Weges) zu einem Waffenstillstand und damit zur Voraussetzung einer friedlichen Lösung führen können, muss sich entweder als Pazifist und damit als naiv ausweisen (was wir hiermit gerne tun), oder er stösst fast unweigerlich auf das Argument, Verhandlungen mit Verbrechern seien kriminell und leisteten weiterem «Völkermord» Vorschub. Zumindest wird der Vorwurf des Appeasements erhoben und der Vergleich mit München 1938 gezogen - auch damals sei angeblich auf die friedliebende Bevölkerung Rücksicht genommen und dem Diktator nachgegeben worden. Und schon wieder haben wir eine andere Ebene. Das erschwert die Diskussion erheblich: Auf unterschiedlichen Ebenen kann man sich nicht treffen.

Etwas Geschichte

Wer den Konflikt in Jugoslawien begonnen hat, ist in der gegenwärtigen Situation schon fast eine zweitrangige Frage. Es gibt mehrere Formen des Angriffes - militärische, politische, ökonomische. Die Ankündigung einer Aufteilung des Landes war angesichts der prekären Lage auch eine Form von Attacke. Anlässlich eines der vielen Krisengipfel im Frühjahr 1991 forderte der damalige Präsident der slowenischen Republik, Milan Kucan, die Auflösung Jugoslawiens bis Ende Juni 1991. Das «Archiv der Gegenwart» (15. Mai 1991) zitierte ihn so: «Als Gründe für die beabsichtigte radikale Trennung nannte Kucan die schlechte Wirtschaftslage im Land, die im Verein mit dem unterentwickelten Süden des Landes nicht zu meistem sei.» Die rapide wachsenden Nationalismen (unter denen derjenige der grössten Gruppe natürlich der gefährlichste ist) - hatten also einen durchaus «rationalen» Motor. Eine nicht unerhebliche Rolle spielten die entwicklungspolitischen Absichten der einzelnen Parteien; grosse Unterschiede sind da nicht zu erkennen: Jeder wollte ein möglichst gutes Stück des gemeinsam Erarbeiteten für sich und damit möglichst gute Voraussetzungen für Beziehungen zu Westeuropa. Und man darf unterstellen, dass alle diese Nationenbildner ein Interesse daran hatten, jene Hindernisse für ausländische Kapitalinvestitionen zu schleifen, die noch aus «sozialistischen» Zeiten vorhanden waren: Sozialversicherung, nicht zu niedrige Löhne, Selbstorganisation der ArbeiterInnen, traditionelle dörfliche Gemeinschaftsstrukturen. Gab es dafür einen anderen Weg als Krieg?

Die Machthaber schürten den Nationalismus (schon um die eigene Position zu sichern) und zeigten wenig Interesse an einer Aufrechterhaltung gesamtjugoslawischer Strukturen, die eine friedliche Beilegung der (im Kern ähnlich gelagerten) Interessengegensätze ermöglicht hätten. Die serbische Bevölkerung Kroatiens müsse sich an den Status einer Minderheit gewöhnen, sagte etwa Kucan Anfang April 1991; sie müssten also akzeptieren, als Menschen zweiter Klasse behandelt zu werden. Anfang 1992 trug die EG ihr Scherflein bei. «Mit der Anerkennung des nationalen Massstabs als staatsbildende Grösse erwies die Europäische Gemeinschaft den Regimes in Belgrad und Zagreb die grössten Dienste. Die zwei Nationen bekamen de facto das Recht auf ‹Selbstbestimmung› in Bosnien», schreibt Vladimir Malogajski («Im Zeichen der Nationalismen», YU-Antikriegsaktion, Bern 1994). Damit waren die Probleme im «multiethnischen» Bosnien, in dem die Endmoränen mindestens dreier Kulturen zusammentreffen, angerichtet. Deutschland hatte die Anerkennung des nationalstaatlichen Prinzips gegen den Willen der anderen EG-Mitglieder durchgedrückt.

Die Option Kriegsausweitung

Eine Lektion sollten die westlichen Politiker aus Vietnam ganz schnell ziehen, meint Flora Lewis, die letztlich mit ihrem Vorschlag, Jugoslawien in irgendeiner Form wieder auferstehen zu lassen («die einzige Lösung für Jugoslawien ist Jugoslawien») bekannt wurde: Das Lügen, die Heuchelei, die Produktion falscher Friedenshoffnungen müssten beendet werden («International Herald Tribune», 19. 5. 1995). Ihr Präsident Clinton, hätte er sich daran gehalten, wäre nicht in die Kalamitäten gekommen, in denen er jetzt steckt. Denn das Hin und Her um einen möglichen Einsatz von US-Truppen in Bosnien und die «aggressive Verteidigung der UN-Resolutionen» (US-Aussenministerium) ergab sich, weil auch nach vier Jahren Krieg noch nicht ausgesprochen werden darf, was von Anfang an offensichtlich war: Die USA und ihre Nato-Partner sind nicht bereit, die personellen und materiellen Opfer zu bringen, die nötig wären, um das ehemalige Jugoslawien zu befrieden. Angesichts der wohlbegründeten Sorge vor einer Eskalation, die den Krieg weit über Bosnien hinaustreibt, ist eine Intervention, die nach Ansicht von Uno-Generalsekretär Boutros Ghali das Ausmass der «Operation Desert Storm» haben müsste, politisch nicht durchsetzbar. Wenn es denn irgendeiner auch nur wollte. Für Bosnien.

