Nr. 18/2006 vom 04.05.2006

Polizei-Amok zum 1. Mai

Von Patrik Landolt

Dramatische Bilder im Zürcher Kasernenareal: BesucherInnen drängen in Richtung der engen Ausgänge, tränende Kinder schreien in Panik nach ihren Eltern, ein Organisator versucht Bänke wegzuschieben, um neben einem glühenden Kebabgrill einen Fluchtweg freizubekommen, verzweifelte Mütter suchen nach ihren Kindern, ein kleines Mädchen kommt zu Boden, wird von den Begleitern wieder hochgerissen und mitgezerrt. Zwei Alte haben es aus dem Hof auf die Kanonengasse geschafft, stehen an ihren Stöcken nun in einer dichten Tränengaswolke, trauen sich weder vor noch zurück, zwei Kurden rennen hin, stützen die beiden und schieben sie in eine Seitengasse. Dort stehen tränende, nach Atem ringende wütende Leute. «Es gab Horrorszenen», bringt der Arzt Christian Jordi am Abend an der Pressekonferenz die Geschehnisse auf den Punkt: Die Polizei verhielt sich kriminell.

Die Zürcher Stadtpolizei hat nach der 1.-Mai-Demonstration, als gegen fünftausend Leute im Hof des Kasernenareals versammelt waren und das 1.-Mai-Fest zu steigen begann, mit einem an Brutalität bis anhin kaum gesehenen Einsatz die Nachdemo aufzulösen versucht und dabei Dutzende von Tränengaspetarden in den abgeriegelten Festhof geknallt.

Die Polizei wollte mit allen Mitteln die jährlich stattfindende, längst zum 1.-Mai-Ritual gewordene Nachdemo verhindern und verlor dabei jedes Verhältnis und Mass. Mehrere Zeugen beobachteten, wie Polizisten gezielt über die Zeughäuserbauten in den Festhof schossen. Drinnen fielen die Petarden mitten in die Menge. Damit nicht genug: Die Fluchtwege wurden während längerer Zeit abgeriegelt, Polizeigrenadiere waren ringsum aufgestellt, Wasserwerfer rasten um das Kasernenareal und verspritzten eine Wasser-Tränengas-Mischung. Wie amokartig die Polizei vorging, erlebte beispielsweise der Sekretär der Gewerkschaft GBI, Mehmet Akyol. Als er mit dem Einsatzleiter Kontakt aufnehmen wollte, schoss ihm aus einer Distanz von wenigen Metern ein Grenadier eine Ladung Gummischrot ins Gesicht.

1. Mai 1996: Die Parolen an der Demonstration waren dieses Jahr kämpferischer als in früheren Jahren, der Zug war deutlich länger. Steigende Arbeitslosigkeit, der Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz und die prekäre Situation zahlreicher ausländischer GenossInnen und Flüchtlinge prägten die Slogans auf den Transparenten. Nun wurde in Zürich das 1.-Mai-Fest - eine Manifestation des Bündnisses aus Gewerkschaften, Sozialdemokratie und der radikalen Linken erstmals seit Jahrzehnten von der Polizei attackiert, tausende von Menschen, darunter viele Kinder, alte Leute, Schwangere, Behinderte, wurden massiv gefährdet. Bilder von solchen Polizeieinsätzen und Einkesselungen, die sich gegen GewerkschafterInnen und linke Gruppierungen richten - solche Bilder haben symbolischen Charakter. Wir kennen diese Bilder aus der Geschichte, wir kennen sie von totalitären Regimes. Bis anhin galt in Zürich, dass selbst bei militanten Auseinandersetzungen am Rande der Demo die Polizei den 1.-Mai-Anlass weder stört noch bedroht und sich vom Zeughaushof fernhält.

Dies ist nun offenbar anders geworden. Unter der Leitung des sozialdemokratischen Stadtrats Robert Neukomm gibt die Polizei deutliche Signale, wo sie bei gesellschaftlichen Konflikten stehen will. Mehrere Indizien sprechen sogar dafür, dass die Zürcher Stadtpolizei die Eskalation eingeplant hat. Auf jeden Fall wurden deren Folgen in Kauf genommen. Die Art und Weise, wie die Polizei Präsenz markierte und wie sich Neukomm vor diesem 1. Mai verlauten liess (die Aufforderung, die Kinder zu Hause zu lassen), zeigen deutlich, dass die Polizei uns eins austeilen wollte - unter dem Applaus der bürgerlichen Parteien. Diese Message wurde verstanden, wie die scharfen Äusserungen von GewerkschafterInnen, linken PolitikerInnen und selbst von sozialdemokratischen PolitikerInnen nach den Polizeiübergriffen zeigen.

Ob die Empörung in der Partei nun auch Konsequenzen hat oder ob sich die Zürcher SP einen sozialdemokratischen Polizeichef weiterhin leisten will, der auf sie selber losschlagen lässt, wird sich noch weisen.

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