Eine militärische Intervention des Westens zur Beendigung des Krieges ist keine realistische Option. Genauso unrealistisch ist aber auch das Gerede über einen vollständigen Abzug aller Uno-Einheiten: Die Gefahr einer Eskalation wird in diesem Fall als kaum geringer eingeschätzt, und, das vor allem: Die an den Nato- und Uno-Einsätzen direkt oder indirekt beteiligten Regierungen haben sich eingeredet bzw. einreden lassen, ein Rückzug sei eine unsterbliche Blamage und habe unabsehbare Folgen für die Solidität ihres Bündnisses.

Die Uno

Die Uno-Verbände schlitterten aufgrund von Massnahmen, die unter Druck der «Heimatregierungen» bzw. «-medien» (des CNN-Faktors) beschlossen und auch gegen deren Bedenken durchgesetzt wurden, von einer Schwierigkeit in die nächste. Die Geiselnahmen nach der letzten Nato-Strafaktion waren fast absehbar. Bombardierungen oder Gewaltanwendung durch Blauhelme als Antwort auf schwere «Regelverstösse» wurden nach Erkenntnissen Wolfgang Biermanns, der ein dänisch-norwegisches Forschungsprojekt zu Uno-Peacekeeping leitet, von den Kriegsparteien immer dann hingenommen, wenn sie unmittelbar Urheber von Verstössen traf. Die Zerstörung «unbeteiligter oder strategischer Ziele», so Biermann, wurde dagegen als «Parteinahme» wahrgenommen, für die man sich stets revanchierte («Freitag» 9. 6. 1995). Schliesslich sei die Uno zur Parteinahme für die bosnische und die kroatische Seite wiederholt von aussen gezwungen worden. So berichtet Biermann von einer Unprofor-Kommandeurs-Tagung Ende Mai in Oslo, dass sich die Nato beispielsweise mehrfach geweigert habe, bei schweren Regelverletzungen nichtserbischer Truppen von der Uno angeforderte Luftunterstützung zu leisten. Oder es mussten Berichte zu illegalen US-Waffenlieferungen an die bosnischen Regierungstruppen über den Flughafen Tuzla und weitere Verletzungen des Waffenembargos zurückgezogen werden. Solche Zwänge könnten schliesslich auch die auffällige Schweigsamkeit der Blauhelme bei der Untersuchung ungeklärter Granateneinschläge erklären und die klaglose Duldung militärischer Aktivitäten der bosnischen Regierung in und aus den Schutzzonen.

Wer in diesem Zusammenhang auf das Widerstandsrecht der Belagerten pocht, will sich einfach nicht um die Grundlage des Mandats der Uno-Mission scheren: keine Partei zu ergreifen, egal, was von den Parteien zu halten ist. Die Gleichbehandlung der Kontrahenten ist die zwingende Voraussetzung für eine Konfliktentschärfung. Nur auf dieser Basis können die Blauhelme ihre vorrangige Aufgabe, Regeln zum Schutz und zur Versorgung der Bevölkerung zu vereinbaren und zu garantieren, erfüllen.

Allen Schwächungen zum Trotz: So wirkungslos wie in bald allen Blättern behauptet, war Unprofor in Bosnien und Kroatien keineswegs. Ohne sie ginge es den Menschen zweifellos noch schlechter, gäbe es noch weniger zu essen und vermutlich wäre auch der Krieg eskaliert.

Verhandlungen

Wenn der Westen nicht militärisch interveniert, um den Krieg, koste es, was es wolle, zu beenden, was dann? Auf eine Entscheidung auf den jugoslawischen Schlachtfeldern, ein «Ausbluten» warten und in der Zwischenzeit sogar noch nette Geschäfte machen? Das von der Uno verhängte Waffenembargo gegen den ganzen Raum wird offensichtlich durchbrochen; viele Medien nehmen die zunehmend bessere Ausrüstung der bosnischen Regierungstruppen mit Genugtuung zur Kenntnis. Doch kaum jemand glaubt, dass die Regierung Izetbegovic ihr immer mal wieder erklärtes Ziel erreichen könnte, die Herrschaft in den international anerkannten Grenzen nötigenfalls mit Waffengewalt zurückzugewinnen und sowohl gegenüber Serbien als auch gegenüber Kroatien zu wahren.

Nein, eine Alternative zu einer Verhandlungslösung, zu Kompromissen, zur Anerkennung von (Teil-)Erfolgen der bosnischen Serben, gibt es nicht. Dem bosnisch-kroatischen Teil hat man den Erfolg mit der Möglichkeit staatlicher Verbindungen zu Kroatien schliesslich bereits zugestanden. Hier verschafft sich das oben angesprochene nationalstaatliche Prinzip bei der übereilten Anerkennung der jugoslawischen Nachfolgestaaten Geltung, mit dem sich ein «multiethnisches» Bosnien nicht verträgt. Das schwierigste Problem aller Verhandlungen wird dementsprechend sein, der bosnischen Regierung neben ihrem Teilstaat auch noch eine Form der alle «Nationen» einbeziehenden Repräsentanz einzuräumen. Demgegenüber dürfte eine territoriale Aufteilung letztlich das geringere Problem sein, schon weil Karadzic und Co. genau wissen, dass sie nicht stark genug sind, um alle besetzten Gebiete dauerhaft zu halten.

Eine Gesamtlösung analog zu der bosnisch-muslimisch-kroatischen Vereinbarung, die auf Druck Washingtons zustande kam, liesse in irgendeiner konföderativen Form Jugoslawien wiederauferstehen. Sie müsste Minderheitenrechte durch Verbindung mit dem jeweiligen «Mutterland» garantieren und eine wirtschaftliche Perspektive für den ganzen Raum bieten. Es ist absehbar, dass dabei Kroatien und Serbien vor allem profitieren und «Bosnien» vorerst auf einen kleinen, gleichfalls national definierten Staat zusammenschrumpfen wird.

Grundsätzlich ist aber noch die «ungerechteste» Vereinbarung zur Beendigung der Kämpfe eine Voraussetzung dafür, dass die Menschen überleben und sich von nationalistischen, auf Exklusivität und Krieg setzenden Eliten lösen können. In Nordirland lässt sich derzeit beobachten, welche Dynamik schon ein länger andauernder Waffenstillstand entfalten kann und wie schnell Kriegsparteien an Einfluss einbüssen. Obwohl auch dort wesentliche Grundfragen noch nicht geklärt sind (und die beiden Bevölkerungsgruppen antagonistische Ziele vertreten), dürfte es den drei seit über 25 Jahren gegeneinander kämpfenden Parteien heute schon sehr schwer fallen, einen neuen Waffengang auszulösen.

Medien

Natürlich wird auch dieser Krieg - wie jeder andere - in den Medien ausgetragen. Die Handhabung von Propagandaoffensiven und Desinformationsmanövern gehört längst zum Kriegshandwerk. Es gab und gibt ähnlich verheerende und noch schlimmere Konflikte, aus denen sich die Uno faktisch zurückgezogen hat (zum Beispiel Libanon, Afghanistan, Somalia, Liberia), weil es keiner Kriegspartei gelang, die internationale Meinung zu mobilisieren. Anders in Exjugoslawien. Hier ist das Ergebnis der PR-Anstrengungen bekannt. Es wird fast nur über die Untaten «der Serben» berichtet, die es sicherlich gegeben hat und gibt - aber eben nicht ausschliesslich. «Die Serben» seien «Faschisten», «Barbaren», «Monster» ohne Hirn und Verstand und ohne Herz sowieso, mit denen zu verhandeln nicht nur zwecklos, sondern ein Verbrechen sei. Aber bei aller Grausamkeit und Irrationalität, die der Kriegslogik innewohnt - völlig verrückt sind auch «die Serben» nicht. Das hat nicht nur ihre Zustimmung zur Carter-Initiative gezeigt.

Während die meisten Medien instrumentalisiert werden, sich einbinden lassen oder selber mithetzen, unternehmen wir - im Bereich des Möglichen - hin und wieder Versuche, auch über Vorkommnisse zu berichten, die in anderen Medien so nicht gesehen oder gar nicht erst vermeldet werden. Dass wir dabei immer richtig liegen, haben wir nie behauptet. Ein paar Hinweise können wir uns allerdings nicht verkneifen: Vor nicht allzu langer Zeit war die Bezeichnung «Milosevic-Freunde» ein Schimpfwort, das auch uns galt. Das hören wir jetzt nicht mehr - und nicht etwa, weil anerkannt wurde, dass wir nie Freunde dieses Herrn waren. Auch die einst heftig geführte Debatte um die Kategorie des Konflikts («Angriffskrieg»? «Bürgerkrieg»?) ist verebbt - allerdings auch dies nicht, weil nun alle die Komplexität der Kriegsursachen sehen und als Ausgangspunkt ihrer Analyse das gesamte Jugoslawien nehmen (siehe oben), sondern weil es nun doch deutlichere Hinweise dafür gibt, dass es sich bei den Gemetzeln hauptsächlich um Auseinandersetzungen zwischen Bevölkerungsgruppen innerhalb der Republiken handelte und handelt.

Wir werden auch künftig näher hinschauen.

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